Sonntag, 15. November 2009

 

  Zeichen der Solidarität
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München/Wunsiedel - Die von den bayerischen Behörden zunächst verbotenen Gedenkmärsche am Samstag, 14. Oktober 2009, in München und Wunsiedel wurden vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz genehmigt. Die Kosten der Verfahren in beiden Rechtszügen tragen die Antragsgegner, d.h. die Steuerzahler .

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (oben) bezeichnete die Entscheidung des Gerichts als enttäuschend und deprimierend. Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle sagte, er bedauere die Entscheidung.
Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, kritisierte die Aufhebung des Verbots. Beide riefen zu Gegendemos auf, wie auch  die ' Grüne Stadtratsfraktion & rosa Liste' (Mitte) und Karl Rost von der Bürgerinitiative 'Wunsiedel ist bunt, nicht braun'. Zum Schutz der Gedenkmärsche vor Übergriffen der Gegendemonstranten sollen 1.300 Beamte eingesetzt werden. Am Samstag ist in München und Wunsiedel mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.  
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Die Organisatoren der Gegendemos Christian Ude, Charlotte Knobloch, Dieter Hildebrandt (unten) , das 'Bündnis gegen Krieg und Rassismus', die Beratungsstelle des Lesben, die Grüne Stadtratsfraktion & rosa Liste und die DKP haben sich spontan bereit erklärt, aus Solidarität und zur Schonung der öffentlichen Kassen die Kosten der aussichtslosen Verbotsverfahren und für den Polizeieinsatz aus eigener Tasche zu bezahlen.

 
* Es waren tatsächlich insgesamt 3.000 Beamte.

Quelle: Internet  

Weitere Infos:  
 

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