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Freitag, 7. Juni 2013

Von Richtern und ihresgleichen
  
"Niemand schafft größeres Unrecht, als der, der es in den Formen des Rechts begeht.“ (Platon , 427 - 347 vor Christus)

 

"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter: höflich anzuhören, weise zu antworten, vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden." (Xenophon , 430 - 354 v. Christus, griechischer Schriftsteller)

 

"Je korrupter der Staat, desto vielfacher die Gesetze.“ (Gaius Cornelius Tacitus , * ca. 55, † nach 115, römischer Historiker)

 

"Von den Studierten behaupten die Rechtsgelehrten, allen anderen weit voraus zu sein, und niemand ist auf sich so eingebildet wie sie. In einem Atemzug drechseln sie wer weiß wie viel aus der Luft gegriffene Gesetze zusammen, und indem sie Auslegungen auf Auslegungen und Erläuterungen auf Erläuterungen häufen, erwecken sie den Eindruck, dass von allen Wissenschaften die ihrige die anstrengendste Tätigkeit erfordert!" (Erasmus von Rotterdam , 1469-1536)
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"Es ist besser, dass ein Richter zum Mitgefühl neigt, als zur Strenge." (Miguel de Cervantes-Saavedra , 1547 - 1616, spanischer Schriftsteller)
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"Wo der Zorn der Richter ist, Hat Gerechter schon verspielt, Weil der Zorn nicht auf das Recht, Sondern auf die Rache zielt." (Friedrich Freiherr von Logau , 1604 - 1655, deutscher Jurist und Barockdichter)

 

„Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advokati wollen schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unsrer Verordnung gemäß tragen, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.“ (Kabinettsorder des Preußenkönigs Friedrich Wilhelm I. vom 15.12.1726)

 

„Das Ende der Freiheit ist gekommen, wenn eine der Gewalten im Staat allmächtig wird und keine kontrollierte Gewalt mehr neben sich und über sich hat !“ (Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu , 1689-1755)

 

„Das ein Justizkollegium, das Ungerechtigkeiten ausübt, weit gefährlicher und schlimmer ist, wie eine Diebesbande, vor der kann man sich schützen, aber vor Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üble Paßionen auszuführen, vor denen kann sich kein Mensch hüten, die sind ärger als die größten Spritzbuben, die in der Welt sind.“ (Der preußische König Friedrich II , Protokoll vom 11.12.1779)


"Man bediene sich keines Juristen für Dinge, die schleunigst und einfach behandelt werden sollen. Juristen kleben am Buchstaben. Juristischer Wille ist oft das Gegenteil von dem, was man im gemeinen Leben Willen nennt." (Adolph Freiherr von Knigge , 1752-1796)

 

"Einen bessern Rat weiß ich nicht zu geben als den: Man hüte sich, mit seinem Vermögen oder seiner Person in die Hände der Justiz zu fallen!." (Adolph Freiherr von Knigge , 1752-1796)

 

"Es gibt nur eine Sittlichkeit und das ist die Wahrheit. Es gibt nur ein Verbrechen und das ist die Lüge." (Friedrich Schiller , 1759 - 1805)

 

"Ich will mich nicht der Rechenschaft entziehn, die Richter sind es nur, die ich verwerfe." (Friedrich Schiller , 1759 - 1805)

 

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um einer Parole, die man Ihnen gab verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ (Kaiser Napoleon I , 1769-1821)

 

"In den Abgründen des Unrechts findest du immer die größte Sorgfalt für den Schein des Rechts." (Johann Heinrich Pestalozzi , 1746-1827, Schweizer Pädagoge)

 

"Die Justiz ist in Deutschland die Hure der Fürsten." (Georg Büchner , 1813-1837, Der Hessische Landbote) 

 

"Solange ich über Beförderungen bestimme, bin ich gerne bereit, den Richtern ihre sogenannte Unabhängigkeit zu konzidieren.“ (Adolf Leonhart , preußischer Justizminister 1867-1879)

"Die Jungen sind die härtesten und ungerechtesten Richter." (Paul Keller , 1873 - 1932, deutscher Schriftsteller)

 

"...und sie machten die Justiz zur Hure der Politik.“ (Friedrich Christian zu Schaumburg Lippe , 1906-1983, Politiker) 

 

