Also sprach das Bundesverwaltungsgericht

Leipzig/Laucha – Schornsteinfegermeister Lutz Battke hat vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Gericht entschied am Mittwoch in Leipzig, dass ihn das Landesverwaltungsamt Sachsens-Anhalts zu Recht als Bezirksschornsteinfegermeisters abberufen hat. Seine Teilnahme an Trauerfeiern für missliebige Personen zeige, dass er nicht die notwendige persönliche Zuverlässigkeit für das Amt mitbringe.

Battke, der als Parteiloser für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises sowie im Stadtrat von Laucha sitzt, hatte gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes geklagt, mit dem seine Abberufung ausgesprochen worden war. In den Vorinstanzen hatte er sich noch durchgesetzt, nun änderten die Bundesverwaltungsrichter deren Urteile ab und wiesen die Klage zurück.

Das Verwaltungsgericht Halle und das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hatten ihre Entscheidungen damit begründet, dass die politischen Aktivitäten Battkes keinen Bezug zu seiner Berufstätigkeit aufwiesen. Dieser Auffassung trat das Bundesverwaltungsgericht entgegen. Bei der Beurteilung darüber, ob Battke verlässlich die Gewähr dafür biete, dass er die Rechtsordnung und vor allem die Grundrechte beachten werde, könne sein außerberufliches Verhalten nicht ausgeblendet werden.

Die Richter verwiesen darauf, dass Battke als Bezirksschornsteinfeger mit öffentlichen Aufgaben betraut sei. Damit sei er Glied der Verwaltung und habe die Grundrechte seiner Kunden zu wahren. Durch seine Teilnahme an Totenfeiern für missliebige Personen habe er deutlich gemacht, dass er deren Straftaten billige. Damit offenbare er eine eine Grundhaltung, die elementare Grundrechte von Mitbürgern gering achte. Das sei für die Berufsaufgaben eines Bezirksschornsteinfegermeisters von Relevanz.

Schon 2010 wurde Battke als Jugendtrainer des Fußballvereins BSC 99 Laute suspendiert worden. Der Verein hatte damit auf den massiven Druck von Landessportbund und dem Deutschen Olympischen Sportbund reagiert.

Battke muss aber nicht verhungern, wenn seine Kunden ihm die Treue halten: Ab Anfang 2013 fällt das Bezirksschornsteinfeger-Monopol, weil die Europäische Union die deutschen Regeln als Verstoß gegen die Grundfreiheiten der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit wertete. Daher reformierte der Bundestag die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) und verabschiedete 2008 das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz, das nun in Kraft tritt. Bestimmte Arbeiten werden weiterhin nur Bezirksschornsteinfeger erledigen. 

Hausbesitzer sollten drei Dinge wissen. Erstens müssen bei Feuerungsanlagen hierzulande regelmäßig eine Abgaswegeprüfung sowie eine Immissionsschutzmessung durchgeführt werden. Wer das erledigen soll, kann zweitens nun ab Januar 2013 der Hausbesitzer entscheiden. Er darf den altbekannten Bezirksschornsteinfeger, einen freien Schornsteinfeger oder etwa auch einen Heizungsbauer beauftragen, wenn der dafür die nötige Zulassung besitzt. Wann aber der mit Holz befeuerte Kamin gereinigt, die Emissionen einer Ölheizung gemessen oder bei den Abgaswegen geprüft wird, ob ein Nest den Schornstein verstopft, das entscheidet nach wie vor der Bezirksschornsteinfeger auf Basis der Kehr- und Überprüfungsordnung sowie der Bundes-Immissionsschutzverordnung.

Diese dritte Regel bedeutet, dass Hauseigentümer künftig einen sogenannten Feuerstättenbescheid erhalten. Die nötige Feuerstättenschau ist alle dreieinhalb Jahr fällig und eben dem Bezirksschornsteinfeger vorbehalten. Das heißt: Der Bezirksschornsteinfeger kommt ins Haus und legt fest, wann genau was gekehrt und gemessen werden soll. Dass die Arbeiten erledigt werden, dafür sind dann die Hausbesitzer verantwortlich. Der Bezirksschornsteinfeger prüft lediglich, ob die im Bescheid festgelegten Fristen eingehalten wurden und führt darüber ein sogenanntes Kehrbuch. Je nach Zahl der Feuerstätten im Eigentum werden pro Bescheid nach Angaben des Deutschen Mieterbundes zwischen zwölf und 40 Euro für den Bescheid verlangt. Verpasst der Immobilienbesitzer einen Prüftermin, kann das nach einer Mahnung bis zu 45 Euro kosten.

