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Die
Wirklichkeit der Meinungsfreiheit oder der HOLOCAUST ist offenkundig
München - Die Erste Strafkammer am Landgericht München II
unter dem Vorsitzenden Richter Martin Rieder (Abb.) hat am Mittwoch die Dissidentin Sylvia
Stolz 
aus Ebersberg wegen 'Volksverhetzung' zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Rieder war
zuvor schon Vorsitzender Richter in dem Prozess gegen Horst Mahler .
Rieder, ehemaliger JU-Vorsitzender von Bad Bergzabern, sprach Stolz auch wegen Missbrauchs von Berufsbezeichnungen schuldig.
Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre und drei Monate Haft gefordert. Die Verteidigung hatte Freispruch beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, daher bleibt
Stolz zunächst auf freiem Fuß.
"Der HOLOCAUST ist offenkundig“, betonte Richter Martin Rieder. Die Rede
der Dissidentin sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Kaum ein historisches Ereignis sei besser dokumentiert.
Auch die Verklausulierung eines Zweifels an der Offenkundigkeit in einem Vortrag
sei strafbar. Bei genauer Betrachtung bestehe kein Zweifel daran, dass
Sinn und Zweck der Rede von Stolz darin bestand, das zu tun, was verboten ist, nämlich den Holocaust zu
leugnen. Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner
Mitarbeiter vorliegen, brauche man nur die Schrift "Mein Kampf" 
lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden gewesen sei.
Die gemeinsten Meinungen und was jeder für ausgemacht hält, verdient oft am meisten untersucht zu werden (Georg Christoph
Lichtenberg );
Wer seine Ansichten mit anderen Waffen als denen des Geistes verteidigt, von dem muss ich voraussetzen, dass ihm die Waffen des Geistes ausgegangen sind (Otto von
Bismarck );
Meinungen sind noch nie durch Schwerter und Kanonen aus einem Lande
vertrieben worden (Charles James Fox );
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ABCD
Offenkundig
Seine Meinung ist die rechte,
wenn er spricht, müsst ihr verstummen,
sonst erklärt er euch für Schlechte
oder nennt euch gar die Dummen.
Leider sind dergleichen Strolche
keine seltene Erscheinung.
Wer nicht taub ist, meidet solche
Ritter von der eignen Meinung!
Wilhelm Busch
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