Mittwoch, 31. Dezember 2008 

 


Neujahrswunsch : Will das Glück nach seinem Sinn dir was Gutes schenken, sage Dank und nimm es hin ohne viel Bedenken. Jede Gabe sei begrüßt, doch vor allen Dingen: Das, worum du dich bemühst, möge dir gelingen (Wilhelm Busch). 

 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 31. Dezember 2008 

 

 

 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 31. Dezember 2008 

 

Passauer Aktion Zivilcourage

Passau - Die spontan gegründete Initiative "Passauer Aktion Zivilcourage", der die SPD-Bundesabgeordnete Jella Teuchner (oben), der grüne Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky (2. von oben), der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Roos (Mitte) und die grünen Stadträte Erika Träger (2. von unten) und Stephan Bauer (unten) angehören, hat einen 'Aufruf zum Eingreifen' verfasst:

Für Samstag, den 3. Januar 2009 rufen die NPD und „freie Kräfte“ aus dem Neonazispektrum zu einer Demonstration in Passau auf. Nachdem die bundesweite Neonaziszene bereits im Juli 2008 einen Aufmarsch durchgeführt hat, und in diesem Zusammenhang Passantinnen und Passanten angegriffen hat
sowie verbotene Parolen gerufen wurden, versuchen die Neonazis nun erneut, Passaus Bürgerinnen und Bürger zu provozieren!

Wir halten den Aufmarsch der Ewiggestrigen für eine untragbare Zumutung!

Beispiele aus anderen Städten, zum Beispiel Wunsiedel und Gräfenberg, zeigen, dass derartige Aufmärsche verhindert werden können, wenn sich weite Teile der Bevölkerung zusammenschließen! Diese Beispiele machen uns Mut und inspirieren uns, auch in Passau dafür zu sorgen, dass militante Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich ihre menschenverachtende Propaganda nicht auf unsere Straßen tragen können!

Die Gewalt aus der rechtsextremen Szene hat mittlerweile Dimensionen angenommen, die ein entschlossenes Einschreiten erfordern. Da die Erfahrung zeigt, dass juristisches Vorgehen allein oft nicht erfolgreich ist, müssen die Bürgerinnen und Bürger notfalls zu Mitteln des zivilen Ungehorsams greifen.

Deswegen rufen wir für den 3. Januar zu einer gewaltfreien Blockade der Neonazi-Demonstration auf!

Zeigen wir dem braunen Mob, dass unsere Stadt bunt ist und weder alte noch neue Nazis hier geduldet werden. Lassen wir sie nicht marschieren!"

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 31. Dezember 2008 

 

UK recession worse than feared

London - Sterling is coming ever closer in value to the Euro, after the latter rose to an all-time high of €1.02 against the pound on December 29th. Britain’s banks - in particular  Royal Bank of Scotland and HBOS -  are particularly vulnerable because they have large commercial property loan books could be forced into a second round of government bail outs as they are set collectively to lose up to $90 billion on loans. The impending economic recession the UK is facing could be even worse than originally feared.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 30. Dezember 2008 

 

Merkel fordert die Palästinenser auf, ihre Angriffe einzustellen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
richtete am Sonntag Abend in einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert (links im Foto) an die palästinensische Hamas die Aufforderung, den Beschuss von israelischen Siedlungen mit Raketen sofort und dauerhaft einzustellen . Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckart von Klaeden, sagte, es liege allein bei der Hamas, ein Ende der Kampfhandlungen herbeizuführen. Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer , fragte: "Wo bleibt der Aufschrei der Verurteilung aller Gutmenschen in bundesdeutschen Wohnzimmern?"

 

Nach sechs-monatiger Planung hatte Olmert den Angriffsbefehl an die israelischen Streitkräfte erteilt .

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 29. Dezember 2008 

 

Heroism award to Robert Faurisson

Paris - The black French comedian Dieudonné, 42, (left) provoked outrage at the weekend by giving a heroism award on stage at Le Zenith , the largest music and theatre auditorium in Paris, before 5,000 people to octogenarian academic revisionist Robert Faurisson (right) who has a string of convictions in France for 'holocaust' revisionism. Both Dieudonné and Faurisson exclaimed: "We are Palestinians".

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 28. Dezember 2008 

 

Publication of 'Holocaust' memoir cancelled

NEW YORK - The publisher 'Penguin Group' of Herman Rosenblat's 'Holocaust' memoir titled Angel at the Fence has cancelled the book, adding the name Herman Rosenblat to an increasingly long line of literary fakers on Nazi concentration camps, which includes Nobel Laureate Elie Wiesel (photo)
, according to 'Holocaust' expert Raul Hilberg. The publisher will demand that the author returns all money that he has received for this work. One of his brothers was so  much outraged that he stopped speaking to him.
 
Unlike such fake Holocaust memoirists as Misha Defonseca ("Misha: A Memoire
of the Holocaust Years")
and Benjamin Wilkomirski ("Fragments") , Rosenblat
is indeed - like Wiesel - a Buchenwald survivor
. Other survivors have worried that Rosenblat would encourage 'Holocaust' deniers.  

Weitere Infos
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 27. Dezember 2008 

 

Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen

 

Im Zuge der "Mannichl-Manie" verbreiteten die Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, AFP und AP sowie  alle PC-Medien, insbesondere Süddeutsche Zeitung und SPIEGEL ONLINE eine Meldung, die Zahl von Straftaten mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund im Jahr 2008 explodiere und steuere auf einen neuen Höchststand von mehr als 30 Prozent als im Vorjahreszeitraum zu. Zu Wort meldeten sich, exemplarisch für das riesige 'seelische Wellnessprogramm' linker Kräfte, das den Steuerzahler in den letzten sieben Jahren allein auf nationaler Ebene 200 Millionen Euro kostete:  

* Petra Pau, Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin der Parteihochschule Karl Marx, seit 1983 SED-Mitglied und derzeit MdB der "Linken". Sie verlangte eine Länder- und Regierungsressorts übergreifende Gesamtstrategie mit einem Zentralorgan, das rechte Kriminalität beobachtet.
* Der Grünen-Politiker Volker Beck. Er forderte eine nachhaltige Strategie gegen den Rechtsextremismus.
* Sebastian Edathy (Foto) von der SPD. Er schlug vor, einen Demokratiegipfel einzuberufen, auf dem die Bekämpfung rechten Gedankenguts umfassend geplant werden soll.

 

Inzwischen meldete SPIEGEL ONLINE: "Die Zahl von Straftaten mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund (11 928 Delikte) liegt deutlich unter der Zahl, die das Bundesinnenministerium für 2007 veröffentlichte (gut 17.600) . Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen".

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 26. Dezember 2008 

 

Drei Prozesse gegen Horst Mahler  

 

Landshut - Am  23. Dezember, dem dritten Verhandlungstag der Berufungsverhandlung gegen Horst Mahler im Landshuter Landgericht, beantragte Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl, Mahlers über 100 Beweisanträge abzulehnen. Zum Gutachten des Diplom-Chemikers Germar Rudolf bemerkte Freutsmiedl: „In Auschwitz war nach dem Zweiten Weltkrieg alles kaputt und dem Verfall preisgegeben. Es ist nicht nachvollziehbar, woher die angeblich für das Gutachten untersuchten Mauerteile stammen“. Zuverlässige Unterlagen gebe es dagegen über die Errichtung der Gaskammern: „Die so genannten Duschräume waren mit gasdichten Türen ausgestattet, sie waren geeignet, täglich 2400 Menschen zu vergasen.“ Mahler-Verteidiger Ludwig Bock stellte fest: „Niemand widerspricht, dass es in Auschwitz Gaskammern gegeben hat, aber zum Desinfizieren von Kleidung.“ Er forderte Freutsmiedl auf, nachzurechnen, wie lange es gedauert hätte, „bis bei 2400 täglich insgesamt sechs Millionen Menschen umgebracht worden wären“. 

Der Vorsitzende Richter Robert Mader lehnte Mahlers Beweisanträge ab: "Wir halten uns an das, was das Gesetz im § 130 vorgibt".  Das Berufungsverfahren wird am 2. und 22. Januar fortgesetzt. 

 

Gegen Mahler läuft ein weiteres Verfahren in Potsdam. Am 12. Januar wird ihm vor einem Münchner Gericht der Prozess gemacht. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 25. Dezember 2008 

 

Greatest Love Story Ever Told  

 

On February 3, Berkley Books is slated to publish a 'Holocaust' memoir titled Angel at the Fence: The True Story of a Love That Survived. The author, Herman Rosenblat (photo), recounts his experience as a teenage boy during the 'Holocaust'

Rosenblat appeared twice on "The Oprah Winfrey Show", who called it "the single greatest love story, in 22 years of doing this show. He has been the subject of newspaper articles and inspirational mass-email chains. In March, a feature film, Flower of the Fence, based on Herman's life, is scheduled to go into production with a budget of $25 million dollars. A children's book, Angel Girl, was published in September . Berkley Books' Angel at the Fence has all the makings to become a best-seller. Berkley's winter catalogue for booksellers and reviewers describes Angel at the Fence as "the true story of a 'Holocaust' survivor whose prayers for hope and love were answered," noting that it makes "a perfect Valentine's Day gift".

ABCD

After the surrender of Nazi Germany, ending World War II, refugees and displaced persons searched throughout Europe for missing children. Thousands of orphaned children were in displaced persons camps. Many surviving Jewish children fled eastern Europe as part of the mass exodus (Brihah) to the western zones of occupied Germany, en route to the Yishuv (the Jewish settlement in Palestine). Through Youth Aliyah (Youth Immigration), thousands migrated to the Yishuv, and then to the state of Israel after its establishment in 1948. 

