Prozess
gegen Dr. Hennig
Am
Montag, dem 12. und am Dienstag, dem 13. Dezember 2005
fand die Fortsetzung des Prozesses gegen Dr. Hennig statt.
Ihm wird vorgeworfen, die Bundesrepublik Deutschland
verunglimpft zu haben, indem er - frei nach Carlo Schmid,
dem „Vater des Grundgesetzes“ - in dem von ihm
herausgegebenen „Reichsboten“ der BRD die Staatlichkeit
absprach und sie als eine „Organisationsform einer Modalität
der Fremdherrschaft“ bezeichnete. Die
Zuhörerbänke waren wie am ersten Tag gefüllt und die
allgemeine Stimmung freundlich, auch auffällig freundlich
von Seiten der Justizbeamten. Die zierliche Staatsanwältin
vom ersten Verhandlungstag erschien nicht mehr. An ihre
Stelle trat der robustere Herr Vogel, der im weiteren
Verlauf durch Drohungen brillierte, die er gegen die
Verteidigerin, Rechtsanwältin Sylvia
Stolz, ausstieß. Sie würde, wenn sie weiter so mache, sich
selbst wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung der
Bundesrepublik Deutschland strafbar machen. Er würde nicht
zögern, gegen sie eine entsprechende Anklage zu erheben.
Sylvia Stolz bedankte sich jedesmal bei Herrn Vogel. Würde
dieser doch durch sein merkwürdiges Verhalten ihre These
untermauern, dass es sich um einen Scheinprozess handele.
Nicht das Recht solle angewendet, sondern der Wille der
Fremdherrschaft durchgesetzt werden.
Die
Verhandlung begann mit der protokollierten Feststellung des
Vorsitzenden Richters Knaag, dass die Mitglieder des
erkennenden Gerichts die Grundsatzrede von Carlo Schmid vor
dem Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948 im
Selbstleseverfahren zur Kenntnis genommen hätten.
Damit
war das Wissen gerichtsnotorisch geworden, dass nach
Auffassung des maßgeblichen Staats- und Völkerrechtlers im
Parlamentarischen Rat, Prof. Dr. Carlo Schmid (vgl. zu
seiner Bedeutung den zeitgleich mit dem Prozeß erschienenen
Artikel „Die verteilte Macht“ im SPIEGEL Nr. 50 v.
12.12.05 S. 56 ff),
- das
Deutsche Reich weder durch die Kapitulation vom 8. Mai 1945
noch durch irgendein späteres Ereignis untergegangen sei,
sondern als handlungsunfähig gemachtes rechtsfähiges
Subjekt des Völker- und Staatsrechts fortbestehe;
- die
Bundesrepublik kein Staat sondern lediglich die
„Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“
sei;
- das
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland keine
Verfassung, sondern nur ein Besatzungsstatut sei;
- der
Eingriff der Siegermächte in die Gestaltung der inneren
Verhältnisse auf Deutschem Boden gegen das völkerrechtliche
Interventionsverbot der Haager Landkriegsordnung verstoße
und daher das Grundgesetz und alle auf seiner Grundlage
gesetzten Hoheitsakte keinerlei rechtliche Bedeutung sondern
nur eine rein tatsächliche Bedeutung haben;
- das
Grundgesetz auch nicht durch nachträgliche Beschlüsse des
Bundestages zu einer Deutschen Verfassung auswachsen könne;
- die
Selbstbestimmung des Deutschen Nationalstaates entweder im
Kampf gegen die Besatzungsmächte oder durch Vereinbarung
mit diesen durchgesetzt werden müsste;
- die
Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten des Reiches
Unrecht sei und niemals als rechtens geschehen anerkannt
werden und kein Teil des Reiches preisgegeben werden dürfe
- dies sei eine Sache der Ehre.
Welch
ein Dilemma für das „Gericht“. Könnte es sich auf den
Standpunkt stellen, dass Carlo Schmid nur unverbindliches
und dummes Zeug von sich gegeben habe? Würde es die Übernahme
und Weitergabe der Auffassungen von Carlo Schmid zur
Straftat erklären? Mit welcher Begründung? Oder würde es
Dr. Hennig freisprechen mit der Begründung, dass die auf
Carlo Schmid gestützte radikale Infragestellung der
rechtlichen Existenz der Bundesrepublik Deutschland
straffrei bleiben müsse?
Freispruch
„aus Mangel an Beweisen“ der Ausweg?
