Merke
also: Die BRD ist krank und genauso wenig therapiefähig wie ein Kinderschänder. Alles Kranke geht einmal zugrunde.
Nürnberg - Der 27-jährige Sebastian Schmaus (links) von der 'Bürgerinitiative Ausländerstopp'
(BIA)
wurde am Donnerstag freigesprochen. Schmaus musste sich wegen
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole vor dem Amtsgericht
verantworten. Er hatte im Oktober 2009 kurz vor Unterrichtsbeginn Flugblätter an Schüler
vor dem Nürnberger Johannes-Scharrer-Gymnasium
verteilt, auf denen zu lesen stand: Merke also: Die BRD ist krank und genauso wenig therapiefähig wie ein Kinderschänder. Alles Kranke geht einmal zugrunde.
Die Richterin sah diese Äußerungen noch von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Zuvor hatte das Amtsgericht bereits einmal die Eröffnung des Hauptverfahrens
abgelehnt, wurde aber vom Landgericht korrigiert. Die Staatsanwaltschaft
geht wieder in die Berufung. Bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe können
für die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole verhängt werden.
Für denselben Tatvorwurf wurde in Schwabach kein Verfahren eingeleitet.
In Schweinfurt ermittelte die Staatsanwaltschaft und stellte dann das Verfahren ein.
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Zitate
Krankheiten der Gesinnung sind verderblicher und häufiger zu treffen als Krankheiten des Körpers.
Marcus Tullius Cicero, (106 - 43 v. Chr.), römischer Redner und Staatsmann
Das Unheilbare muss sorgfältig mit dem Schwert zurückgeschnitten werden, damit nicht das Unversehrte angesteckt werde.
Ovid, (43 v. Chr. - 17 n. Chr.), römischer Epiker
Bei Krankheiten des Volkes kann man anfangs noch die Gesunden von den Kranken unterscheiden; dauern sie aber an, so empfindet sie aber bald der ganze Körper; kein Teil bleibt frei vom Verderben; denn es gibt keine Luft, die sich so gierig einsaugt, so verbreitet und alles durchdringt, wie die der Zügellosigkeit.
Michel de Montaigne, (1533 - 1592), französischer Philosoph und Essayist
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