United States Holocaust Memorial Museum: CHILDREN DURING THE HOLOCAUST

http://www.ushmm.org/wlc/article.php?lang=en&ModuleId=10005142." 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 24. Dezember 2008 

 

Neues aus Passau 

 

Die Fahnder der Passauer Soko suchen jetzt eine Gruppe von fünf Personen, die am 13. Dezember gegen 17.00 Uhr in Fürstenzell am Friedhof und in der Passauer Straße beobachtet wurden. Ob die fünf Gesuchten der rechten Szene angehören und tatverdächtig sind, ist offen. Sie können auch dem Punker-, Rocker oder Gothic-Milieu zugerechnet werden . Unterdessen beginnen bereits die Schuldzuweisungen für die blamable Arbeit der Soko . Ein Experte der Berliner Kripo stellte Mannichls Aussage in Frage: Es sei unglaubwürdig, dass dieser als Profi lediglich eine schemenhafte Täterbeschreibung abliefern konnte


Die NPD hat für den 3. Januar einen Aufmarsch in Passau unter dem Motto «Gegen polizeiliche Willkür und Medienhetze» angemeldet . Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper SPD (Foto) will gegen die Demo juristisch vorgehen. Sein Passauer «Runder Tisch gegen Rechts» wird eine Gegendemonstration veranstalten, wenn die Stadt die NPD-Demonstration zulassen muss. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 23. Dezember 2008 

 

Wende im Lebkuchenmesserstecher Fall

Passau - Oberstaatsanwalt Helmut Walch gab heute bekannt, dass das inhaftierte Münchner Ehepaar freigelassen werden musste: Foto Ehemann Manuel Heine bei der Ankunft in München. Ihr Dortmunder Rechtsanwalt, André Picker, hatte Haftprüfungsantrag gestellt. "Die haben offenbar kalte Füße bekommen", sagt Picker . Das Ehepaar war am 16. Dezember aus seiner Münchner Wohnung von der Polizei abgeführt worden. Bericht hierzu:

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 23. Dezember 2008 

 

Regulator Let Bank Falsify Report

California - Two months before IndyMac Bank collapsed in July 2008, at a cost of $8.9 billion to taxpayers, a senior federal banking regulator approved a plan by that bank to exaggerate its financial health in a May federal filing, allowing the California company to avoid regulatory restrictions. The same regulatory agency, the Office of Thrift Supervision OTS, allowed similar manipulations by other banks.  

Before its failure, IndyMac Bank was the largest savings and loan association in the Los Angeles area and the seventh largest mortgage originator in the United States. Its failure on July 11, 2008 was the second largest bank failure in United States history.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 22. Dezember 2008 

 

Ein Attentat mutiert zum Rätsel

Passau - Die 50-köpfige Polizei-Sonderkommission Soko Fürstenzell sucht noch immer mit Hochdruck nach dem sog. Lebkuchenmesserstecher aus dem Bereich der Nationalen Autonomen, die in Oberbayern etwa 65 Mitglieder zählen, unter anderem das Münchner Ehepaar, das sich trotz eines Alibis seit einer Woche in Haft befindet und dort über die Feiertage verbleiben soll. 

In ganz Deutschland versuchten Ermittler der Landeskriminalämter - ohne ausreichende rechtliche Grundlage - , Personen mit rechter Einstellung als Zeugen einzuvernehmen, was daran scheiterte, dass letztere häufig besser über die Gesetze Bescheid wussten als die Beamten. In die Fahndung wurden auch sämtliche Fahrzeugbesitzer einbezogen, die im Juli 2008 am Tag einer Beerdigung in Passau im Umkreis des Friedhofs ihr Auto abgestellt hatten. Dabei wurden Handydaten überprüft und Suchhunde eingesetzt. 

Die Soko schließt wegen des mangelnden Fahndungserfolges nicht aus, dass die auffälligen Tätowierungen des oder der Phantom-Täter nur aufgemalt waren. Auch nicht, dass die Aussagen der bisher einzigen Zeugin außer dem verletzten Polizeibeamten für das Auftreten des oder der Phantom-Täter am Tattag in Fürstenzell, sich nicht bestätigen lassen: Mann, 30 bis 40, große, kräftige Figur, bulliger Nacken, Glatze, auffällige Tätowierung: grüne Schlange mit roter Zunge hinter dem Ohr, bekleidet mit schwarzer Fliegerjacke, mit kreisrundem Abzeichen am Ärmel, in Begleitung der inhaftierten Münchnerin. Oberösterreichische Polizisten hatten auf Veranlassung der Soko den dortigen Tattoo-Shops Zeichnungen dieser Tätowierung ohne Erkenntnis-Erfolg vorgelegt.

Frank Schwerdt, Justiziar der Bundes-NPD, hat auf Ungereimtheiten der bisherigen zwei Zeugenaussagen verwiesen. So fragte er beispielsweise, warum ein leitender Polizeibeamter ein Lebkuchenmesser vor seine Tür legt und weshalb dieser nicht wisse, ob ein oder zwei Täter vor ihm standen. In gewissen Kreisen wird das von den Behörden vermutete Attentat als Lebkuchenmesser-Affäre oder sogar als Lebkuchendolchstoß bezeichnet. Auch kursieren Verschwörungstheorien und Spottlieder bei YouTube nach dem Motto: "Lebt denn der alte Holzmichl noch". Der stichverletzte Polizeibeamte steht unter Polizeischutz und wird betreut von der Polizeiseelsorge sowie dem Psychologischen Dienst.

Der Druck auf die Soko wächst wegen solcher Vorkommnisse, vor allem aber, weil die am Freitag von ihr veröffentlichten Phantomzeichnungen, ihre verschiedenen Haftbefehle und die bundesweiten Fahndungen keine heiße Spur ergaben. Für den Fall, dass weiterhin Erfolgsmeldungen ausbleiben, hat der SPIEGEL mit der oben wiedergegebenen Titelzeile in der Berichterstattung bereits beigedreht. Diesem Schwenk werden sich die übrigen Medien, die jetzt noch 'Volldampf voraus' fahren , bei ungeänderter Sachlage auch nicht verschließen .

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 20. Dezember 2008 

 

Madoff's profit scheme

New York - Investigators are unearthing more irregularities in the financial affairs of Bernard Madoff. Initially, it was thought he was running a simple pyramid scheme which might last a year or so, but it is usually impossible to keep it going for long periods of time. The investigation has uncovered a trove of records stretching back at least 20 years. Madoff has falsified tax documents and other records to show fake profits to his investors. The potential losses could be far greater than anyone first thought.

So far dozens of high net worth individual investors and a long list of banks and investment firms have declared losses to Madoff of more than $27bn. In the US, all those who have made profits from a fraudulent scheme like Madoff's must pay back their gains to compensate the victims.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 20. Dezember 2008 

 

Crime Against Humanity

Tel Aviv - The United Nations human rights chief Navi Pillay has accused Israel of unprecedented and deeply regrettable treatment of UN human rights investigator Richard Falk (photo). Falk was deported from Israel Monday after being detained at Tel Aviv’s Ben Gurion Airport for twenty hours. Falk’s detention and expulsion came days after he condemned Israel’s blockade of Gaza as a flagrant and massive violation of international humanitarian law and Crime Against Humanity.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 20. Dezember 2008 

 

Vorbildliche Gewaltprävention

Berlin - Der 58jährige stellvertretende Direktor und Mathematiklehrer der Spandauer Gottfried-Kinkel- Realschule, Horst F., war am Mittwoch in der Schule von zwei 18 und 19 Jahre alten Cousins eines 14-jährigen Schülers aus einer Zuwandererfamilie verprügelt und verletzt worden. Der 14-Jährige hatte zuvor seine Lehrerin als Schlampe und Nutte tituliert, war daraufhin des Klassenraumes verwiesen worden und schlug dann die Klassentür ein. Er wurde deshalb von Horst F. für drei Tage vom Unterricht suspendiert.

 

Die Täter sind wieder auf freiem Fuß. Die Kinkel-Schule gilt als vorbildlich bei der Gewaltprävention. Der Konrektor hat den Vorschlag der Polizei angenommen, ein Täter-Opfer-Gespräch zu führen. Die Zahl der Angriffe auf Lehrer an Berliner Schulen hat sich von 60 Fällen im Jahr 2000 bis 2006/07 mehr als verdreifacht bei einer Gesamtzahl der Übergriffe auf Schüler und Lehrer von 1735.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 20. Dezember 2008 

 

Neues aus Berlin

Das Homosexuellen-Denkmal in Berlin ist in der Nacht zu Dienstag erneut demoliert worden. Das Sichtfenster, durch das man den Film zwei sich küssender Männer sehen kann, wurde eingeschlagen. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD), der KZ-Überlebende Rudolf Brazda und Bundespräsident Horst Köhler verurteilten den Anschlag aufs Schärfste.  
 
Am Freitag haben rund 80 Menschen an einer Mahnwache teilgenommen, die vom LSVD organisiert wurde. Neben Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nahmen auch Mitglieder mehrerer Bundestagsfraktionen an der Mahnwache teil. Vertreter der Türkischen Gemeinde Deutschland und des Landesverbands Deutscher Sinti und Roma bekundeten ihre Anteilnahme. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 19. Dezember 2008 

 

Neues zum Lebkuchenmesser-Attentat

Passau - Oberstaatsanwalt Helmut Walch (rechts) und Polizeidirektor Anton Scherl (links) fahnden nach 2 großen Männern mit Skinhead-Aussehen, von denen einer am Kopf mit einer grünen Schlange, die eine rote Zunge zeigt, tätowiert ist . Sie appellierten unter Hinweis auf die ausgelobte Belohnung von 5.000 Euro an die Bevölkerung, weitere Hinweise bei den Behörden vorzubringen.
 