Vom
Publikum kaum wahrgenommen, trat an dieser Stelle ganz
unspektakulär eine dramatische Wendung ein, indem deutlich
wurde, dass die Dr. Hennig vorgeworfene Straftat nicht
bewiesen werden kann. Ein Freispruch „aus Mangel an
Beweisen“ scheint unausweichlich zu sein. Gegenstand der
Anklage sind Nachdrucke von Artikeln aus verschiedenen Ausgaben des
„Reichsboten“ aus dem Jahre 2004. Die Verteidigerin,
Rechtsanwältin Sylvia
Stolz, wies in der Sitzung vom Montag – mehr beiläufig
- das Gericht darauf hin, dass nicht geklärt sei, wer diese
Nachdrucke wann hergestellt und in Umlauf gebracht
habe. Dr. Hennig, der sich zur Sache nicht äußerte, habe
damit nichts zu tun. Er sei lediglich für die Verbreitung
der verschiedenen Ausgaben des
Original-„Reichsboten“ verantwortlich. Diese
seien aber nicht Gegenstand der Anklage.
Herr
Vogel hat die Chance, Dr. Hennig auf herkömmliche Weise zu
entlasten, sofort beim Schopfe ergriffen. Er brachte am
folgenden Verhandlungstag die Kriminalbeamtin
Morgenstern vom Staatsschutz Verden als Zeugin mit in die
Verhandlung. Sie sollte über die gegen Dr. Hennig durchgeführten
Ermittlungen, insbesondere von einer Haussuchung
berichten. Aufgrund des Akteninhalts wusste Herr Vogel, dass
die Zeugin nur Entlastendes bekunden würde. So kam es auch.
In der Wohnung von Dr. Hennig wurde nicht ein einziges
Exemplar des Nachdrucks gefunden. Auch andere
„Spuren“, aus denen auf seine „Täterschaft“
geschlossen werden könnte, waren nicht zu finden. Dr.
Hennig bekannte sich gegenüber dem Staatsschutz
lediglich zu seiner Verantwortung für den
„Reichsboten“. Zum Nachdruck sagte er kein Wort.
Es
mag bedauerlich sein, dass mit dem Hinweis der Verteidigung
auf die Beweislücke dem „Gericht“ ein Notausgang aus
der beschriebenen höchstpeinlichen Lage eröffnet worden
ist. Die grundsätzliche Frage, welche Bedeutung die von
Carlo Schmid vorgetragenen Gedanken zur Rechtsnatur der
Bundesrepublik Deutschland heute haben, müsste vom Gericht
nun nicht mehr beantwortet werden. Doch wäre diese Antwort
damit nur vertagt. Sie ist demnächst von der
Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin im Verfahren
gegen den Berichterstatter und von der Staatsschutzkammer
des Landgerichts Dortmund im Verfahren gegen Meinolf Schönborn
zu beantworten.
Juristische
Laien mögen hier meinen, dass die Anklage gegen Dr. Hennig
jetzt kurzer Hand auf die Verbreitung der Original -„Reichsboten“ erstreckt werden könnte. Dem hat
die Strafprozessordnung jedoch einen Riegel vorgeschoben.
Gegenstand der Urteilsfindung kann immer nur das im
Eröffnungsbeschluss
genau bezeichnete historische Ereignis selbst sein. Die
Verbreitung des Original-„Reichsboten“ ist in diesem
Sinne im Verhältnis zur Verbreitung des Nachdrucks ein anderes
selbständiges Ereignis, das als solches im
Eröffnungsbeschluss
nicht genannt ist. Die Strafverfolgung wegen der Verbreitung
der Original-„Reichsboten“ wäre zudem nach den kurzen
Fristen des Niedersächsischen Pressegesetzes bereits verjährt.
Für
das Publikum war Höhepunkt des dritten Verhandlungstages
die Verlesung eines Antrages durch Rechtsanwältin Sylvia
Stolz - kein Beweisantrag, auch kein Ermittlungsantrag.
Beantragt wurde, bestimmte, von der Verteidigung
aufbereitete Informationen zur Zeitgeschichte „zur
Kenntnis zu nehmen“. Diese würden den „hermeneutischen
Horizont“ des Gerichts - damit ist das allgemeine
Vorwissen gemeint, ohne das geschichtliche Ereignisse und
Entwicklungen überhaupt nicht wahrgenommen werden könnten
- verändern und dadurch erst der Weg zu einem gerechten
Urteil geöffnet. Darin heißt es wörtlich: „Aus der
Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und
inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen
Informationen tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen.
Ihnen ist das entsprechende Wissen jetzt zuzurechnen.
Ihr guter Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre
Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des
Deutschen Reiches zu bestimmen.“
Die
Antragsbegründung wird nachfolgend dokumentiert:
I.
Vorbemerkung
Es
handelt sich nicht um einen Beweisantrag. Auch nicht um eine
Ermittlungsanregung. Die angesuchte Kenntnisnahme wird -
hoffentlich - den hermeneutischen Horizont der sich als
Richter verstehenden Personen verändern und so den Weg zu
einem gerechten Urteil öffnen.
Politische
Sachverhalte, insbesondere zeitgeschichtliche Bewegungen und
Entwicklungen sind keine objektiven Tatsachen im Sinne von
beweisbaren Zuständen bzw. Ereignissen in der Außenwelt.
Vielmehr handelt es sich dabei um Deutungskomplexe.