Hauseigentümer dürften zukünftig von deutlich sinkenden Kehr- und Messkosten profitieren; freie Schornsteinfeger bieten ihre Leistungen derzeit zwischen zehn und 30 Prozent günstiger an als Bezirksschornsteinfeger, die sich in der Regel an der bekannten Gebührenordnung orientieren. Doch das Ende des Monopols bringt auch die Pflicht mit sich, die eigenen Kamine und Heizungen weiter möglichst sicher und effizient zu betrieben. Verbraucher können einen neuen Schornsteinfeger über den Bundesverband online unter www.schornsteinfeger.de finden.

Email:   Quelle: Internet

Weitere Infos:  

nach oben

Schlacht am Weißen Berg

8. November 1620 in der Nähe von Prag

Die böhmischen Stände unter ihrem König Friedrich V. von der Pfalz und dessen Heerführer Christian I. von Anhalt unterliegen den Truppen der Katholischen Liga unter dem Grafen von Tilly (Bild) . Friedrich V., der sogenannte Winterkönig, muss aus Böhmen fliehen, und der Habsburger Kaiser Ferdinand II. kann seinen Anspruch auf die Krone Böhmens durchsetzen.
ABCD

Weitere Infos:    

Edikt von Potsdam

8. November 1685.

Der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg  bietet den französischen Hugenotten Asyl in Brandenburg an.                                       ABCD

Weitere Infos:   

Friedrich Wilhelm Freiherr von Seydlitz-Kurzbach 

* 3. Februar 1721 in Kalkar  
† 8. November 1773 in Ohlau

Deutscher Kavalleriegeneral in Preußen.  

Weitere Infos:   

Rudolf Harbig

* 8. November 1913 in Dresden-Trachau

† 5. März 1944 in Olchowez bei Kirowograd, Ukraine
ABCD

Deutscher Leichtathlet. 
ABCD 

Weitere Infos:   

Attentat im Münchener Bürgerbräukeller 

am 8. November 1939

vorbereitet von Georg Elser als Bombenattentat auf Adolf Hitler und weitere Mitglieder der NS-Führung. Die Bombe explodierte exakt zu der von Elser vorgesehenen Zeit um 21:20 Uhr. Das Attentat misslang jedoch, da Hitler wegen schlechten Wetters nicht mit dem Flugzeug, sondern mit der Reichsbahn zurück nach Berlin fahren musste. Er redete deshalb viel kürzer als sonst und verließ den Saal 13 Minuten vor der Explosion des Sprengsatzes. Dieser verwüstete den Saal, tötete acht und verletzte 63 Besucher, davon 16 schwer. 

Weitere Infos:   

August von Mackensen 

* 6. Dezember 1849 in Haus Leipnitz , Gemeinde Trossin 
† 8. November 1945 in Burghorn

Deutscher Generalfeldmarschall (1935-1945 Gut Brüssow ).

Weitere Infos:      

Volkslied

Mackensen der edle Ritter
fuhr wie Sturm und Ungewitter
übers falsche Ostland her
Neben Hindenburg, dem Riesen
sei sein Name hochgepriesen
Dank und Ehre seinem Heer

Ostmark, rühm in als Befreier
der vor Schande dich und Feuer
der Kosaken treu bewahrt
Bei Wlozlawek ward gerungen
und der wilde Bär bezwungen
von dem Helden eisenhart

Dann in jenen Maientagen
hat er ihn aufs Haupt geschlagen
da er sich aufs neu gestellt
Auf den Höhen der Karpathen
ist ein Durchbruch ihm geraten
wie ihn nie gesehn die Welt

Sei bedankt, du wackrer Degen
Heil sei dir auf allen Wegen
der du treu warst bis zuletzt
Sieh wie unsre Fahnen wehen
und in jedem Herzen stehen
Male, die du dir gesetzt
ABCDCD

Email:   Quelle: Internet

nach oben