Der Passauer Bischof Wilhelm Schraml teilte mit, dass Papst Benedikt XVI. die Nachricht vom Passauer Lebkuchenmesser-Attentat mit Erschütterung aufgenommen habe und für den verletzten Polizeibeamten beten würde. Gerd Josmann, Schulleiter des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums in Bergisch Gladbach, soll angegeben haben, dass 20 seiner Schüler/innen zwei große Männer mit Skinhead-Aussehen und Tätowierungen auf dem Schulhof gesehen hätten, worauf er die Polizei eingeschaltet habe.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 19. Dezember 2008 

 

Auch deutsche Institute übertölpelt

Mindestens 20 frei vertriebene deutsche Dachfonds und Zertifikate haben über zwei von Österreich aus vertriebene Fonds Geld in Madoff's Schneeballsystem investiert . Der Schaden für die Anleger liegt im hohen zweistelligen Millionenbetrag. Die bisher betroffenen Gesellschaften, Frankfurt-Trust, Ampega-Gerling, Carat, Alceda und Universal-Investment, mussten den Wert der beiden Österreich-Fonds, die den Transparenz- und Dokumentationspflichten der Europäischen Union für Investmentfonds unterliegen, voll abschreiben.
Noch mehr deutsche Fonds und Zertifikate sollen betroffen sein. Das Ausmaß des Gesamtschadens wird sich nur nach und nach erschließen. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 19. Dezember 2008 

 

Neues von Richter Manfred Götzl

München - Die Verteidiger Rainer Thesen und Klaus Goebel beantragten am Donnerstag, das Verfahren gegen den Angeklagten einzustellen. Brauchbare Aussagen seien nach 64 Jahren nicht zu erwarten. Nachdem etliche Zeugen bereits vor Prozessbeginn verstorben seien, häufe sich die Zahl derer, die nicht mehr vernehmungsfähig sind. Dazu zähle auch der Kronzeuge der Anklage. Er lebe in Oberösterreich, sein Gesundheitszustand sei schlecht, die vom Vorsitzenden Richter Manfred Götzl gewünschte Vernehmung mittels Videoschaltung sei nicht möglich. Staatsanwalt Hans-Joachim Lutz und Nebenklagevertreterin Gabriele Heinecke wiesen den Antrag der Verteidiger zurück.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 19. Dezember 2008 

 

Mary Schapiro succeeds to Chr. Cox

On Thursday, US President-Elect Barack Obama named 'Securities and Exchange Commission SEC' veteran Mary L. Schapiro as chairwoman of that agency. Schapiro was born 1955 in New York. Members of her Jewish family originally lived in Lithuania and Latvia until they settled in Britain and USA about 100 years ago. Senator Charles Schumer , a member of the Senate's banking committee said Schapiro was the kind of regulator that we very much need in these times. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 18. Dezember 2008 

 

Neues von Ulrich Maaß 

und Walter Manoschek

Dortmund - Bei den mit erster Priorität auf Anweisung des Leitenden Oberstaatsanwalts Ulrich Maaß (links) von der Staatsanwaltschaft Dortmund geführten Ermittlungen gegen einen 89-Jährigen Duisburger haben Kriminalbeamte und Staatsanwälte die Wohnräume des Beschuldigten durchsucht. Weitere Zeugen müssen noch verhört werden. Der Wiener Politprofessor Walter Manoschek (rechts) hatte den im Zweiten Weltkrieg als Unterscharführer eingesetzten Rentner kürzlich wegen Vorkommnissen im März 1945 angezeigt. Ob der 89-Jährige verhandlungsfähig ist, wird Maaß noch prüfen lassen.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 18. Dezember 2008 

 
Exodus from the dollar 

New York - The US dollar declined the most against the euro since the 15-nation currency’s 1999 debut and sank to a 13-year low versus the yen. The US dollar fell to $1.4437 per euro from $1.4002 yesterday, and the pound Sterling slid to 93.27 pence per euro.  

The reason is that the US Federal Open Market Committee FOMC effectively reduced U.S. interest rates to zero a day earlier. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 17. Dezember 2008 

 
Kinsfolk 

Washington - Christopher Cox, the chairman of the US Securities and Exchange Commission SEC, admitted late Tuesday that credible and specific allegations regarding Mr Madoff's financial wrongdoing, going back to at least 1999, were repeatedly brought to the attention of SEC staff, but were never recommended to the Commission for action. 
 
There is a relationship between Madoff's niece Shana Madoff and Eric Swanson, a former SEC official who spent 10 years at the regulator before leaving in 2006. Swanson married Shana Madoff in 2007 after leaving the SEC. Swanson acknowledged he helped supervise a compliance team that made an inquiry about Madoff.  

The lobbying firm Dow Lohnes Government Strategies terminated its lobbying contract with Madoff. That ended more than 10 years of Madoff lobbying in Washington, in which his investment firm spent more than $400,000 to influence the federal government. Madoff has contributed nearly $400,000 to political committees. One of the largest recipients of Madoff's largess was Sen. Charles Schumer (photo) , who received $39,000. Madoff has given an additional $100,000 to the Democratic Senatorial Campaign Committee. Among other prominent recipients of Madoff's Money were:

- Massachusetts Rep. Ed Markey
- New York Sen. Hillary Clinton
- Massachusetts Sen. John Kerry
- New York Rep. Carol Maloney
- Massachusetts Sen. Ted Kennedy
- New York Rep. Charles Rangel
- New Jersey Gov. Jon Corzine
- New Jersey Sen. Frank Lautenberg
- Former Missouri Sen. Dick Gephardt
- Former New Jersey Sen. Bill Bradley
- Former Texas Rep. Jack Fields
- Arizona Sen. John McCain
- Former N.Y. Rep. Vito Fossella
- Former Louisiana Rep. Billy Tauzin
- Former N.Y. Rep. Daniel Frisa
- Former N.Y. Sen. Alfonse D'Amato

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 17. Dezember 2008 

 
Neues aus Passau 

Passau - Der Leitende Passauer Oberstaatsanwalt Helmut Walch (Foto) hat im Fall des stichverletzten Fürstenzeller Polizeibeamten erneut zwei Verdächtige, eine Frau und einen Mann, in einer Wohnung in München festnehmen lassen. Weder bei der 22-jährigen Frau, noch bei dem 33-jährigen Mann, handelt es sich nach Walch um den von ihm gesuchten 1,90 m großen kahlköpfigen Lebkuchenmesser-Stecher. Fingerabdrücke wurden am Lebkuchenmesser nicht gefunden. Walch vermutet deshalb, dass der Kahlkopf Handschuhe trug.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 17. Dezember 2008 

 
Neues aus Österreich 

Wien - Der Fall Madoff zieht in Österreich weite Kreise. Wohlhabende und prominente einheimische Privatanleger und Kunden aus aller Herren Länder, von Italien über Israel bis hin in den arabischen Raum, sind mit etwa 350 Mio. Euro vom Skandal betroffen. Tatsächlich dürfte die Schadenssumme bis zu 3,7 Milliarden US-Dollar betragen, denn Madoff-Produkte wurden auch an Versicherungen, Pensionskassen und Banken verkauft. 

Besonders betroffen sind Fonds der Investmentgesellschaft Primeo der Bank Austria-UniCredit-Gruppe sowie Herald-Fonds der Wiener Bank Medici, an der die Bank Austria mit 25 Prozent beteiligt ist. Die Fonds wurden vom Handel ausgesetzt. Anleger müssen sich auf einen Totalausfall einstellen.

Die eine Hälfte der 350 Mio. Euro entfällt auf die Bank-Austria-Mutter UniCredit, die andere Hälfte betrifft die Kunden der exklusiven Bank Medici. 75 Prozent dieser Bank gehören der 60-jährigen Wienerin Sonja Kohn (Foto), die 1985 in die USA ausgewandert ist und dort zusammen mit ihrem Ehemann eine Investmentfirma gründete. 1999 hat Kohn das Grosse Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich verliehen bekommen.  

Auch an Kleinanleger wurden die Madoff-Produkte  vertrieben.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 17. Dezember 2008 

 
Neues aus NRW 

Die Bochumer Staatsanwältin Margrit Lichtinghagen soll in den vergangenen Jahren mehr als hundert Millionen Euro Bußgelder aus eingestellten Strafverfahren bevorzugt an Einrichtungen in ihrem Wohnort Hattingen oder nach Absprache mit NRW Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (Foto), Landtagspräsidentin Regina van Dinther, Rüttgers Stellvertreter, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (alle CDU) und Vizeministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) verteilt haben. Dabei geht es beispielsweise um die Privatuniversität Witten-Herdecke, die seit Jahren in Finanznöten steckt und an der eine der Töchter Lichtinghagens studiert.

Lichtinghagen verlässt auf eigenen Wunsch den staatsanwaltschaftlichen Dienst und wird eine Aufgabe an einem Amtsgericht übernehmen.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 17. Dezember 2008 

 
Hier spricht Johannes Friedrich 

Der bayerische ev. Landesbischof Johannes Friedrich hat alle gesellschaftlichen Kräfte dazu aufgerufen, im Widerstand gegen den Rechtsextremismus nicht nachzulassen. Er werde sich nachdrücklich für eine starke Demokratie einsetzen, versicherte er. Friedrich bewirkte bereits im Herbst 1998 nach einer kopernikanischen Glaubenswende eine vielbeachtete Erklärung seiner Landessynode zum Thema "Christen und Juden" .  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 16. Dezember 2008 

 
Verletzung mit Lebkuchenmesser 

Passau - Der Leitende Passauer Oberstaatsanwalt Helmut Walch teilte am Montag zu der Stichverletzung eines  Polizeibeamten am Samstagabend gegen halb sechs in der Fürstenzeller Ringstraße Nr. 43 mit, es handele sich bei der Tatwaffe um ein 24 Zentimeter langes Lebkuchenmesser aus der Küche des 52-Jährigen. Nach einem niederbayerischen Adventsbrauch sollten sich Besucher damit drei Tage zuvor  ein Stück von einem großen Lebkuchen (Kletzenbrot) abschneiden, den die Familie des Verletzten vor die Haustür gestellt hatte. Das Messer hatte dort bis Samstag im kleinen Vorgarten des Hauses gelegen. Der Polizeibeamte wurde 10 Meter vor seinem Haus niedergestochen.

Nach anderen Aussagen hat das Tatmesser auf der Gartenseite des Hauses auf einem Fensterbrett gelegen und sollte dazu dienen, Lebkuchen von Adventskalendern an den Häusern der Nachbarn abzuschneiden. Wegen einer Nachbarschaftsaktion mit im Freien aufgehängten Adventskalendern und Lebkuchen lagen in der Ringstraße vor allen Häusern Messer, damit sich Mitbürger Lebkuchen holen können. 

