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Biographisches
Lexikon der Justiz
Biographical
Encyclopedia of Judicature
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Heimattreue
Deutsche Jugend HDJ
ABCD
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Donnerstag,
9. Oktober 2008
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Heimattreue Deutsche
Jugend
In 14 Bundesländern hat das Bundesinnenministerium am frühen Donnerstagmorgen
um 6.00 Uhr mehr als 80 Wohnungen und Büroräume und etwa 100 Personen der
"Heimattreuen Deutschen Jugend" durchsucht und Beschlagnahmungen
vorgenommen. Der Verein betreibe unter der Vorspiegelung einer jugendpflegerischen Tätigkeit
wie Zeltlagern eine Ideologisierung seiner Mitglieder, erklärte das Ministerium.
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Freitag,
22. August 2008
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Meinungsfreiheit
Die Staatsanwaltschaft Rostock (oben) leitet kein Ermittlungsverfahren gegen
den 24-jährigen Rottenburger Forstwirtschaftsstudenten Martin Götze ein.
Götze leitete während seiner Semesterferien ein Zeltlager in Mecklenburg-Vorpommern, das
auf Antrag des Jugendamts Güstrow vorzeitig aufgelöst wurde.
Oberstaatsanwalt Peter Lückemann sagte, es habe nach akribischer Prüfung
keine Anzeichen für ein strafbewehrtes Verhalten Götzes gegeben. Das Zeltlager sei nicht öffentlich gewesen, sondern eine private Veranstaltung, zudem auf einem abgelegenen Gehöft. In diesem Falle sei das Verwenden von verfassungsfeindlichen Kennzeichen nicht strafbewehrt.
Eltern, die ihre Kinder in solch ein Zeltlager schickten, müsse aber das Sorgerecht aberkannt
werden. Hierzu seien Meinungsäußerungen im privaten Bereich zu überprüfen.
Götze habe Vollmachten der Eltern für die Kinder gehabt, teils waren die Eltern selbst mit dabei.
Der Kanzler der Rottenburger Forsthochschule, Dieter Kienzle (Mitte), will
Götze ohne Wenn und Aber loswerden. Ein Verstoß gegen das Hausrecht der Hochschule hätte nur eine zeitliche Suspendierung zur Folge.
Einen solchen Verstoß habe Götze nachweisbar nicht begangen. 'Was versteht die BRD unter
Meinungsfreiheit?' stand auf einem Transparent an der Zufahrt zur Forsthochschule. Die Polizei entfernte es.
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann-SPD (unten) hat die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Rostock heftig kritisiert.
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Montag,
11. August 2008
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Neues
von Matthias Knöchelmann
Hohen Sprenz - In der Nähe der Gemeinde Hohen Sprenz (Landkreis Güstrow)
hat Ende der letzten Woche Güstrows Polizeichef Matthias Knöchelmann
(Foto) ein Zeltlager der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) auf einen landwirtschaftlichem Privatgelände mit 28 Kräften sowie Beamten des Staatsschutzes bis in die späten Abendstunden
durchsucht und aufgelöst. Auch die Rucksäcke der Kinder und deren Wasch- und Federtaschen
wurden von der Polizei kontrolliert. Tüten mit Zucker wurden zur Analyse,
private Schriftstücke wie Tagebuchaufzeichnungen und Liedtexte zur
Überprüfung beschlagnahmt.
Im Lager
verbrachten 39 Kinder mit ihren Eltern in vierzehn Zelten (Foto) ihre
Ferien. Knöchelmann teilte mit, dass zwar nicht verbotene, aber bedenkliche Schriften,
gefunden wurden. Die Polizei sei eingeschritten, weil dieses Gedankengut an Kinder weitergeben
wurde. Die 14 Unterkunftszelte sowie drei Gemeinschaftszelte hätten sich versteckt in einer Baumgruppe auf dem weitläufigen Gelände befunden, so Knöchelmann. Auch
hätte man Geländespiele veranstaltet und Trompeten geblasen. Auf dem gleichen Gehöft
sei die Sommersonnenwende gefeiert worden. Knöchelmann hatte bei seinem Amtsantritt am 16. Juni
2008 versprochen, er wolle die Polizeipräsenz für den Bürger erlebbar, erfahrbar und greifbar machen.
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