Deren „Objektivität“ ist jeweils nur relativ, d.h. in
der Beziehung auf ein bestimmtes Interesse. Träger des
hermeneutischen Interesses sind jeweils die
geschichtsbefangenen Völker (Volksgeister). Die
geschichtliche Wahrheit ist demgemäß
n-dimensional. Jeder Volksgeist ist das Dasein seiner
jeweils besonderen Wahrheit.
Das
Deutsche Volk genießt gegenwärtig das Privileg, die
Relativität der geschichtlichen Wahrheit als solche
erkennen zu müssen, weil es gewaltsam seinem Interesse
entfremdet worden ist, sozusagen ein fremdes Interesse lebt
- und daran zugrunde geht. Die Schlüsselsätze des
Umerziehungsprogramms der Sieger über das Deutsche Reich
(vgl. Medium Nr. 15
S. 2) bezeugen dieses Vernichtungsprogramm:
Vor
allem war man [die Planer
der „Umerziehung“ der Deutschen]
gegen die Entnazifizierung, da diese die logische
Voraussetzung hatte, dass die Mitglieder der NSDAP eine
kleine und unterscheidbare Gruppe waren, deren Entfernung
das politische Leben demokratisieren würde. Dies sei gefährlich,
da damit der »organische
Zusammenhang zwischen Nazismus und Germanismus verkannt«
werde. Wesentlich wäre, dass Persönlichkeit und
Charakterstruktur den Deutschen vom Nichtdeutschen
unterscheide. Der einzelne Deutsche nehme die deutsche
Charakterstruktur an, die ihn in seinem Vaterland akzeptabel
mache, aber gleichzeitig zum »misfit« gegenüber den
anderen Nationen. Die deutschen Regierungen hätten genau
dem deutschen Charakter entsprochen, aber zugleich im
Widerspruch zum Denken der anderen Nationen gestanden. Die
Aufgabe der Umerziehung liege darin, »dass die
nichtdeutsche Gesellschaft den Versuch macht, den Charakter
eines Abweichlers oder Nichtkonformisten zum Wohl der
Mehrheit der Männer und Frauen, die außerhalb Deutschlands
leben, umzuformen«, wie Schaffner sich ausdrückte. Oder »Die
Änderung der deutschen Psychologie ist die Hauptaufgabe der
Militärregierung«, wie Levy sich ausdrückte.
Das
Leiden des Ich-Verlustes erzeugt das Streben, den Mangel
durch Erkenntnis zu überwinden, d.h. sich der Entfremdung
zu entwinden und zum Eigenen zurückzufinden.
Der
auf uns Deutsche ausgeübte Zwang, ....... Interessen an
die Stelle unserer eigenen zu setzen, macht uns jetzt nicht
nur bewusst, dass wir wesentlich anders sind als die ........ Durch ihn gelangen wir
endlich nach Jahrtausenden in die versöhnende Erkenntnis
der notwendigen Einheit des feindlichen Gegensatzes zwischen
dem ........ und dem Germanischen Volksgeist. Das
Wesentliche dazu ist in dem Essay „Zur Endlösung der
......“ - Medium
Nr. 13 - gesagt. Das erst befähigt uns,
die Wahrheit der .... nicht als die unsrige zu
verinnerlichen, sondern sie als Teufelswerk von uns zu
weisen.
Aus
der Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und
inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen Informationen
tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen. Ihnen ist
fortan das entsprechende Wissen zuzurechnen. Ihr guter
Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre
Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des
Deutschen Reiches zu bestimmen.
II.
Zusammenhang der medialen Inhalte
mit dem Gegenstand der Konfrontation zwischen Dr.
Rigolf Hennig und der OMF-BRD.
Es
beginnt – weltweit - als Aufstand gegen die ........
Weltherrschaft eine Totalrevision der Geschichtsdeutungen.
Als Folge davon wird der Anspruch des Deutschen Reiches auf
Wiederherstellung seiner Handlungsfähigkeit wieder
wahrgenommen werden. Seine Realisierung ist dann
unausweichlich.
Den
bisher radikalsten Schlag gegen die uns aufgezwungenen
politischen Deutungsmuster hat Gilad Atzmon erst vor wenigen
Tagen, am 27. November 2005, geführt -
Medium Nr. 1 -.
Weil
er selbst ...... ist - ein weltweit geachteter zudem -,
haben seine Worte eine besondere Sprengkraft. In dem Bericht
über seinen Aufruf an die Deutschen wird er wie folgt
zitiert und referiert:
"In
Israel wird man eingesperrt, wenn man nicht mit der
offiziellen Meinung übereinstimmt". Dies gelte
insbesondere im Hinblick auf die Vergangenheit. In seinen Büchern
versuche er“ - Gilad Atzmon - „diese
Vergangenheit neu zu arrangieren.“ .... Atzmon bezeichnete
die uns bekannte Geschichtsschreibung über den Zweiten
Weltkrieg und den ............... als eine
komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung.