Andere Mitteilungen besagen, es handele sich bei der Tatwaffe um ein Gartenwerkzeug  des Verletzten. 

Ministerpräsident Seehofer besuchte den verletzten Beamten am Montag im Passauer Klinikum. Am Sonntag hatte ihn bereits Bayerns Innenminister Herrmann aufgesucht. Eine 50-köpfige Sonderkommission der Polizei hat bisher keinen Verdächtigen ermitteln können. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 16. Dezember 2008 

 
Marc Dreier in detention 

NEW YORK - One of New York’s most accomplished lawyers, Marc Dreier (photo), 58, the owner of the law-firm 'Dreier LLP' which had 250 lawyers, stands accused of swindling $380M USD from various hedge funds by selling worthless financial instruments. Dreier may also be facing criminal charges in Canada. 

Dreier is currently being held in a US federal detention facility without bail. The assets of Dreier LLP and its affiliates have been frozen by court order, and nearly all of its 250 lawyers are now looking for work. Their health insurance is in default and the firm will not be able to make its $2.6 million payroll.

Dreier, who grew up on Long Island, is the son of a Jewish refugee from Poland who owned movie theaters. He is a Yale graduate and Harvard-educated lawyer who had been a partner at some of New York’s better known firms before opening up a high-profile practice of his own in 1996 that now has offices in five cities. He was attracting the best and the brightest. Dreier’s lifestyle included a waterfront home in the Hamptons, a Manhattan triplex and a place on Ocean Avenue in Santa Monica, Calif. He kept a Mercedes 500 in New York, an Aston Martin in California, and a 121-foot blue and white Heesen motor yacht with a Jacuzzi and a crew of 10 docked in Manhattan or St. Maarten. Dreier typically flew by private jet. He is also a big art collector, with about $35 million of the firm’s assets invested in artworks at his office and home. Among Mr. Dreier’s holdings were works by Picasso and a Warhol depiction of Jacqueline Kennedy Onassis. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 16. Dezember 2008 

 
Recession in the UK

LONDON - The pound plunged Monday to it lowest against the euro since the single currency first appeared in 1999. It hit €1.1084, as fears grow about the possible depth of the recession in the UK.  
 
The Bank of England is expected to cut interest rates from 2% to 1% or even 0% next year.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 15. Dezember 2008 

 
Hier spricht Reinhard Marx

Der Münchner Erzbischof Reinhard Marx hat Maßnahmen gegen den Rechtsradikalismus gefordert. Er äußerte sich wie folgt: "Rechtsradikalismus ist immer auch gegen die Grundsätze des Christentums gerichtet". Marx ist Vorsitzender der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 15. Dezember 2008 

 
Madoff-o-Meter

The list of investors who were duped in Wall Street's biggest Ponzi scheme is growing. 

A Ponzi scheme or pyramid lures investors by ostentatiously paying out vast returns to a handful of people and promising similar windfalls to new investors. But rather than earning money through investments, it funds its payouts by recruiting an ever-increasing army of new investors whose money flows up to the original investors. When the scheme inevitably collapses, the most recent investors lose everything. 

Around the world, investors who sunk cash into Wall Street money manager Bernard Madoff's investment pool spent the weekend calculating how much exposure they might have. Here is the Madoff-o-Meter:
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 14. Dezember 2008 

 
Roeland Raes verurteilt

Brüssel - Roeland Raes von der flämischen Partei "Vlaams Belang", ehemaliger belgischer Senator und seinerzeit Vize-Präsident ihres Vorläufers "Vlaams Blok", ist von einer Strafkammer in Brüssel zu vier Monaten Haft verurteilt worden wegen seiner öffentlich geäußerten Zweifel am 'Holocaust' und an der Authentizität des 'Tagebuches der Anne Frank'.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 13. Dezember 2008 

 
Yeshiva University Sanitizes Website

Yeshiva University has already made a mess of its handling of its public relations crisis caused by Bernie Madoff's frauds (photo: example from the 1920s). Yeshiva University's Google Search Website, however, still yielded hundreds of Madoff hits on December 13. The LA publication "Jewish Journal" commented: "The Jewish world has only just begun to sense the enormity of Madoff’s mischief. The worst is still to come". Bloggers have documented YU’s effort to sandblast Madoff off its websites. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 13. Dezember 2008 

 
Bernie Madoff's frauds

Losses of $50bn will probably make Bernie Madoff (photo) the biggest single fraudster in history. "Bernard L. Madoff Investment Securities" operated more than two dozen funds overseeing $17 billion. These funds have been widely marketed to wealthy individuals, hedge funds and other institutional investors for more than a decade. 

Two prominent US hedge funds that invested with Madoff were the $7.3 billion Fairfield Sentry, and the $2.8 billion Kingate Global Fund. European investors in Madoff's firm include the British fund manager Nicola Horlick's Bramdean Alternatives, the French BNP Paribas, UniCredit's Pioneer Alternative Investments, and the Spanish banks BBVA and Santander. Also the Swiss private banks Benedict Hentsch and Neue Privatbank Zürich seem to have invested in Madoff Investment Securities.

Madoff also managed $6 billion to $7 billion for wealthy individuals within the world's three largest hedge funds. Structured notes, typically sold to wealthy individuals, with returns linked at least in part to funds which invested with Madoff, were sold by Spanish bank BBVA, Zurich-based Neue Privat Bank and Vienna’s Bank Medici, among others. 

In Florida, many Palm Beach Country Club's members gave money to Madoff. This club traditionally has catered to Jewish families, including some of the richest people. These investors lost a whole lot of money, but no one will admit to it in public. The biggest factor in why wealthy investors got duped was relying on recommendations from their friends. Many other rich investors from the heavily Jewish country club Boca Raton, Florida to the ski slopes of Aspen, Colorado also entrusted Madoff with large amounts of their wealth. Pat Thomas, editor of Palm Beach Daily News, wrote: "We appreciate reader comments on this story, but at PalmBeachDailyNews.com, we want to avoid comments that are obscene, hateful, racist or otherwise inappropriate. If you post such comments, we will delete them. If you see such comments, please report them to us by emailing feedback@pbdailynews.com".

The arrest of Madoff has had immediate consequences in the entire Jewish world. One charity already closed and insiders are worried that the ramifications of Madoff’s financial demise may extend to the many organizations he supported and the wealthy Jews he advised. On Friday, Madoff resigned from Yeshiva University, where he served as the chairman of the Sy Syms School of Business and treasurer of the board of trustees, together with Ezra Merkin, the chairman of GMAC-bank and founder of several hedge funds. The same day, the Boston-based Robert I. Lappin Charitable Foundation, which had the bulk of its money invested with Bernard L. Madoff Investment Securities, closed its doors and terminated its seven staff members. The organization’s stated goal had been reversing the trend of assimilation and intermarriage. It had funded teen trips to Israel and enrichment programs for Jewish educators. Madoff also made donations to other Jewish organizations who referred to his family as cherished friends and leaders whose deep commitment to the New York Jewish community profoundly impacts millions of lives.”

As the first frauds to be discovered are usually not the largest, Madoff's alleged billions could only be a foretaste of what receding markets will eventually expose.  

Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 13. Dezember 2008 

 
Lutz Battke darf weiter kehren

Magdeburg -  Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke aus Laucha (Burgenlandkreis) darf weiter arbeiten. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg schloss sich in einer Entscheidung vom 1. Dezember dem Verwaltungsgericht Halle an. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff CDU (Foto) und potentieller Nachfolger von Wolfgang Böhmer als Ministerpräsident, hatte Battke wegen seiner politischen Einstellung seinen Kehrbezirk entzogen.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 12. Dezember 2008 

 
Bernard Madoff festgenommen

New York - An der Wall Street ist offenbar ein gigantischer Betrugsfall aufgeflogen. Das Volumen soll 50 Milliarden Euro betragen. Die Behörden nahmen in der Nacht den 70-jährigen Bernard Madoff fest, der einst Chef der Technologiebörse NASDAQ war und seit Jahrzehnten zu den einflussreichsten Figuren der New Yorker Börse zählt. Er gab nach Angaben der Behörden zu, jahrelang Investoren mit einem Schneeball-System betrogen zu haben. Versprochene hohe Gewinne wurden einfach mit dem Geld neuer Kunden bezahlt.
Weitere Infos:   
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 12. Dezember 2008 

 
Neues von Richter Manfred Götzl 

München - Auf wiederholte Vorhaltungen des Vorsitzenden Richters Manfred Götzl gab ein 85-jähriger Zeuge, Bataillons- Fahrradkurier im Jahr 1944, bei seiner zweiten Vorladung durch Götzl am Donnerstag im Beisein eines Rechtsbeistands an, sich an Einzelheiten damaliger Geschehnisse nicht erinnern zu können. Ob der 90-jährige Angeklagte in Italien dabei gewesen sei und wer ihm damals den Befehl gegeben habe, eine Kiste in ein Gebäude zu tragen, wisse er nicht mehr, sagte der 85-Jährige: “Das ist verschwunden für alle Zeiten“.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 12. Dezember 2008 

 
Memory Loops

München - Der Kulturausschuss des Münchner Stadtrats hat am Donnerstag beschlossen, das auditive Kunstwerk "Memory Loops" der Künstlerin Michaela Melián für 350 000 Euro in Auftrag zu geben. Über kostenlose Handynummern oder das Internet kann man sich künftig einstündige Stimmcollagen zur NS-Zeit, gesprochen von Schauspielschülern, anhören.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 12. Dezember 2008 

 
Money maker

Chicago - Last year, when Samuel Zell purchased the US press company ' Tribune', which filed for bankruptcy yesterday, he put up $315 million of his own money and paid the balance of the purchase price, $8.2 billion, with the employee stock ownership plan. Of the $315 million he sunk into the company, $225 million was simply a promissory note. Due to US bankruptcy law, Zell has better protection for his stake than all his employees. Tribune’s publishing operations have about 12,000 employees and broadcast/entertainment 2,600 employees.  

