Haßloch – Für die Zulassungsentscheidung über den NPD-Wahlvorschlag zur Bürgermeisterwahl in
Haßloch lud der zuständige Wahlausschuss am 13.
Dezember 2011 ins Rathaus nach Haßloch
ein. Der Einladung folgte neben dem vorgeschlagenen Kandidaten Klaus Armstroff
noch seine Vertrauensperson.
Nach Eröffnung der Sitzung gab der Wahlleiter bekannt, dass gegen keine der drei Bürgermeisterwahlkandidaten,
nämlich der amtierende
Bürgermeister Ihlenfeld (CDU), der aus dem Schwarzwald zugezogenen Ullrich (SPD) und der Kreistagsabgeordnete Armstrof (NPD)
formelle Mängel in der Kandidatur vorlägen. Der Wahlleiter erklärte in seinen Ausführungen weiter, dass Klaus Armstroff nicht wählbar
sei, weil er im vergangenen Jahr als NPD-Kreisvorsitzender Veranstaltungen
geleitet habe, in denen die deutsche Verantwortung für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges bezweifelt
worden sei und die Bombardierung deutscher Städte sowie die US-Rheinwiesenlager
kritisiert wurden . Diese Entscheidung des Wahlausschusses
will die NPD umgehend anfechten.