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Da
lacht die Koralle - Dumme Richter müssen geschult werden
Christen, blast dem Wind entgegen,
brecht die Front des Zeitgeists auf,
wieder wahre Werte leben:
Segen für des Lebens Lauf!
Karlsruhe - Nach einer Entscheidung 
der drei Richter Kirchhof (oben Mitte x), Eichberger (oben links x) und
Masing (oben rechts x) am Bundesverfassungsgericht
handelte der SPD-Dulli und Präsident der 'Bundeszentrale für politische Bildung'
Thomas Krüger (links oben)
verfassungswidrig.
ABCD
Der
emeritierte Politikwissenschaftler Konrad Löw (links 2. von oben)
hatte 2004 in einem Aufsatz für die im Auftrag der Bundeszentrale
herausgegebene Zeitschrift 'Deutschland Archiv'
geschrieben, die Mehrheit der Deutschen sei während der Zeit des Nationalsozialismus nicht antisemitisch eingestellt gewesen, sondern habe
mit den verfolgten Juden sympathisiert.
Nach Erscheinen des Artikels bedauerte Krüger in einem Schreiben an die Abonnenten der Zeitschrift die Veröffentlichung
außerordentlich. Sie habe die Arbeit der Bundeszentrale desavouiert. Es handle sich um einen
einmaligen Vorgang, der sich nicht wiederholen werde. Die übrigen Exemplare der Zeitschrift werde man einstampfen. Das Schreiben endet mit einer Entschuldigung gegenüber allen Lesern,
welche sich durch den Beitrag verunglimpft fühlten.
ABCD
Löw klagte hiergegen und bekam nun vor dem Bundesverfassungsgericht
recht. Er sagte, wenn die Bundeszentrale behaupte, die Mehrheit der Deutschen hätte von der Verfolgung der Juden nicht nur gewusst,
sondern diese auch noch begeistert unterstützt, verletze sie diese in ihrer Würde
 .
Von Löw erscheint Ende Oktober im Olzog-Verlag
das Buch „Deutsche Schuld 1939 – 1945? Die ignorierten Antworten der Zeitzeugen“.
ABCD Medien und Politiker
bezeichneten die Entscheidung der drei Richter als einen Skandal. Der
juristische Großguru aller Dullis, Heribert Prantl (links 3. von oben)  ,
schrieb hierzu in der US-Lizenzpostille 'Süddeutsche Zeitung' noch recht
milde, die drei
Bundesverfassungsrichter, die diese Entscheidung fällten, seien
dumm und bedürften der politischen Schulung (links 3. von unten). Nicht
auszuschließen ist, dass der öffentliche Druck wie im Fall Orlet
zur Erkrankung und vorzeitigen Pensionierung der inkriminierten Richter
führt. Dann könnte die Sache - nach Neubehandlung durch das
Verwaltungsgericht Köln - wieder vor das Verfassungsgericht kommen und
von weniger dummen Richtern politisch korrekt entschieden werden. Wenn
dies nicht eintritt, müssten die inkriminierten Richter durch eine Richteranklage nach Artikel 98 Absatz 2 des Grundgesetzes
verfassungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Eine entsprechende Stellungnahme
hierzu durch den emeritierten Potsdamer Rechtsprofessor Dieter C. Umbach (links
2. von unten) und den verstorbenen früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Ernst
Benda (links unten),
liegt bereits vor. Löw selbst wäre wegen seines Artikels nach § 130
StGB zu belangen, der eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren für
seine böswilligen, verächtlich machenden und verleumderischen Ansichten
vorsieht.
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