Der wahre Feind sei nicht Hitler, sondern Stalin gewesen.
Die Deutschen sollten dies endlich erkennen und sich nicht länger
schuldig und auch nicht verantwortlich fühlen. "Ihr seid die Opfer",
meinte Atzmon.
Die
Bombenangriffe auf deutsche Städte hätten stattgefunden,
weil die Amerikaner diese Bomben besaßen und einsetzen
wollten. Und genauso sei es auch in Vietnam und heute in
Afghanistan und im Irak gewesen. Das wahre Böse unserer
Zeit seien George W. Bush, Tony Blair und Ariel Sharon.
Quelle:
Ruhr Nachrichten (Bochum), Dienstag, 29. November 2005
Durch
die von Atzmon geschlagene Bresche ist jetzt neu
wahrzunehmen, was Konrad
Adenauer, erster Bundeskanzler der Bundesrepublik
Deutschland, in seinen Erinnerungen
-
Medium Nr. 6
-
über den physischen Völkermord am Deutschen Volk im Jahre
1945 zu berichten weiß:
„Es
sind aus den östlichen Teilen Deutschlands, aus Polen, der
Tschechoslowakei, Ungarn usw. nach den von amerikanischer
Seite getroffenen Feststellungen insgesamt 13,8 Millionen
Deutsche vertrieben worden. 7,8 Millionen sind in der
Ostzone und in der Hauptsache in den drei Westzonen
angekommen. 6 Millionen
Deutsche sind vom Erdboden verschwunden. Sie sind gestorben,
verdorben. .... Ein großer Teil der arbeitsfähigen Männer
und Frauen ist nach Sowjetrussland in Zwangsarbeit
verschleppt worden. Die Austreibung dieser l3 bis
14 Millionen aus ihrer Heimat, die
ihre Vorfahren zum Teil schon seit Hunderten von
Jahren bewohnt haben, hat unendliches Elend mit sich
gebracht. .... Die Austreibung beruht auf dem
Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945. Ich bin überzeugt,
dass die Weltgeschichte über dieses Dokument ein sehr
hartes Urteil dereinst fällen wird.“ (Konrad Adenauer,
„Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S.
186).
Bedurfte
es nicht außergewöhnlicher propagandistischer
Anstrengungen, um das Ausmaß dieser Schandtat vor der
Geschichtsschreibung zu verdecken und aus dem Gedächtnis
des geschundenen Deutschen Volkes zu löschen? Liegt nicht
hierin schon ein Motiv für die von Atzmon behauptete
„komplette Fälschung“?
Wenige
Tage später traf ein zweiter - nicht weniger heftiger -
Schlag die Holocaustreligion. Das Iranische
Staatsoberhaupt Ahmadinedschad hatte sich in Mekka, dem
wichtigsten Wallfahrtsort der moslemischen Welt, öffentlich
als Holocaustleugner bekannt und einen höchst logischen
Vorschlag zur Lösung der Judenfrage unterbreitet. Die
Nachrichtenagentur Reuters zitiert am 8. Dezember 2005 den
Präsidenten unter Berufung auf die Arabische Quelle IRNA
wie folgt:
"Manche
europäischen Länder bestehen auf der Behauptung, dass
Hitler Millionen unschuldige Juden in Öfen getötet hat,
sie bestehen sogar dermaßen darauf, dass jede Person, die
einen Gegenbeweis vorträgt, verdammt und ins Gefängnis
geworfen wird", zitiert IRNA Ahmadinejad und fährt
fort:
"Zwar
nehmen wir diese Behauptung nicht als wahr an, aber wenn wir
mal so tun, dann wäre unsere Frage an die Europäer: ‚Ist
das Töten unschuldiger Juden durch Hitler der Grund für
Ihre Unterstützung der Besatzer von Jerusalem?’
Wenn
die Europäer ehrenhaft sind, sollen sie doch irgendeine
ihrer Provinzen in Europa - etwa in Deutschland, Österreich
oder anderen Ländern - an die Zionisten abtreten, und die
Zionisten errichten ihren Staat in Europa." Er fügte
hinzu "Sie opfern einen Teil Europas, und das unterstützen
wir!"
Das
leitet über zu der von dem Literaturnobelpreisträger 2005,
dem britischen Literaten Harold Pinter, in seiner Nobelvorlesung vom 7.
Dezember 2005 -
Medium Nr. 3 - angebrachten allgemeinen Korrektur
des Bildes, das die Führungsmacht des Westens, die USA -
die Hauptsiegermacht des zweiten Weltkriegs über das
Deutsche Reich - von sich im Bewusstsein der Völker
aufgerichtet hat.
Harold
Pinter, Nobelvorlesung vom 7. Dezember 2005
1958
schrieb ich folgendes:
„Es
gibt keine klaren Unterschiede zwischen dem, was wirklich
und dem was unwirklich ist, genauso wenig wie zwischen dem,
was wahr und dem was unwahr ist. Etwas ist nicht unbedingt
entweder wahr oder unwahr; es kann beides sein, wahr und
unwahr.“
….
