Sonntag,
28. Februar 2010
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We stand united
Damascus - On
Thursday, Iranian president Mahmoud Ahmadinejad and
Syrian president
Bashar Assad discussed the threat of
Israeli attacks on Syria, Lebanon, Palestinians and
Iran (photo). Ahmadinejad's warm meetings with his Syrian counterpart as well as with the leaders of the Lebanese Hezbollah and Palestinian Hamas have ruffled many feathers in the US, Europe and Israel.
They sent a clear message: We stand united - an attack on one of us is an attack on all.
Israel and the US administration have been lobbying the Middle East and the world's influential capitals in the hope of isolating Iran and passing another UN Security Council resolution that would include biting sanctions against
Tehran. Israeli prime minister Binyamin Netanyahu
visited Moscow, but Russia said that Moscow is not got going to work on sanctions or measures which could lead to the political or economic or financial isolation of
Iran.
Israeli Defence Minister Ehud Barak
will visit Beijing. But China is pushing back against any new sanctions for Iran, saying greater diplomatic efforts are
needed. Both the Chinese and Russian leadership are uneasy with the new
USrael escalation in the Islamic world.
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Samstag,
27. Februar 2010
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Freiheit,
die ich meine ..
Freiheit, die ich meine
die mein Herz erfüllt
komm mit deinem Scheine
süßes Engelsbild!
Magst du dich nie zeigen
der bedrängten Welt?
führest deinen Reigen
nur am Sternenzelt?
Wo sich Gottes Flamme
in ein Herz gesenkt,
das am alten Stamme
treu und liebend hängt;
wo sich Männer finden
die für Ehr' und Recht
mutig sich verbinden
weilt ein frei Geschlecht
Wolltest du uns lenken
Gottes Lieb' und Lust,
wolltest gern dich senken
in die deutsche Brust!
Freiheit, holdes Wesen
gläubig, kühn und zart
hast ja lang erlesen
dir die deutsche Art.
Text
1813: Max von Schenckendorf (11.12.1783 - 11.12.1817) ,
Musik 1818: Karl Groos (1789−1861)
Budapest - Am letzten Montag hat die Mehrheit aus sozialistischen und liberalen Abgeordneten des ungarischen Parlaments ein Gesetz verabschiedet, das künftig die unabhängige Untersuchung, genannt 'Leugnung', des HOLOCAUST unter Strafe
stellt . Der neue Paragraph 269/C des ungarischen Strafgesetzbuches besagt, dass mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann, wer öffentlich die Würde der Opfer des HOLOCAUST herabsetzt sowie den HOLOCAUST als geschichtliches Faktum leugnet, verharmlost und dessen Bedeutung herabsetzt.
Damit reiht sich Ungarn in die lange Reihe westlicher
Staaten (Argentinien, Belgien, BRD, Canada, EU, Frankreich, Israel, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweiz, Spanien, Tschechische
Republik) ein, in denen eine Sondergesetzgebung
'Leugnung des HOLOCAUST' bereits besteht .
Vergleichbar mit diesen jeweiligen Sondergesetzen zur
Verhinderung der unabhängigen Untersuchung eines ganz
bestimmten geschichtlichen Ereignisses sind die
inzwischen noch viel weiter verbreiteten 'Hate Crime'
-
und
'Hate speech' - Gesetze' ,
nach denen die jeweils Herrschenden nach Gutdünken
bestimmen können, welche Meinungsäußerung erlaubt
und welche verboten ist. Solche Gesetze gibt es in
fast allen westlichen Staaten, einschließlich den
USA, sowie noch in Brasilien, Jordanien, Singapur und
Südafrika.
Die
für diese 'Gesetze zur Beseitigung der
Meinungsfreiheit' Verantwortlichen stilisieren sich
besonders gern als Vorkämpfer der Grund- und Menschenrechte,
und garantieren letztere natürlich pro forma
ausdrücklich in ihren Verfassungen. Papier ist
bekanntlich geduldig! Andere Staaten, die weniger
heuchlerisch sind, werden als Diktaturen, repressiv
und undemokratisch verleumdet.
