Samstag, 7. Januar 2012

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Raus aus dem Euro

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Die von der NPD für Samstag, 7. Januar 2012, von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr beantragten Kundgebungen unter dem Motto 'Raus aus dem Euro' in Worms, Frankenthal und Ludwigshafen dürfen stattfinden. Dies entschieden am Freitagnachmittag die Verwaltungsgerichte in Mainz und Neustadt. Die Städte hatten die Kundgebungen jeweils verboten und hierfür den Sofortvollzug angeordnet. Die NPD-Kreisverbände Worms, Vorderpfalz und Rhein-Neckar hatten daraufhin am 6. Januar mit Eilanträgen um Rechtsschutz bei den Verwaltungsgerichten nachgesucht. Das Gericht hat mit Beschlüssen vom selben Tag entschieden, dass die Versammlung in Frankenthal am Bahnhofsvorplatz, die in Ludwigshafen im Bereich Westendstraße/Bahnhofstraße, die in Worms auf dem Ludwigsplatz stattfinden darf.  

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