Die echte Wahrheit aber besteht darin, dass sich in der
Dramatik niemals so etwas wie die eine Wahrheit finden lässt.
Es existieren viele Wahrheiten. Die Wahrheiten
widersprechen, reflektieren, ignorieren und verspotten sich,
weichen voreinander zurück, sind füreinander blind.
Manchmal spürt man, dass man die Wahrheit eines Moments in
der Hand hält, dann gleitet sie einem durch die Finger und
ist verschwunden.
….
Aber
wie gesagt, die Suche nach der Wahrheit kann nie aufhören.
Man kann sie nicht vertagen, sie lässt sich nicht
aufschieben. Man muss sich ihr stellen und zwar hier und
jetzt.
…..
Politische
Sprache, so wie Politiker sie gebrauchen, wagt sich auf
keines dieser Gebiete,
weil die Mehrheit der Politiker, nach den uns vorliegenden
Beweisen, an der Wahrheit kein Interesse hat sondern nur an
der Macht und am Erhalt dieser Macht. Damit
diese Macht erhalten bleibt, ist es unabdingbar, dass die
Menschen unwissend bleiben, dass sie in Unkenntnis der
Wahrheit leben, sogar der Wahrheit ihres eigenen
Lebens. Es umgibt uns deshalb ein
weitverzweigtes Lügengespinst, von dem wir uns nähren.
Gibt
es jemand, der Pinter aus Überzeugung widersprechen wollte?
Aber was hat er damit gesagt – ohne es direkt erwähnt zu
haben? Wenn diese Macht, die er nicht beim Namen nennt, sich
nur erhalten kann, wenn die Menschen „unwissend
bleiben“, dann muss die Lüge genau dort gepredigt werden,
wo die Menschen die Entdeckung der Wahrheit erwarten – in
den Tempeln der „Wissenschaft“. Denn es ist in einer
wissenschaftsgläubigen, vermeintlich „offenen
Gesellschaft“ undenkbar, dass zwar an den Universitäten
die Wahrheit erforscht und gelehrt, diese sich aber – auf geheimnisvolle Weise – in den
Vermittlungsinstanzen in lauter Lügen verwandeln würde.
Das könnte nicht funktionieren. Daraus ist zu schließen,
dass bereits die Universitäten und die anderen
Forschungseinrichtungen als Brutkästen der Lüge zu dienen
haben.
Pinter
fährt fort:
Wie
jeder der hier Anwesenden weiß, lautete die Rechtfertigung
für die Invasion des Irak, Saddam Hussein verfüge über
ein hoch gefährliches Arsenal an Massenvernichtungswaffen,
von denen einige binnen 45 Minuten abgefeuert werden könnten,
mit verheerender Wirkung. Man versicherte uns, dies sei
wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak
unterhalte Beziehungen zu al-Qaida und trage
Mitverantwortung für die Greuel in New York am 11.
September 2001. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war
nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak bedrohe die
Sicherheit der Welt. Man versicherte uns es sei wahr. Es war
nicht die Wahrheit.
Die
Wahrheit sieht völlig anders aus. Die Wahrheit hat damit zu
tun, wie die Vereinigten Staaten ihre Rolle in der Welt
auffassen und wie sie sie verkörpern wollen.
Doch
bevor ich auf die Gegenwart zurückkomme, möchte ich einen
Blick auf die jüngste Vergangenheit werfen; damit meine ich
die Außenpolitik der Vereinigten Staaten seit dem Ende des
2. Weltkriegs.
Ich
glaube, wir sind dazu verpflichtet, diesen Zeitraum
zumindest einer gewissen, wenn auch begrenzten Prüfung zu
unterziehen, mehr erlaubt hier die Zeit nicht.
Jeder
weiß, was in der Sowjetunion und in ganz Osteuropa während
der Nachkriegszeit passierte: die systematische Brutalität,
die weit verbreiteten Greueltaten, die rücksichtslose
Unterdrückung eigenständigen Denkens. All dies ist ausführlich
dokumentiert und belegt worden.
Aber
ich behaupte hier, dass die Verbrechen der USA im selben
Zeitraum nur oberflächlich protokolliert, geschweige denn
dokumentiert, geschweige denn eingestanden, geschweige
denn überhaupt als Verbrechen wahrgenommen worden sind.
Ich glaube, dass dies benannt werden muss, und dass die
Wahrheit beträchtlichen Einfluss darauf hat, wo die Welt
jetzt steht. Trotz gewisser Beschränkungen durch die
Existenz der Sowjetunion, machte die weltweite
Vorgehensweise der Vereinigten Staaten ihre Überzeugung
deutlich, für ihr Handeln völlig freie Hand zu besitzen.
Die
direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich
nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten.
Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low
Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“
bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer
als würde
man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es
bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man
eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der
Faulbrand erblüht. Ist
die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft
auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das
Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am
Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die
Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf
die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik
der USA.
……..
Nach
dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten
Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt,
und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich
verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien,
Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El
Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika
Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen
werden.
n
diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben.
…
Die
Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch,
konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen
haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika
lassen. Es hat weltweit
eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben,
und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet.
Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher
Hypnoseakt.
Ich
behaupte, die Vereinigten Staaten ziehen die größte Show
der Welt ab, ganz ohne Zweifel. Brutal, gleichgültig, verächtlich
und skrupellos, aber auch ausgesprochen clever.
…..
Mit
Hilfe der Sprache hält man das Denken in Schach. Mit den
Worten „das amerikanische Volk“ wird ein wirklich luxuriöses
Kissen zur Beruhigung gebildet. Denken ist überflüssig.
Man muss sich nur ins Kissen fallen lassen. Möglicherweise
erstickt das Kissen die eigene Intelligenz und das eigene
Urteilsvermögen, aber es ist sehr bequem. Das gilt natürlich
weder für die 40 Millionen Menschen, die unter der
Armutsgrenze leben, noch für die 2
Millionen Männer und Frauen, die in dem riesigen Gulag von
Gefängnissen eingesperrt sind, der sich über die
Vereinigten Staaten erstreckt.
Den
Vereinigten Staaten liegt nichts mehr am low intensity
conflict. Sie sehen keine weitere Notwendigkeit, sich Zurückhaltung
aufzuerlegen oder gar auf Umwegen ans Ziel zu kommen. Sie
legen ihre Karten ganz ungeniert auf den Tisch. Sie scheren
sich einen Dreck um die Vereinten Nationen, das Völkerrecht
oder kritischen Dissens, den sie als machtlos und irrelevant
betrachten…..
Was
ist aus unserem sittlichen Empfinden geworden? Hatten wir je
eines? Was bedeuten diese Worte? Stehen sie für einen
heutzutage äußerst selten gebrauchten Begriff –
Gewissen? Ein Gewissen nicht nur hinsichtlich unseres
eigenen Tuns sondern auch hinsichtlich unserer gemeinsamen
Verantwortung für das Tun anderer? Ist all das tot? Nehmen
wir Guantanamo Bay. Hunderte von Menschen, seit über drei
Jahren ohne Anklage in Haft, ohne gesetzliche Vertretung
oder ordentlichen Prozess, im Prinzip für immer inhaftiert.
Diese absolut rechtswidrige Situation existiert trotz der
Genfer Konvention weiter. Die sogenannte „internationale
Gemeinschaft“ toleriert sie nicht nur, sondern
verschwendet auch so gut wie keinen Gedanken daran. Diese
kriminelle Ungeheuerlichkeit begeht ein Land, das sich
selbst zum „Anführer der freien Welt“ erklärt. Denken
wir an die Menschen in Guantanamo Bay? Was berichten die
Medien über sie? Sie tauchen gelegentlich auf – eine
kleine Notiz auf Seite sechs. Sie wurden in ein Niemandsland
geschickt, aus dem sie womöglich nie
mehr zurückkehren. Gegenwärtig sind viele im Hungerstreik,
werden zwangsernährt, darunter auch britische Bürger.
Zwangsernährung ist kein schöner Vorgang. Weder
Beruhigungsmittel noch Betäubung. Man bekommt durch die
Nase einen Schlauch in den Hals gesteckt. Man spuckt Blut.
Das ist Folter. Was hat der britische Außenminister dazu
gesagt? Nichts. Was hat der britische Premierminister dazu
gesagt? Nichts. Warum nicht? Weil die Vereinigten Staaten
gesagt haben: Kritik an unserem Vorgehen in Guantanamo Bay
stellt einen feindseligen Akt dar. Ihr seid entweder für
uns oder gegen uns. Also hält Blair den Mund.
Die
Invasion des Irak war ein Banditenakt, ein Akt von
unverhohlenem Staatsterrorismus, der die absolute Verachtung
des Prinzips von internationalem Recht demonstrierte. Die
Invasion war ein willkürlicher Militäreinsatz, ausgelöst
durch einen ganzen Berg von Lügen und die üble
Manipulation der Medien und somit der Öffentlichkeit; ein
Akt zur Konsolidierung der militärischen und ökonomischen
Kontrolle Amerikas im mittleren Osten unter der Maske der
Befreiung, letztes Mittel, nachdem alle anderen
Rechtfertigungen sich nicht hatten rechtfertigen lassen.
Eine beeindruckende Demonstration einer Militärmacht, die für
den Tod und die Verstümmelung abertausender Unschuldiger
verantwortlich ist.
Wir
haben dem irakischen Volk Folter, Splitterbomben,
abgereichertes Uran, zahllose,
willkürliche Mordtaten, Elend, Erniedrigung und Tod
gebracht und nennen es „dem mittleren Osten Freiheit und
Demokratie bringen“.