Matthäus
7: Was siehst du aber den Splitter in deines
Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in
deinem Auge? - Wie darfst du sagen zu deinem Bruder:
Halt, ich will dir den Splitter aus deinem Auge
ziehen, und siehe, ein Balken ist in deinem Auge? - Du
Heuchler, zieh am ersten den Balken aus deinem Auge;
darnach siehe zu, wie du den Splitter aus deines
Bruders Auge ziehst!
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Freitag,
26. Februar 2010
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Donnerstag,
25. Februar 2010
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Der
Super-GAU der EKG oder 'Der Krug geht solange zum Wasser, bis
dass
er bricht'
ABCD
Hannover - Super-GAU für die 'Evangelische Kirche in
Deutschland EKG'. Nach dem Rücktritt von Margot
Käßmann , der Ratsvorsitzenden der EKG, am Mittwoch wegen ihrer Alkoholfahrt
Samstag Nacht, stellen sich zahlreiche Fragen:
ABCD
1. Warum
brauchte Käßmann 4 volle Tage, um zurückzutreten?
2.
Weshalb stoppte die Polizei Käßmanns PKW nicht
sofort nach dem Überfahren der roten Ampel, sondern
erst nach etwa 1/2 km Weiterfahrt vor ihrem Haus?
ABCD
3.
Warum nahm die Polizei die Personalien von Käßmanns Begleiter
nicht auf, obwohl dies vorgeschrieben ist? Etwa um ihn
unerkannt entkommen zu lassen? - Das Innenministeriums in Hannover ließ
verlautbaren, ein Beifahrer spiele nur dann als Zeuge eine Rolle,
wenn der Fahrer völlig kontrollunfähig sei. Dies sei hier offensichtlich nicht der Fall gewesen.
ABCD
4.
Warum hinderte der ominöse Beifahrer (oder schon vorher die
übrigen Anwesenden auf der Privatfeier) Käßmann
nicht, sich ans Steuer des schweren PKW zu setzen?
Anscheinend ging er (oder gingen die übrigen
Anwesenden) davon aus, dass Käßmann volle Kontrolle
über ihr Fahrzeug haben würde. Dann ist zu fragen, wie
eine zierliche Frau (55 Kilo, 1,60 Meter groß) es
schafft, mit 1,54 Promille hinter dem Steuer den
Eindruck völliger Fahrtüchtigkeit zu erwecken.
ABCD
5.
Wenn der Beifahrer (oder die übrigen Anwesenden) aber
nicht
davon ausgehen konnte(n), dass Käßmann fahrtüchtig
war, sollte Käßmann vielleicht absichtlich ins Unglück fahren?
ABCD
6.
Weshalb wurden Käßmanns Mitfeiernde und ihr
Begleiter wegen möglicher unterlassener Hilfeleistung nicht
unter Verdacht gestellt, ihre Personalien zur
Beweissicherung nicht unverzüglich festgestellt?
7.
Nochmals zum eigentlich unverantwortlichen Verhalten
von Käßmanns ominösen Begleiter: War dieser Samstag
Nacht vielleicht ebenfalls fahruntüchtig oder besaß
keinen Führerschein? Oder genoss er sogar eine
Immunität, die ihn vor dem Zugriff der Polizei
schützte?
ABCD
8. Wie konnte der Rat der EKD seiner Vorsitzenden vor
deren Rücktritt einstimmig das Vertrauen aussprechen,
bevor diese merkwürdigen Begleitumstände von Käßmanns
Alkoholfahrt aufgeklärt waren?
ABCD
9.
Sollte hier etwas unter den Teppich gekehrt werden?