Tribune has assets of $7.6 billion and total debts of about $13 billion. The biggest claim is from the employee stock ownership plan. The lending consortium includes Deutsche Bank. 

Weitere Infos:    
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 11. Dezember 2008 

 
Der BGH hat entschieden

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat das Strafverfahren gegen den 88-Jährigen John Demjanjuk dem Landgericht München II übertragen. Der 2. Strafsenat des BGH entsprach mit der Übertragung des Verfahrens einem Antrag der Bundesanwaltschaft.  
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 11. Dezember 2008 

 
US Billionaires as of May 2008

Lisa A. KEISTER of Ohio State University has explored the relationship between religious affiliation and wealth accumulation . Her findings suggest that Jews enjoy tremendous gains in wealth ownership, while conservative
Protestants accumulate relatively little wealth. The results of her study are confirmed by the 'Forbes List of Billionaires 2008' : From a total of 469 US billionaires, 126 billionaires (27%) are people with Jewish Religion or with Jewish ancestry* (1.3% of US population). 
  
* The religious affiliation of 11 of the 100 Senators of the 109th U.S. Congress (2005-2006) was Jewish .
List of US billionaires
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 10. Dezember 2008 

 

Kevin Käther zu 8 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt

Berlin - Kevin Käther wurde am 9. Dezember zu acht Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Alle Beweisanträge, die er eingebracht hatte und die scheinbar angenommen wurden, sind abgelehnt worden, da sie der sogenannten Offenkundigkeit des 'Holocausts' widersprechen.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 10. Dezember 2008 

 
Hide your identity and your IP address - What GPass Can Do For You

With GPass , you can freely surf the World Wide Web just like a citizen of the free world. If you're one of those who is constantly worried about 'Big brother is watching you', then GPass is definitely made for you. You can use GPass to enhance your online security with most of your  Internet applications. Supported applications include:

* Web browsers such as Internet Explorer or Firefox;
* Multimedia players such as Windows Media Player or Real Player;
* Email clients such as Outlook, Windows Live Mail, or Thunderbird;
* Instant messengers such as MSN, Skype, and Yahoo messengers;
* Download managers such as wget and FlashGet.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 9. Dezember 2008 

 
Drei iranische Islamgelehrte ausgeladen

München - Das von jüdischen Vertretern scharf kritisierte Theologentreffen mit drei iranischen Islamgelehrten in der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität wurde heute von der katholisch-theologischen Fakultät und der katholischen Benedictus-Stiftung abgesagt. Seit vergangenem Freitag hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland die Einladung kritisiert. 

Nathan Kalmanowicz, Präsidiumsmitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vizepräsident der Israelitischen Kultusgemeinde München, freute sich darüber. Geschäftsführerin Ingrid Seigis von der in München ansässigen deutsche Sektion von 'Christian Solidarity International' (CSI) sagte: "Es wäre gewesen, als hätte man Leute von Goebbels anstatt Leute von Stauffenberg eingeladen".  Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der 'Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte' (IGFM), betonte, dass es ohne Anerkennung des Existenzrechts Israels keine Verständigung geben könne.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 9. Dezember 2008 

 
Vir illustrissimus atque excellentissimus

Aus Rechtsgründen hat Google-Deutschland von den Suchergebnissen für 'Robert Faurisson'-Internetseiten 397 Treffer und von den Suchergebnissen für 'Robert Faurisson'-Internetbildern 134 Treffer entfernt. Das ist der absolute Rekord für einen von der Zensur geächteten Autor.

Diese Zensur greift zum Verdruss der nationalen Zensoren bisher nicht weltweit, wie ein Vergleich zeigt mit: http://news.google.com/news?ned=us

In seiner Dissertation 'PRÄVENTIVE STAATLICHE KONTROLLMASSNAHMEN IM INTERNET UND IHRE VEREINBARKEIT MIT DEM EUROPARECHT' (Uni Regensburg 2003) hatte Aiko Schilling schon vor fünf Jahren als Optimalzustand eine weltweite Kontrollinstanz gefordert.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Internet-Kontrollbehörde der Länder und die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar drohten inzwischen mit einer Klage wegen Volksverhetzung gegen die Urheber von Internet-Inhalten, die in der BRD verboten sind. Mit den Partnerorganisationen aus mehr als ein Dutzend Staaten tauscht sich diese Kontrollstelle aus und gibt Hinweise auf brisante Fundstellen. In Frankreich soll in Zukunft die Kontrollbehörde "Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet" (HADOPI) das Hoch- und Herunterladen unerwünschter und unlizensierter Inhalte kontrollieren und den Zugang der von ihr über die IP-Adresse identifizierten Nutzer sperren. Auch die EU ist in einem Gesetzgebungsverfahren dabei, festzulegen, wie sich über die von den Internet-Providern gespeicherten IP-Adressen herausfinden lässt, wann jemand von einem bestimmten Internet-Anschluss auf welche Internetdienste zugegriffen hat.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 9. Dezember 2008 

 
Öffentlicher Verkehrsgrund

München - Ein aus Weißrussland stammender junger BRK-Rettungssanitäter, dessen Vorfahren im Krieg von den Deutschen in einer Scheune verbrannt worden waren, hat einen LKW-Fahrer angezeigt, weil dieser ihm in einem Gebäudehof angeblich den Hitlergruß entboten hatte. Nach StGB § 86a sei das eine Straftat, auf der bis zu drei Jahre Gefängnis stünden. 

Oberstaatsanwalt Hajo Tacke hat jetzt das Ermittlungsverfahren gegen den Lkw-Fahrer mangels öffentlichen Interesses eingestellt, weil ein Hof kein öffentlicher Verkehrsgrund sei. Der Denunziant muss 89,25 Euro für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes zahlen.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 7. Dezember 2008 

 
US supplies through Khyber Pass threatened

Taliban insurgents attacked two truck stops in northwest Pakistan, destroying more than 160 US-NATO vehicles early today, carrying supplies bound for US-led troops in Afghanistan. The attack was the latest in a series that have highlighted the vulnerability of the supply route to Afghanistan. Vast quantities of supplies pass through Pakistan after being unloaded from ships at the Arabian sea port of Karachi. Most supplies flow through the Khyber Pass toward Kabul. Security around Kabul has dramatically worsened in the past 12 months. Taliban insurgents hold sway over large areas and often control major roads out of the city. Attacks on foreign and Afghan forces have risen steeply. 

The US currently has some 32,000 troops in Afghanistan, but America is planning to send reinforcements of more than 20,000 soldiers. The great majority of a 4,000-strong brigade, due to arrive next month, will be stationed in provinces neighbouring Kabul. Britain may also increase its contingent, which presently numbers 8,000.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 6. Dezember 2008 

 
Eröffnung des ersten deutschen "Apple Stores" am Samstag in München um 10 Uhr in der Rosenstrasse 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 6. Dezember 2008 

 
Obama is embedded in the Jewish world

Chicago - Abner Mikva, the former Chicago congressman and White House counsel to President Bill Clinton, considers that Barack Obama is the first US Jewish president: "Jews made him. Wherever you look, there is a Jewish presence." Mikva is one of many influential Chicago Jews who have been among Obama's earliest and most ardent backers.  
 
In 1988, Obama met Newton Minow, a Jew and a longtime Democratic powerbroker who served under President John F. Kennedy. Minow asked a partner in his firm to hire him as an intern that summer, where he met attorney Michelle Robinson, and they married in 1992. Minow and his wife introduced Obama to a lot of Jewish fund-raisers. Minow continues to actively support Obama, a nephew serves as one of his speechwriters. 

In 1992, Obama met two key future Jewish supporters. One was David Axelrod, a former Chicago Tribune reporter and chief consultant to two Chicago mayors, who has been Obama's chief strategist since 2002. The other is a largely behind-the-scenes champion who has been there since the beginning of Obama's political career and played a quietly but most crucial role in it. She is Bettylu Saltzman whose father, Philip Klutznick, was a legendary Chicago developer, Jewish leader and statesman who served as secretary of commerce in the Carter administration and played a leading role in the development of the State of Israel. She was working in Bill Clinton's presidential campaign at the time and said to a lot of people, Obama is going to be our first black president. Saltzman later on added: "I'm not going to support someone who is opposed to Israel and what it stands for". She supported Obama during his campaign for the state Senate, which he won in 1996. When Obama was contemplating a U.S. Senate run in 2002, she introduced him to a group of powerful Chicago Jewish women and supported Obama during his presidential campaign. 
 
Since 1992, Obama worked for Judson Hirsch Miner for close to 10 years. Miner introduced Obama to many in the city's Jewish community, including Illinois Sen. Ira Silverstein, an Orthodox Jew who shared an office with him in Springfield. They also shared carpooling duties when both their children attended the secular pre-nursery at Akiba-Schechter Jewish Day School. He and Obama often shared their pro-Israel feelings and that when Silverstein sponsored numerous resolutions condemning PLO bombings, Obama eagerly signed on as a co-sponsor. Silverstein has testified Obama's pro-Israel views.  

Rabbi Arnold Jacob Wolf is Obama's neighbor and longtime supporter. When Obama was running for the state Senate, Wolf was his fund-raiser. He said, Obama is embedded in the Jewish world. Rabbi Capers Funnyeis, Michelle Obama's cousin, said: "I certainly believe Obama has a genuine affinity for the State of Israel and the Jewish people". In 2006, Michael Kotzin, executive vice president of the Jewish Federation of Metropolitan Chicago, guided Obama during his trip to Israel. Another longtime leader and member of one of Chicago's Jewish royal families, Lester Crown, has known Obama since his first days in Chicago. Crown has been an Obama supporter ever since; his son James heads Obama's Illinois financial campaign. Crown considers that Obama has always been an ardent backer of Israel's position.  George Soros, the Jewish billionaire, has also contributed to the Obama campaign. 
 