Wie
viele Menschen muss man töten, bis man sich die Bezeichnung
verdient hat, ein Massenmörder und Kriegsverbrecher zu
sein? Einhunderttausend? Mehr als genug, würde ich meinen.
Deshalb ist es nur gerecht, dass Bush und Blair vor den
Internationalen Strafgerichtshof kommen. Aber Bush war
clever. Er hat den Internationalen Strafgerichtshof gar
nicht erst anerkannt. Für den Fall, dass sich ein
amerikanischer Soldat oder auch ein Politiker auf der
Anklagebank wiederfindet, hat Bush damit gedroht, die
Marines in den Einsatz zu schicken. Aber Tony Blair hat den
Gerichtshof anerkannt und steht für ein Gerichtsverfahren
zur Verfügung. Wir können dem Gerichtshof seine Adresse
geben, falls er Interesse daran hat. Sie lautet Number 10,
Downing Street, London.
Der
Tod spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Für Bush und
Blair ist der Tod eine Lappalie. Mindestens 100.000 Iraker
kamen durch amerikanische Bomben und Raketen um, bevor der
irakische Aufstand begann. Diese Menschen sind
bedeutungslos. Ihr Tod existiert nicht. Sie sind eine
Leerstelle. Sie werden nicht einmal als tot gemeldet.
„Leichen zählen wir nicht“, sagte der amerikanische
General Tommy Franks.
…….
Ich
sagte vorhin, die Vereinigten Staaten würden ihre Karten
jetzt völlig ungeniert auf den
Tisch legen. Dem ist genau so. Ihre offiziell verlautbarte
Politik definiert sich jetzt als „full spectrum
dominance“. Der Begriff stammt nicht von mir sondern von
ihnen. „Full spectrum dominance“ bedeutet die Kontrolle
über Land, Meer, Luft und Weltraum, sowie aller zugehörigen
Ressourcen.
Die
Vereinigten Staaten besitzen, über die ganze Welt verteilt,
702 militärische Anlagen in 132 Ländern, mit der rühmlichen
Ausnahme Schwedens natürlich. Wir wissen nicht ganz genau,
wie sie da hingekommen sind, aber sie sind jedenfalls da.
Die
Vereinigten Staaten verfügen über 8000 aktive und
operative Atomsprengköpfe. Zweitausend davon sind sofort
gefechtsbereit und können binnen 15 Minuten abgefeuert
werden. Es werden jetzt neue Nuklearwaffensysteme
entwickelt, bekannt als Bunker-Busters. Die stets
kooperativen Briten planen, ihre eigene Atomrakete Trident
zu ersetzen. Wen, frage ich mich, haben sie im Visier? Osama
Bin Laden? Sie? Mich? Joe Dokes? China? Paris? Wer weiß das
schon? Eines wissen wir allerdings, nämlich dass dieser
infantile Irrsinn – der Besitz und angedrohte Einsatz von
Nuklearwaffen – den Kern der gegenwärtigen politischen
Philosophie Amerikas bildet. Wir müssen uns in Erinnerung
rufen, dass sich die Vereinigten Staaten dauerhaft im
Kriegszustand befinden und mit nichts zu erkennen geben,
dass sie diese Haltung aufgeben.
Abertausende
wenn nicht gar Millionen Menschen in den USA sind
nachweislich angewidert, beschämt und erzürnt über das
Vorgehen ihrer Regierung, aber so wie die Dinge stehen,
stellen sie keine einheitliche politische Macht dar – noch
nicht. Doch die Besorgnis, Unsicherheit und Angst, die wir täglich
in den Vereinigten Staaten wachsen sehen können, werden
aller Wahrscheinlichkeit nach nicht schwinden.
(Übersetzung
von Michael Walter)
Damit
dürfte der Boden bereitet sein für die unvoreingenommene
Aufnahme des Dokumentar-Videos „Geheimakte Hess“ -
Medium Nr. 7 - .sowie des Exkurses „Pearl
Harbor“ - Medium Nr.
4 - Darin wird belegt, dass es den Westmächten
Großbritannien und USA nicht um die „Befreiung“
des Deutschen Volkes vom Nationalsozialismus ging, sondern
um die Vernichtung des Deutschen Reiches für alle Zeiten
und um die Auslöschung des Deutschen Volkes. Aus
„Geheimakte Heß“ gehen auch die vielfältigen
Friedensinitiativen des Deutschen Reiches und deren
kategorische Zurückweisung durch Großbritannien hervor.
Die
Vollzugssituation wird in dem Artikel des Botschafters a.D.,
Hans Arnold „Deutschland muss sich selbst entmachten“ -
Medium Nr. 5 - knapp umrissen. Die Kernaussagen des Autors lassen sich
dahingehend zusammenfassen:
1.
Das
künftige Deutschland wird als ein „europäisches“
Deutschland, in Europa wirtschaftlich integriert, politisch
domestiziert und militärisch entmachtet sein.