ABCD
Der
Rat der EKG:
Käßmann, Dr. M.,
Landesbischöfin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers,
geboren 1958, geschieden, 4 Kinder
Schneider, N., Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland,
geboren 1947, verheiratet, 3 Kinder
Bohl, J., Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Sachsens,
geboren 1950, verheiratet, 3 Kinder
Dölker, T., Erzieherin, geboren 1958, verheiratet, 4 Kinder
Eisenschmidt, Dr. E., Mathematikerin, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Magdeburg,
geboren 1981, ledig, keine Kinder
Fischer, Dr. U., Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden,
geboren 1949, verheiratet, 3 Kinder
Friedrich, Dr. J., Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern,
geboren 1948, verheiratet, 2 Kinder
Göring-Eckardt, K., Bundestagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen,
geboren 1966 in Friedrichroda (Thüringen), verheiratet, zwei Söhne
Michelsen, U., Journalist, Fernsehredakteur im NDR Fernsehen,
geboren 1948, verheiratet, 2 Kinder
Mwombeki, Dr. F., Generalsekretär der Vereinten Evangelischen Mission,
geboren 1960, verheiratet, 3 Kinder
Schmidt, J., Kirchenpräsident der Evangelisch-reformierten Kirche,
geboren 1948
verheiratet, 3 Kinder
Thieme, M., Direktorin der Deutschen Bank AG, geboren 1957,
verheiratet, 2 Kinder
Weinmiller, G., Architektin, geboren 1963, verheiratet, 3 Kinder
Winterhoff, K., Juristischer Vizepräsident des Landeskirchenamtes der Evangelischen Kirche von Westfalen,
geboren 1950
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Donnerstag,
25. Februar 2010
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Neues
von der EKD
München - Zwei Stunden verhandelte der 8. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs am Dienstag über die
Umbenennung der Münchner Meiserstraße, ein Urteil soll am 2. März verkündet werden. Der Münchner Stadtrat hatte im Februar 2008 beschlossen, die nach dem früheren evangelischen Landesbischof Hans Meiser
[1881-1956] (oben) benannte Straße wegen dessen
unzeitgemäßen Äußerungen in 'Katharina-von-Bora-Straße'
umzubenennen .
Meiser hatte 1926 geschrieben: "Die kulturellen und wissenschaftlichen Leistungen, die wir den Juden zu verdanken haben, sollen voll anerkannt werden … Aber das ändert nichts an der Tatsache, daß der jüdische Geist für uns etwas Wesensfremdes hat und daß sein Umsichgreifen zum allergrößten Schaden für unser Volk wäre. Es ist oft betont worden, daß der jüdische Verstand etwas Zerfressendes, Ätzendes, Auflösendes an sich hat. Er ist kritisch zersetzend, nicht kontemplativ, konstruierend, produktiv. Das ist von jüdischer Seite selbst anerkannt, wenn der Jude Abraham Geiger im Hinblick auf Börne und Heine schreibt: ‚Es ist jüdischer Geist, der in ihnen lebendig ist, der sprudelnde, zersetzende, witzige, weniger positiv aufbauende, aber Ferment hineinbringende in den stockphiliströsen, zähen, trockenen, deutschen
Geist‘.“ - und beklagt, dass den Juden es mit erstaunlicher Geschicklichkeit trotz ihrer zahlenmäßig geringen Größe gelungen sei, sich auf fast allen Gebieten des öffentlichen Einfluss zu gewinnen und zu
dominieren.
Gegen
die Umbenennung hatte der Meiser-Enkel Hans Christian
Meiser Klage wegen 'Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts' eingereicht. Das Verwaltungsgericht München wies die Klage im November ab, woraufhin Meiser jedoch Berufung einlegte.
Meisers Anwalt erklärte, mit der Umbenennung werde die Ehre des früheren Landesbischofs Meisers verletzt. Auf den Vorschlag des Gerichts, durch eine Ehrerklärung seitens der Landeshauptstadt München den Rechtsstreit gütlich zu einigen, wollten Meiser und sein Anwalt nicht eingehen.
Wie die Meiserstraße in München heißt, wird sich erst kommende Woche herausstellen.