One of Obama's most ardent Chicago supporters is Jack S. Levin, a longtime Jewish activist. Levin has known Obama for more than 15 years and served him on his campaign finance, tax policy, Jewish community and Middle East committees. Levin said that Obama has always been a strong supporter of Israel.  Alan Solow, another Chicago Jewish leader, began actively supporting Obama during his U.S. Senate bid. He said Obama has a long record of pro-Israel support. Chicago billionaire Penny Pritzker is also a valued friend to Barack Obama since the 1990s.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 6. Dezember 2008 

 
Bundeswehr übernimmt neue Aufgaben in Afghanistan

Brüssel - Die Schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr in Nordafghanistan soll verdreifacht werden. Die größere Truppe muss künftig auch ein größeres Gebiet abdecken. In dieser Region gilt die Sicherheitslage als kritisch. Dort hatten sich schon früh die Taliban festgesetzt
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 5. Dezember 2008 

 
Die Väter des EU-Rechts

Brüssel - Der RAHMENBESCHLUSS DES EU-RATES zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vom 26-02-2008 basiert auf Artikel 6 der Charta des Internationalen Militärgerichtshofs im Anhang des vom sowjetischen Regierungsvertreters Generalmajor I. T. Nikitschenko mitunterzeichneten Londoner Abkommens vom 8. August 1945

Die alliierten Ankläger hatten auf Grundlage dieser Charta im sog. Nürnberger Prozess (zu dem der evangelische Bischof von Berlin und Brandenburg, Dr. Otto Dibelius, in einem Brief bemerkte: 'Als Christen weigern wir uns rundweg, die Nürnberger Urteile als gerecht anzuerkennen. Ein neues, barbarisches Zeitalter hat begonnen.') am 14. Februar 1946 das Dokument USSR-54 der Außerordentlichen Staatskommission der Sowjetunion vorgelegt, in dem die Deutschen wissentlich falsch beschuldigt wurden, 1941 in Katyn unter dem Decknamen 'Stab des Baubataillons 537' Tausende polnischer Offiziere umgebracht zu haben. Im Dezember 1945 hatten die allierten Sowjets wegen dieses 'Verbrechens' die deutschen Offiziere Ernst Böhm, Ernst Gehrer, Gerhard Janicke, Heinrich Remlinger, Erwin Skotki, Eduard Sonnenfeld und Karl Hermann Strüffling in Leningrad zum Tode verurteilt und am 5. Januar 1946 hingerichtet.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 5. Dezember 2008 

 
Nathan Kalmanowicz: Professor Muhammad Legenhausen Gefahr für Israel und die Juden

München - Nathan Kalmanowicz (oben), Präsidiumsmitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vizepräsident der Israelitischen Kultusgemeinde München, kritisiert ein von der Münchner 'Ludwig Maximilians Universität' in Kooperation mit der Münchner Benedictus Stiftung am 10. Dezember geplantes religionswissenschaftliches Symposium. Moderatorin ist Corinna Mühlstedt, evangelische Theologin, Journalistin, Autorin und ARD-Korrespondentin. Zu der Veranstaltung ist auch der aus New York kommende und im Iran lebende Professor Muhammad Legenhausen (unten) eingeladen, ein Islamkonvertit. Von ihm gehe nach Kalmanowicz eine Gefahr für Israel und die Juden aus. Die Veranstaltung gebe ein Forum für Propaganda vor den Studenten ab.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 4. Dezember 2008 

 
Gerard Menuhin besucht Sylvia Stolz

Heidelberg - Am 10. November 2008 hat Gérard Menuhin die inhaftierte Rechtsanwältin Sylvia Stolz besucht. Er berichtet hierüber am 4. Dezember: Das Essen in der JVA Heidelberg ist katastrophal. - Es ist wirklich ein Verbrechen, einen Menschen wegzusperren - in diesem Fall
eine Frau -, über den eine Gesinnungsjustiz herfällt, und dann auch noch dessen Gesundheit zu gefährden
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 4. Dezember 2008 

 
Massacres in Hebron

Hebron - Several dozen Israelis stormed the grounds of a Palestinian house located near a Jewish Farm outpost in Hebron in the West Bank. Two Palestinians were heavily injured. The assailants also set Palestinian homes and vehicles ablaze, torched the agricultural fields of the Palestinians and cut the wire fence separating their homes from the Jewish Farm. The Israeli assailants blocked roads and hurled stones at Palestinian vehicles. No Israeli police or army patrol arrived.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 4. Dezember 2008 

 
Oberstaatsanwalt Ulrich Maaß ermittelt gegen 89-Jährigen

Dortmund - Der Dortmunder Oberstaatsanwalt Ulrich Maaß (Foto) ermittelt gegen einen 89-Jährigen. Der in Duisburg lebende Mann soll 1945 im österreichischen Burgenland an einem Massaker an jüdischen Zwangsarbeitern beteiligt gewesen sein. Ein deutscher Staatsanwalt befindet sich am Tatort und befragt Zeugen. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 4. Dezember 2008 

 
Warnung vor lettischer Parex-Bank

Riga - Am Dienstag beschloss die lettische Regierung, 84,83 Prozent der Parex-Bank, Lettlands zweitgrößter Bank, zu übernehmen. Seit Mittwoch sind die Auszahlungen an Kunden, auch deutsche, auf rund 50 000 Euro im Monat beschränkt. Die Parex-Bank gehört zwar dem deutschen Einlagensicherungsfonds an. Allerdings nicht für die ersten 50.000 Euro, für welche die gesetzliche Einlagensicherung Lettlands eintritt. Nur darüber hinaus gehende Beiträge sind durch den deutschen Einlagensicherungsfonds gesichert. Im Pleitefall geht der Kunde leer aus, wenn er nicht mehr als 50 000 Euro angelegt hat. Kunden müssen sich nach Lettland wenden. Der Ruf Lettlands liegt jetzt nahe bei dem Islands.

Gleiches gilt für die britische ICICI- Bank: zunächst gilt die britische Einlagensicherung von 50 000 Pfund (58 642 Euro). Für Cortal Consors, eine Niederlassung der BNP Paribas, gilt die gesetzliche französische Sicherungsgrenze von 70 000 Euro.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 03. Dezember 2008 

 
Money maker

NEW YORK - An investor lawsuit contends that Citigroup Inc insiders, including senior counselor and former U.S. Treasury Secretary Robert Rubin (right), sold more than $150 million of their own shares at inflated prices while in the period from January 2004 through February 2008, concealing the bank's true financial health. Shares have tumbled to less than $8 a share, down from more than $55 apiece at the end of 2006.

The complaint was filed late Monday in U.S. District Court in Manhattan. Citigroup said on Wednesday the lawsuit is without merit. The defendants are due to file their response early next year.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 3. Dezember 2008 

 
72-Jähriger nach § 130 StGB zu vier Monaten Haft verurteilt

Das Amtsgericht Springe hat den 72jährigen Dipl.-Kaufmann Arnold Höfs aus Bennigsen bei Springe (Region Hannover) am 02.12.2008 zu vier Monaten wegen 'Volksverhetzung' verurteilt. In etwa 100 Briefen an Behörden und Medien hatte Höfs im Februar und März dieses Jahres seine Ansicht zum 'Holocaust' mitgeteilt. Die üblichen Schilderungen entsprächen nicht den historischen Tatsachen und seien für Geldsammel-Kampagnen genutzt worden. Höfs muss außerdem eine Geldstrafe an die Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten zahlen.

Höfs bezog sich unter anderem auf Bevölkerungsstatistiken, die belegen würden, dass es unmöglich gewesen sei, dass sechs Millionen Juden im Dritten Reich umgebracht wurden. Er habe nur Fakten aus der wissenschaftlichen Forschung zusammengetragen, und Fakten seien die Wahrheit. Staatsanwältin Katharina Ihnen und Richterin Franziska Jaeger lehnten eine Fakten-Diskussion ab. Höfs habe geradezu zynisch über den 'Holocaust' als Propagandamittel gesprochen.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 3. Dezember 2008 

 
CIA am Anschlag in Bombay beteiligt ?

Bei dem kürzlichen Anschlag in Bombay sollen westliche Geheimdienste involviert gewesen sein. Dafür spricht, dass auch das bisher unauffällige Jüdische Zentrum zu den Zielen in der indischen Metropole gehörte, die am Mittwochabend von angeblich islamistischen Terroristen angegriffen wurden. Tatsächlich stehe der US-amerikanische CIA hinter dieser sorgfältig vorbereiteten Aktion, um den Krieg in Afghanistan zum Erfolg zu bringen. Dazu müsse die Unterstützung der Taliban aus Pakistan ausgeschaltet werden. Es sei Washingtons Absicht:

1. Einen Konflikt zwischen Pakistan und Indien auszulösen.
2. Interne soziale, ethnische und sektirische Unruhen Indiens und auch Pakistans zu provozieren.
3. Eine amerikanische militärische Intervention in Pakistans zu rechtfertigen.  
4. Einen Grund zu finden, um den "US Krieg gegen den Terror" auf den indischen Subkontinent auszuweiten.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 3. Dezember 2008 

 
Richter Harald Hünecke spricht Recht

Greifswald - Richter Harald Hünecke vom Verwaltungsgericht Greifswald hat am Dienstag eine Klage des NPD-Landtagsabgeordneten Michael Andrejewski gegen dessen Ausschluss als Kandidat für die Landratswahl im Landkreis Ostvorpommern abgewiesen. Andrejewski war im April dieses Jahres vom Landkreis als Kandidat für die Landratswahlen in Ostvorpommern am 18. Mai 2008 wegen fehlender Verfassungstreue nicht zugelassen worden.

