Donnerstag, 6. Oktober 2011

 

Syrien: NATO-Krieger scheitern im Sicherheitsrat
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Sie machen zwar großes Geschrei, haben aber verloren, die kriegführenden NATO-Staaten. Sie scheiterten jetzt im UN-Sicherheitsrat mit einer Resolution der NATO-Staaten Frankreich, Portugal, Deutschland und Großbritannien, die nach dem Libyen-Schema letztendlich einen Angriff auf Syrien rechtfertigen sollte. Diesmal legten China und Russland ein Veto ein. Offenbar wäre eine Enthaltung oder gar Zustimmung zu einem weiteren NATO-Krieg auch unter Androhung von wirtschaftlichen Nachteilen durch den Westen nicht zu vertreten gewesen. Zu eindeutig der Fahrplan des Westens, nachdem sogar ein dem libyschen NATO-Übergangsrat NTC ähnliches Gebilde in Syrien installiert wurde. Während Medwedew sich bei der Libyen-Resolution 1973 vom Westen noch einwickeln und erpressen ließ, weht auch in Russland nach der de-facto-Kandidatur von Wladimir Putin wieder ein anderer Wind. Putin hatte den Krieg gegen Libyen einen Kreuzzug genannt und gefragt, wer der NATO das Recht gäbe, Gaddafi zu stürzen und zu jagen. China tat nun etwas Vernünftiges und teilte mit, dass man sich nicht in die inneren Angelegenheiten Syrien einmische.
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Gegen den NATO-Antrag waren China und Russland, dafür Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Portugal, Kolumbien, Nigeria, Gabun, Bosnien-Herzegowina, enthalten haben sich: Brasilien, Indien, Südafrika und Libanon.
Die weitere Kriegsgefahr ist damit nicht gebannt. Nun wird die NATO über kurz oder lang zu anderen bewährt-berüchtigten Mitteln, wie Operationen unter falscher Flagge, einem verdeckten oder offenen Krieg greifen. Postwendend wird gemeldet, Syrien hätte die Grenze zum - wohlgemerkt sich enthaltenden - Libanon überschritten und mit Panzern auf eine Batteriefabrik gefeuert, weil es seit langem Flüchtlinge aus Syrien in Libanon verfolge. Das Strickmuster ist bekannt, der kleine Libanon könnte nun eine Aggression durch Syrien behaupten und "die NATO um Hilfe rufen." Wir können sicher sein, dass die Provokationen in und um Syrien zunehmen werden.

Susan Rice, die US-Botschafterin war nach der Niederlage im Sicherheitsrat außer sich vor Wut und warf den Ungehorsamen im Sicherheitsrat völlig undiplomatisch vor, sie hätten nicht zugestimmt, weil sie nur "Waffen an Syrien verkaufen wollen." Das sagt der größte Waffenexporteur und Militärhaushalt der Welt, der in alle aktuellen Kriege verwickelt ist.

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