Mittwoch, 25. Juni 2014

In keinster Weise tragbar

Nürnberg - Am Freitagvormittag postete das BAMF auf seiner Facebookseite einen Artikel, der auf nordbayern.de zu finden ist. In diesem geht es um eine afrikanische Familie, die wegen ihrer Hautfarbe über ein Jahr lang keine Wohnung finden konnte.

Einer der ersten Kommentatoren war ein Mitarbeiter des Bundesamtes. Er teilte der Netzgemeinde mit, dass auch er als Vermieter eine Kultur bevorzugen würde, die den kulturellen Gegebenheiten adaptiert ist und weiß, wie man die Wohnung in einem moderaten Zustand hält. Er zweifle, dass es Afrostämmige schaffen, sich in diesem Kontext anzupassen und schlug ein Kultivierungsseminar vor, um die betreffenden Personen zu europäisieren. Der Eintrag löste sofort eine Welle der Entrüstung aus, der Mitarbeiter wies die Vorwürfe allerdings zurück. "Meinungen konstruktiv zu debattieren, ist hier anscheinend nicht gewünscht. Bilanz: ernüchternd und traurig", schrieb er in einem weiteren Kommentar. Die Vorwürfe gegen ihn werte er als üble Nachrede. 

Kurz darauf schaltete sich das BAFM ein und stellte klar, dass man sich aufs Schärfste von den Äußerungen des Mitarbeiters distanziere und seine Kommentare mit aller Entschiedenheit zurückweise. Das BAMF wies außerdem darauf hin, dass der betreffende Mitarbeiter nur aushilfsweise für das Amt arbeite. Der Facebook-Eintrag des Mitarbeiters auf der Seite des Bundesamtes wurde inzwischen gelöscht. Dafür äußerte sich das BAMF wie folgt: 

Liebe Facebook-Fans,

wie versprochen, melden wir uns heute noch einmal zu den Kommentaren zu Wort, die ein vorübergehend als Aushilfe beim Bundesamt Beschäftigter am vergangenen Freitag hier auf unserer Seite gepostet hat. 

Der Betreffende ist ab morgen nicht mehr für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge tätig. Seine Äußerungen waren für uns in keiner Weise tragbar und Konsequenzen dieser Art waren daher unumgänglich.

Wir haben festgestellt, dass seine Ausgangskommentare inzwischen von unserer Facebook-Seite gelöscht worden sind. Die Löschung erfolgte nicht durch uns – wir hatten sie zunächst stehen gelassen, um die laufende Diskussion darüber nicht zu unterbinden.

In den weiteren Verlauf der Diskussion mussten wir jedoch eingreifen, da einzelne User, Personengruppen oder Organisationen von einzelnen Kommentatoren auf sehr aggressive und teilweise rassistische Weise angesprochen wurden. Meinungsfreiheit ist essentiell für eine Demokratie. In einigen Fällen wurden jedoch die Grenzen zur Meinungsfreiheit überschritten. Beleidigende und/oder rassistische Äußerungen sind für uns als Bundesbehörde in keinster Weise tragbar. Auch dann nicht, wenn sich diese Äußerungen hinter einer vermeintlichen „Meinungsfreiheit“ verbergen und Kritik an Äußerungen als „Redeverbot“ oder „Zensur“ betitelt wird. Wir weisen darauf hin, dass wir auch weiterhin Personen, die hier durch Beleidigungen und Diffamierungen auffallen, von der Diskussion ausschließen und die betreffenden Kommentare löschen werden. 

Für einen sachlichen und lebendigen Dialog mit Ihnen auf unserer Seite, über unsere Themen und natürlich auch unsere Arbeit sind wir aber wie gewohnt offen. Wir werden hier, so lange es notwendig ist, weiterhin auf das Problem des Alltagsrassismus hinweisen. 

Ihr BAMF-Social Media-Team

ABCD

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