2.
Die
Möglichkeit, wirtschaftliche Macht für politische Zwecke
einzusetzen, wird es in diesem Europa für Deutschland nicht
geben.
3.
Für
das künftige Deutschland sollte es daher nicht länger
darum gehen, dass kein Krieg mehr von Deutschem Boden
ausgehen darf. Vielmehr sollte von diesem jetzt die
Entnationalisierung der europäischen Nationalstaaten
ausgehen.
4.
In
eigenem Interesse und dem Europas wird Deutschland unter
gesamteuropäischer Kontrolle und Garantie zur militärischen
Bedeutungslosigkeit schrumpfen müssen.
5.
Die
Initiative für eine solche dreifache Einordnung
Deutschlands in das künftige Europa sollte von Deutschland
selbst ausgehen. Einmal, weil dies jetzt die historische
Aufgabe für die Deutsche Politik ist. Aber auch, um
vorzubeugen, dass bei einer Lösung, die nur von außen käme,
einem eventuellen nationalistischen Versailles-Komplex der
Boden bereitet würde.
Die
für dieses Vorhaben auf Deutscher Seite unerlässliche
„Knochenerweichung“ wird durch die
„...............“ bewirkt, die zugleich als
Sichtblende gegen die Wahrnehmung der Tatsache errichtet
wurde, dass beide
Weltkriege des 20. Jahrhunderts mit ca. 200 Millonen
Kriegstoten planvoll von jener Hintergrundmacht
herbeigezwungen wurden, die sich kraft göttlicher Verheißung
zur Weltherrschaft berufen fühlt.
Die
„Vorlesungen über den .................t“ von Germar
Rudolf - Medium Nr. 12 - vernichten die ............... von der
Wurzel her.
Der
Beweisantrag zur ....frage -
Medium Nr. 14 - nimmt jenem völkischen
Kultverband den Heiligenschein des ewigen Opfervolkes.
Zugleich versetzt er die Vorstellung des „weitverzweigten
Lügengespinstes“ (Pinter) in den Bereich des Denkbaren.
Mit
einer Mikrostudie (Beweisantrag S. 365 ff.) wird die Art und
Weise gezeigt, in der es jener Hintergrundmacht gelungen
ist, sich der USA zu bemächtigen als militärische
Machtbasis ihres talmudisch-mammonistischen
Imperialismus’.
Mit
den Medien Nr. 8 bis 11 wird
verdeutlicht, dass der Zynismus sowie der Übermut der Lügenbarone
keine Grenzen mehr kennt. Gezeigt wird eine sorgfältige
Untersuchung der allgemein zugänglichen ../Bilder der
Ereignisse vom 11. September 2001 und von deren Spuren in
New York und in Washington. Durch logisches Denken
wird der Betrachter zwingend zu der Einsicht geführt,
dass der „Angriff auf Amerika“ nicht von außen sondern
von innen erfolgte. Dahinter steht das „Projekt für ein
neues Amerikanisches Jahrhundert“ (PNAC), das nur ein
anderer Ausdruck ist für die jetzt in ein neues Stadium
tretende globale Schreckensherrschaft (Al Gore) der
Hintergrundmacht, die im Essay „Zur Endlösung der ....frage“ - Medium
Nr. 13 - im Zusammenhang mit dem
„......-Beweisantrag“ - Medium
Nr. 14 - dargestellt ist..
Das
Medium Nr. 16,
der Monolog zur Lage der Nation von Horst
Mahler, versucht, aus der Sicht des Deutschen
Reiches eine Gesamtschau der aktuellen Lage sowie der Mittel
und Wege im ersten Abschnitt des Deutschen und des
europäischen Befreiungskrieges gegen ...... zu vermitteln.
Die
„beobachtende Öffentlichkeit“ spendete diesen Ausführungen
lang anhaltenden Beifall. Der Vorsitzende ließ es geschehen
und beschränkte sich auf die
milde Warnung, dass er im Wiederholungsfalle die Sitzung
abbrechen und den Saal räumen lassen würde - „nur
ungern“ wie er betonte.
Nachdem
Rechtsanwältin Sylvia
Stolz einen umfangreichen Pultordner mit den „Medien“ - jeweils fünffach
- geleert und den Inhalt dem
Vorsitzenden übergeben hatte, der seinerseits für die
Weiterleitung an die Richterbank und Herrn Vogel sorgte,
wurde die Verhandlung auf den kommenden Donnerstag,
den 22. Dezember 2005, 9:30 Uhr, vertagt,
um Gelegenheit zur Kenntnisnahme der Medien „im
Selbstleseverfahren“ zu geben. Es werden die Schlussvorträge
des Herrn Vogel und von Sylvia
Stolz und schließlich das Schlusswort von Dr. Hennig
gehalten werden. Ob es dann auch noch zur Urteilsverkündung
kommen wird, ist offen.
Quelle:
Horst Mahler