„..Wie soll ein Richter unabhängig sein, der sein ganzes Land hinsichtlich der Beförderung in Aufrückstellen von der Exekutive abhängt. Nicht jeder Mensch ist zum Märtyrer für eine Idee geboren, andererseits hat jeder Mensch die Pflicht für seine Familie und für sein Fortkommen zu sorgen. Die richterliche Unabhängigkeit ist eine verlogene Angelegenheit, so lange dies System besteht.... Ein ganz böses Kapitel ist die so genannte Dienstaufsicht der Exekutive, die tausend Hände hat, um den Richter abhängig zu machen und die Rechtssprechung zu beeinflussen... Eine ganz böse Fessel liegt ferner in dem Umstand, dass Gerichte nicht selbst Ihre Haushaltsmittel bei der Legislative beantragen, ihre Forderungen dort begründen und nur ihr gegenüber für die Verwendung verantwortlich sind, daß all das vielmehr in der Hand der Exekutive ist. Den Gerichten kann also von der Exekutive der Brotkorb nach Belieben je nach Wohl- und Schlechtverhalten höher gehängt werden. Dass man trotzdem von unabhängigen Gerichten spricht, ist einfach eine Verletzung der Wahrheit (Lüge). Um so grotesker wirkt sich das alles bei den Verwaltungsgerichten aus. Der Kontrolleur ist wirtschaftlich völlig in der Hand des Kontrollierten. Der Kontrollierte sucht sich den Richter aus, hält sie durch Beförderungsaussichten und Dienstaufsichtsmittel in Atem, misst ihnen jährlich die sachlichen Bedürfnisse zu...“ (Dr. Paulus van Husen , 1891-1971, Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW)  


„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, eben so gut würfeln.“
(Prof. Willi Geiger , 1909-1994, ehem. Verfassungs- Richter)
 
"Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter/innen im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Misstrauen und Ablehnung." (Wolfgang-Dragi Willi Nešković , *1948 in Lübeck, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof)

"Der deutsche Jurist ist das Produkt einer Ausbildung, die ihn so gesinnungstüchtig macht, dass er jedwedem Regime dienen kann und deshalb auch dessen Wechsel übersteht." (Torsten Tristan Straub Professor für internationales und europäisches Wirtschaftsrecht in Berlin)
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„Im Hinblick auf das unerlässliche Vertrauen der Bürger in die Rechtsordnung als Ganzes ist deshalb das Justizunrecht die wohl zerstörerischste Form des Unrechts überhaupt...“ (Rolf Bossi , Rechtsanwalt)

 

”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann. Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen." (Frank Fahsel, 2008, ehem. Richter am LG Stuttgart )


„Ich habe in Schleswig-Hosltein, in einem ganzen Bundesland, noch keinen nichtkorrupten Anwalt, Richter oder Staatsanwalt kennen gelernt, bis heute!“
(Marion Dellnitz , Kreisoberinspektorin, Epenwöhrden)

 

"Wer unbedingt den Glauben an die Gerechtigkeit verlieren will, sollte Jurist in Schleswig-Holstein werden." (Detlef Winter, Verfasser des Buches 'Die Rechtsbeugermafia' , ehemals Rechtsanwalt in Lübeck)

"Die fünf gefährlichsten Bedrohungen der richterlichen Unabhängigkeit sind der Korpsgeist, der parteipolitische Postenschacher, die 'Mohrrübe' der Beförderung, die Rückgrat- und Charakterlosigkeit und der typisch deutsche vorauseilende Gehorsam." (Detlef Winter, Verfasser des Buches 'Die Rechtsbeugermafia' , ehemals Rechtsanwalt in Lübeck)

 

"Kein Bereich der öffentlichen Verwaltung ist nicht von dem Krebsgeschwür der Ämterpatronage zersetzt. Parteizugehörigkeit verschafft in der BRD größere Privilegien, als sie früher in vorkonstitutioneller Zeit der Adel hatte, weil nach der Reichskammergerichtsordnung von 1555 lediglich vier von fünfundzwanzig Richtern adelig sein mussten und der Klerus sich mit einem katholisch-evangelischen Proporz beim Vorsitz der beiden Senate zufrieden gab." (Dr. jur. Lamprecht )

"Furcht blendet den Richter." (Deutsches Sprichwort) 

"Fürchte nicht das Gesetz, sondern den Richter." (Russisches Sprichwort)

"Ein Richter soll zwei gleiche Ohren haben." (Alter deutscher Rechtsgrundsatz) 

 

"Rechter Richter, richte recht, Gott ist Richter, du bist Knecht!" (Alter Spruch) 

"Es gibt zwei Sorten Rechtsanwälte: Die einen kennen das Recht, die anderen den Richter." (Deutsches Sprichwort)

 

"Ein guter Anwalt kennt das Gesetz, ein großartiger Anwalt kennt den Richter." (Amerikanisches Sprichwort)

 

 

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