Das passive Wahlrecht kann nur durch das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Verwirkung von Grundrechten nach Art. 18 Abs. 2 Grundgesetz i. V. m. § 39 Abs. 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) entzogen werden.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 2. Dezember 2008 

 
Prozess gegen Horst Mahler verlängert

Potsdam - In dem Prozess gegen den 72-jährigen Horst Mahler wegen "Volksverhetzung" vor dem Potsdamer Landgericht gibt es weitere Termine bis Februar 2009. Ursprünglich sollte am Freitag das Urteil gesprochen werden. Die Staatsanwaltschaft wirft Mahler vor, zwischen September 2001 und Oktober 2004 in mehreren Schriften die verordnete Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg bezweifelt zu haben. Die Schriften seien im Internet veröffentlicht und per E-Mail an Bundespolitiker verschickt worden.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 2. Dezember 2008 

 
Berufung von Wolfgang Fröhlich abgewiesen

Am Montag fand in Wien die Berufungsverhandlung für den am 14. Januar 2008 von der Richterin Martina Spreitzer-Kropiunik zu insgesamt sechs Jahren und fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilten Wolfgang Fröhlich vor dem Oberlandesgericht im Justizpalast statt. Das Strafausmaß wurde bestätigt. Fröhlich hatte die massenhafte Tötung von Juden im Dritten Reich in Gaskammern mittels Zyklon B und Abgasen aus Dieselmotoren in Abrede gestellt.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 2. Dezember 2008 

 
Schwarzenegger declares fiscal emergency

Sacramento - Governor Schwarzenegger ordered the new Legislature in to work on its first day, declaring a fiscal emergency Monday in response to state's $28-billion budget gap. California could run out of cash within two months. Schwarzenegger said immediate action is essential. "It's like an avalanche, that gains momentum." 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 2. Dezember 2008 

 
Krise der offenen Immobilienfonds

Bonn/Frankfurt - Die Krise bei den offenen Immobilienfonds bringt mehrere Zehntausend deutsche Rentner in finanzielle Schwierigkeiten. Die Finanzaufsicht BaFin hat elf große Publikumsfonds aufgefordert, die Auszahlungspläne für ältere Kunden zu stoppen. Die elf Fonds von Anbietern wie Credit Suisse, UBS, Kan Am oder Degi waren im Oktober geschlossen worden, nachdem Anleger ihre Anteile panikartig abgezogen hatten. Jedoch wollten die Gesellschaften Fondssparer mit Auszahlungsplänen von der Sperrung ausnehmen. In den elf geschlossenen Fonds liegen insgesamt 34 Mrd. Euro. Rund drei Millionen Investoren kommen derzeit nicht an ihr Geld. 

Man befürchtet, dass Anleger mit Auszahlungsplänen ihr Kapital auch aus jenen Fonds abziehen, die noch nicht eingefroren sind. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 1. Dezember 2008 

 
Promoting hatred

Saskatoon/Canada - David Ahenakew (photo), a 75-year-old former aboriginal leader accused of promoting hatred will wait until Feb. 23 to find out if he is guilty of inciting hatred in connection with a 2002 speech in which he roused First Nations leaders and health workers to fight for their rights. He said Jews started most conflicts, including the Second World War and the Korean War. He believes he shouldn't be on trial. "I've never desired to promote hatred of anyone, including the Jews," he testified. "We were absolutely captive people in our own country," he added.

Alan Yusim of B'nai B'rith Canada said Ahenakew continued to justify his hatred of Jews: "He simultaneously demonizes and accuses the Jewish people of plotting to monopolize the world, and control the media, of causing wars and exploiting the peasants and accuses Israel of murdering children and military cruelty. He holds Jews themselves responsible for anti-Semitism". Defence lawyer Doug Christie said his client is a man who got into an argument with a reporter, when he made spontaneous utterances and had no wish for them to be published to the rest of the world. Ahenakew was found guilty in 2005 after a trial on the same charge but the conviction was quashed on appeal and a new trial was ordered.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 1. Dezember 2008 

 
German State Agency for Internet censorship

Google complies with governmental requests to take down links on its national search engines to material that violates national laws. For instance, following the Chinese example, Germany has established a state agency that gathers the U.R.L.’s (IP addresses) of sites hosting revisionist content illegal under German law and passes the list to Google. Therefore, on the German Google search engine (Google.de), revisionist sites can't be found that can be found on Google.com.  
 
Google has raised the suspicion to store a wealth of personal information about search results and viewing habits which will be turned over to governments on request.
In China in 2004, important account information connected to the Email address of the Chinese dissident Shi Tao, was transmitted to the Chinese government which imprisoned Shi Tao as a result.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 1. Dezember 2008 

 
Neuer Bankenriese

London - Der britische Staat wird Mehrheitseigner der Royal Bank of Scotland RBS. Da die Großbank für eine Kapitalerhöhung von 15 Milliarden Pfund keine privaten Investoren fand, kauft nun der Staat die Aktien. Der Steuerzahler hat schon jetzt damit mehr als zwei Milliarden Pfund verloren.

Neben der RBS bedienen sich auch die vor einer Fusion zu einem neuen Bankenriesen stehenden Finanzinstitute Halifax Bank of Scotland und Lloyds mit insgesamt 17 Milliarden Pfund aus dem Rettungspaket der britischen Regierung. Bislang kontrolliert die Regierung in London die verstaatlichten Hypothekenbanken Northern Rock und Bradford & Bingley.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 1. Dezember 2008 

 
Grundkapital nicht berührt

München - Die in Fonds bei der BayernLB angelegten Rücklagen des Freistaats zur Finanzierung von Projekten im Kultur-, Umwelt- und Sozialbereich sind nach Angaben von Finanzminister Fahrenschon (Foto) am Sonntag nicht in Gefahr. «Die Fonds sind Bestandteil des Grundkapitals, und das Grundkapital wiederum ist von der aktuellen Entwicklung nicht berührt».
  
SPD-Fraktionschef Franz Maget hatte zuvor gesagt «Ich befürchte, dass auch diese Fonds in Höhe mehrerer 100 Millionen Euro von der Krise der Landesbank aufgezehrt wurden - Dann müssen in den nächsten Jahren alle staatlichen Aufwendungen für Museen oder Projekte des Arbeits- und Sozialfonds zusätzlich aus dem Staatshaushalt finanziert werden.»  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 1. Dezember 2008 

 
Starke Polizeikräfte beenden Geburtstagsfeier

Teterow - Am Abend des 29. November 2008 hatten sich rund 50 Personen zu einer Geburtstagfeier in einem Lokal in Teterow in der Rostocker Straße eingefunden. Gegen 23.10 Uhr beendeten starke Polizeikräfte die Feier, da sie eine "Musikveranstaltung und rechter Treff" gewesen sei. Die Gäste wurden aufgefordert, das Lokal zu verlassen.   
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 30. November 2008 

 
Heimkehr an Teufels Himmelsfahrtag

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach einem Ausstiegsszenario für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zurückgewiesen. Solche eine Debatte würde den Kräften in die Hände spielen, die Afghanistan destabilisieren wollten, sagte sie. Wenn das Land sich selbst verteidigen könne und eine stabile Regierung habe, dann brauche es die deutschen Soldaten nicht mehr. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 30. November 2008 

 
Lady Renouf for freedom of thought

Australian Michele Renouf (right) celebrated a great victory for democracy and freedom of thought. After helping Dr Toben to avoid extradition to Germany, Lady Renouf vowed Thursday to keep working for her cause. "As people are being imprisoned for their opinions, I can't stop trying to do something about it ."

She organised for Revisionist Prof. Robert Faurisson (left) to visit London this week who freely explained in a press conference the forensic revisionist method - illegal in much of Europe - while risking a warrant for his own extradition. According to Faurisson, Adolf Hitler never used gas chambers to kill Jews . Faurisson is seen off safely back to France at Heathrow by Lady Renouf. 

Lady Renouf was thrown out of the progressive Reform Club in 2003 after taking historian David Irving there as a guest. She now faces expulsion from the London European Atlantic Group.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 30. November 2008 

 
Kein Geheimagent des Mossad

2003 hat die rumänische Regierung auf Empfehlung der "Internationalen Kommission zur Aufarbeitung des Holocaust" in Rumänien ein "Institut Elie Wiesel" ins Leben gerufen. Das rumänische Bildungs- und Erziehungsministerium schickt zwei- bis dreimal im Jahr jeweils rund 30 rumänische Lehrer zur Schulung ins israelische Jad Vashem. Der 9. Oktober ist zum nationalen 'Holocaust'-Gedenktag ausgerufen worden.

Den jetzt 33-jährigen Daniel Serafimescu hat das Thema ' Holocaust' früher nicht interessiert. Im Jahr 2005 nahm er an einer Bildungsreise für Lehrer zur Jad-Vashem-Gedenkstätte in Israel teil und beschloss danach, den ' Holocaust' zu unterrichten. Jetzt ist er 'Holocaust-Experte' an einer Allgemeinschule im südrumänischen Topoloveni und unterrichter das Fach gegen den Willen der anderen Lehrer und zahlreicher Eltern. Bereits letztes Jahr sollte sein Unterricht gestrichen werden. Serafimescu konnte erst auf Anweisung des Bildungsministeriums und des Kreisschulamtes weitermachen. Sehr viele Rumänen bestreiten den 'Holocaust' oder meinen, die Juden hätten ihr Schicksal verdient. Mit einer 17-Jährigen hat Serafimescu den Unterrichtsstoff vorbereitet. Er sagt, er sei kein Geheimagent des Mossad. Dr. Ion Coja, entgegnet: "Holocaust in Rumänien, so ein Blödsinn - das geben die an der Regierung nur zu, weil die EU es so will". Obwohl die 'Holocaust-Leugnung' in Rumänien seit 2002 unter Strafe steht, wurde Coja bisher nicht zur Verantwortung gezogen.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 29. November 2008 

 
Cui bono

Die Medien sind voll mit dem Angriff in Bombay, und alles andere ist verdrängt. Barack Obama hat dazu bereits gesagt: „Die USA werden mit Indien und anderen Nationen in der ganzen Welt zusammenarbeiten, um das Terrornetzwerk auszurotten und zu zerstören“. Die Frage stellt sich: "Wovon will man ablenken?"
 