Inzwischen hat der 'Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)'
als Kompromissvorschlag dem Münchner OBM Christian
Ude vorgeschlagen, die Meiserstraße in 'Margot-Käßmann-Straße' umzubenennen. Die 14 Mitglieder des
Rats hatten am Dienstag ihrer Vorsitzenden Margot Käßmann
(unten), die wegen einer Alkoholfahrt ins Gerede
gekommen war , einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Käßmann sei besonders deshalb ein Vorbild für
Christinnen und Christen, weil sie ihnen vorlebte,
dass auch eine Bischöfin keine Heilige sei, sondern nur ein
fehlbarer Mensch. Überdies sei sie für die Umwidmung
christlicher Kirchen in Synagogen eingetreten, habe
sich zugunsten der Homosexualität ausgesprochen, ein
Verbot der NPD gefordert, die Demokratie nach christlicher Überzeugung
als die beste aller Gesellschaftsformen gelobt und darauf gedrängt, die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland bis 2020 um mindestens 40 Prozent zu senken.
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Mittwoch,
24. Februar 2010
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Schlammschlachten
der Dullokraten und ihrer Hiwis
Kiel - Der Kieler SPD-Landeschef Ralf Stegner
hat rund 8800 Euro Tantiemen der HSH Nordbank zu Unrecht
einbehalten. Als dies herauskam, wies er zunächst empört alle Vorwürfe zurück, sprach von Rufschädigung und
Schmutzkampagnen. Am Montag gab Stegner bekannt, dass er einem
Rechtsirrtum unterlegen sei und den fraglichen Betrag an die Landeskasse nachzahlen werde. Dann attackierte
er die Kieler CDU/FDP- Landesregierung, die vertrauliche Informationen an die Presse weitergegeben
habe.
Düsseldorf - Am Donnerstag soll der Hauptausschuss des
Düsseldorfer Parlaments die Käuflichkeitsvorwürfe
gegen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers
untersuchen. Gegen Gebühren zwischen 6 und 22 Tausend Euro
wurden von der CDU exklusive Gespräche mit Rüttgers
angeboten. Der Verkauf von Zugang zu Rüttgers sei jahrelange Praxis
gewesen. CDU-Minister Eckhard Uhlenberg warf der SPD
vor, sie habe bei ihren Veranstaltungen das Gleiche
getan. Kaminabende und Foto-Termine mit Steinmeier, Müntefering, Steinbrück
und anderen SPD-Größen könnten für 5 Tausend Euro
gekauft werden.
Auch die hohe Geistlichkeit steht nicht zurück.
Freiburg
- Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz Erzbischof
Robert Zollitsch hat FDP-Ministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger wegen ihrer Äußerungen zu den
sexuellen Verfehlungen innerhalb seiner Kirche scharf angegriffen. Er erwarte, dass
die Ministerin sich innerhalb von 24 Stunden
entschuldige. Sein Augsburger Kollege Walter
Mixa hatte die von der FDP mitverantwortete 'sexuelle Revolution'
für die Verfehlungen verantwortlich gemacht.
Hannover
- Die Alkoholfahrt der evangelischen Ratsvorsitzenden Margot Käßmann
bezeichnete der Leiter der 'Konferenz Bekennender
Gemeinschaften', der Hamburger Pfarrer Ulrich Rüß, als
Super-GAU, der Konsequenzen haben müsse. Der Wittenberger
evangelische Theologe Friedrich Schorlemmer nahm Käßmann
dagegen in Schutz. Alkohol löse nun mal Spannungen und
baue Stress ab. Käßmann fuhr am vergangenen Samstag gegen 23 Uhr
nach einer privaten Feier in der Innenstadt von Hannover
in ihrem Dienst-VW-Phaeton mit 1,54 Promille Alkohol im Blut über eine rote
Ampel und wurde von der Polizei gestellt.
Die Schlammschlachten der Dullokraten und ihrer
Hilfstruppen gehen weiter.
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Dienstag,
23. Februar 2010
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