Von der Finanzkrise? - Viel zu lange war das Augenmerk der Öffentlichkeit darauf gerichtet. Die Menschen schauen nicht mehr auf die Wall Street* oder nach München**, wo Milliarden ihrer Steuergelder versinken. 

Von der totalen Abschottung des Gazastreifens durch Israel, der Blockade aller Lieferung von Benzin, Öl, Lebensmittel und Medikamente? - Der Präsident der UNO-Versammlung Pater Miguel d’Escoto Brockmann aus Nicaragua (Foto) hat am Montag einen internationalen Boykott Israels verlangt und das Land als Apartheid-Regime bezeichnet. 

----
* Obamas neuer Rettungsplan umfasst zusätzliche Aufwendungen der US-Regierung von 700 bis 1000 Milliarden Dollar zu den 700 Milliarden des ersten US- Rettungsplans von Anfang Oktober. 

**Die Bayerische Landesbank benötigt insgesamt rund 31 Milliarden Euro an Garantien und Geldmitteln, davon bis zu zehn Milliarden Euro an frischem Kapital. Der gesamte bayerische Staatshaushalt 2008 hat ein Volumen von rund 39 Milliarden Euro. Am Anfang wurden ein paar Millionen Euro benötigt, dann wurden es zwei Milliarden, vor einem Monat 6,4 Milliarden, und jetzt sind es zehn Milliarden, die wahrscheinlich nicht reichen. Die 75 Bayerischen Sparkassen mit ihren gut 2.500 Filialen, 47.000 Mitarbeitern und mehreren Millionen Kunden kämpfen ums Überleben. Sie haben 1,4 Milliarden Euro Grundkapital in der Landesbank stecken, die gefährdet sind.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 29. November 2008 

 
Charlotte Knobloch entsetzt

Landsberg am Lech - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat eine für Samstag (29. November) unter Leitung eines hochrangigen NPD-Mitglieds angemeldete Demonstration in Landsberg am Lech genehmigt. Das Landratsamt hatte die Demonstration zuvor unter Berufung auf das Versammlungsrecht verboten.  

Der Verwaltungsgerichtshof begründete den Beschluss mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch (Foto), zeigte sich entsetzt und appellierte an alle Demokraten der Region, sich an den Gegendemonstrationen zu beteiligen.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 29. November 2008 

 

Neues von Johannes Friedrich und Charlotte Knobloch

"Im Kampf gegen den Rechtsextremismus dürfen wir auf keinen Fall nachlassen -  vor allem das persönliche Engagement von Dr. Johannes Friedrich (links) und Charlotte Knobloch (rechts) kann hier nicht hoch genug geschätzt werden", sagte Innenminister Joachim Herrmann bei der Sitzung des Bayerischen Bündnisses für Toleranz im Innenministerium in München
(Vollmitglieder , Unterstützer ). An der Sitzung nahmen auch die beiden Engagierten teil.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 28. November 2008 

 

Richter Manfred Götzl platzte der Kragen

Am Donnerstag sagte der 85-jährige ehemalige Obergefreite und Melder Ludwig P. vor dem Schwurgericht München aus. Er war 1944 Mitglied des Gebirgs-Pionier-Bataillons 818 in Italien. Zuvor hatte er von einem Partisanenangriff berichtet, bei dem zwei deutsche Soldaten erschossen wurden. Als Kompanieführer gab er einen Oberleutnant Adolf Buchner an. 

Von den gegen den angeklagten ehemaligen Offizier Josef Sch. von der Staatsanwaltschaft vorgebrachten Beschuldigungen blieb in der Substanz nicht mehr viel übrig. Nach fast einstündiger Befragung platzte Richter Manfred Götzl der Kragen. "Wollen Sie hier irgendjemanden decken?", fuhr er den Zeugen an. Ob er sich in der jüngsten Vergangenheit mit "alten Kameraden" oder Verfahrensbeteiligten getroffen habe? Ludwig P. wies das von sich. Seit dem Krieg habe er keinen der alten Kameraden mehr gesehen. Richter Götzl ordnete an, dass Ludwig P. am 11. Dezember nochmals erscheinen muss.  

Verteidiger Klaus Goebel lehnte den als Sachverständigen geladenen Historiker Carlo Gentile von der Uni Köln in einem Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Gentile beschönige völkerrechtswidrige Aktivitäten und Verbrechen der Partisanen. Goebel hatte bereits zuvor den Antrag gestellt, den ehemaligen Vorgesetzten von Sch., Major Herbert Stommel, 88, der in Nordrhein-Westfalen lebt, als Zeugen zu laden. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 28. November 2008 

 

Vision

Tagung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern am Dienstag, 25. November 2008 in Straubing. 

Prof. Dr. Wolfgang Kraus spricht in Gegenwart des Präsidenten des Landesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern, Dr. Josef Schuster, zu den 108 Synodalen: "Wir glauben, dass die Kirche ihr Zeugnis dem jüdischen Volk gegenüber nicht wahrnehmen kann" (unten links). Niemand rührt sich. 

Josef Schuster zu den 108 Synodalen: "Es gibt eine jüdische Sekte, die denkt, dass Jesus von Nazareth der verheißene Messias ist und leider auch in Bayern aktiv ist. Diese Sekte versucht, unter unseren Zuwanderern aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion neue Christen zu werben. Wir lehnen das ab" (unten Mitte). Wieder bleibt alles still. 

Landesbischof Dr. Johannes Friedrich zu den 108 Synodalen: "Judenmission ist für uns undenkbar" (unten rechts). Beifall der Synodalen.   

Da erstrahlt plötzlich ein Licht vom Himmel und eine Stimme sagt: "Dieser Mann ist mein auserwähltes Werkzeug: Er soll meinen Namen vor Völker und Könige und die Söhne Israels tragen".
ABCD

Weitere Infos:    
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 28. November 2008 

 

Zuständigkeiten

München - Im Fall von John Demjanjuk hat die Staatsanwaltschaft München eine Anklageerhebung abgelehnt. Die Behörde hat dies damit begründet, dass Demjanjuk sich kurz vor seiner Ausreise in die USA 1952 nicht mehr im Einzugsgebiet von München, sondern in Ludwigsburg und Bremen aufgehalten hat. Der Leiter der NS-Fahndungsstelle in Ludwigsburg, Kurt Schrimm (Foto), sagte, er habe bereits die Akten des Falls an den Bundesgerichtshof geschickt, damit dieser die örtliche Zuständigkeit kläre.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 27. November 2008 

 

Pro-Israel figures on Obama team

Washington - Barack Obama's national security transition team includes a number of pro-Israel figures. Susan Rice and James Steinberg will chair the 41-member team announced Wednesday. Rice was tapped for the U.N. ambassadorship, and Steinberg is set to be deputy secretary of state. Steinberg has close relations with the pro-Israel lobby. He helped draft Obama's speech in May to the American Israel Public Affairs Committee, and has emphasized pressing Arab nations and the Palestinians to recognize Israel. 

Others on the president-elect's team with identifiable pro-Israel biographies include Dennis Ross, senior adviser on Israel and Iran , Jeremy Bash , a former AIPAC staffer and Al Gore's top foreign policy adviser in his 2000 run for the presidency; Daniel Shapiro, the Obama campaign's Jewish outreach director: top staffer on Jewish issues, Mara Rudman, who helped shepherd the 'Holocaust' insurance settlement through the International Commission on Holocaust Insurance Claims, and Daniel Kurtzer , a former ambassador to Israel.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 27. November 2008 

 

Neues aus Zossen 

Weil ihm wegen seiner politischen Ansichten in Berlin niemand mehr eine Wohnung vermieten wollte, zog Rainer Link nach Zossen und kaufte dort das Haus Berliner Straße 11, um darin ein Internetcafé zu eröffnen. Am letzten Donnerstag verlegte die Stadt vor seinem Geschäft zwei sogenannte Stolpersteine und filmte das Ganze. In einem offenen Brief an Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Foto) beschwerte sich Link über diese Belästigung und die von der Märkischen Allgemeinen Zeitung MAZ gegen ihn wegen seiner Meinung entfachte Medienhetze.   

Seit Montag verdeckt eine Werbetafel Links die Sicht auf die Stolpersteine. Zossens Ordnungsamtsleiter Hartwig Ahlgrimm schickte noch am selben Tag Mitarbeiter vorbei, ohne dagegen etwas auszurichten zu können. Auch am Dienstag waren die Steine während der Öffnungszeiten von Links Laden nicht zu besichtigen. Michaela Schreiber versprach der MAZ Abhilfe, weil Link mit seiner Werbetafel den Ruf Zossens und der ganzen Region schädige.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 27. November 2008 

 
Judenmission undenkbar 

Straubing - Die Evangelisch Lutherische Kirche in Bayern (ELKB) fordert zu einer intensivierten kritischen Auseinandersetzung mit den antijüdischen Äußerungen Martin Luthers auf (rechts unten). Der Präsident des Landesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern, Josef Schuster, übte Kritik an Missionierungsversuchen. Für die ELKB ist Judenmission undenkbar: Markus 16, 15  (links oben) - Matthäus 28, 19 (links unten) - Römer 10, 15 (rechts oben).

Rabbi Stephen Fuchs 2008: "Wir haben keinen Bedarf an Jesus. Wir weisen zurück, was Paulus (rechts oben) in seinen Briefen behauptet - nämlich dass das Leben und der Tod von Jesus das jüdische Religionsgesetz und seine Einhaltung nutzlos machen".

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 26. November 2008 

 

Das Trauerspiel von Afghanistan 

NATO-Oberbefehlshaber John Craddock hat im Sinne der vom designierten US-Präsidenten Barack Obama angekündigten höchsten Priorität für einen erweiterten Militäreinsatz in Afghanistan eine Verstärkung der ISAF-Truppen um 20.000 Mann für den dort im Oktober 2001 begonnenen Krieg verlangt. Die ISAF besteht derzeit aus 60.000 Soldaten aus 40 Ländern. Die Truppenstärke stieg innerhalb der vergangenen zwei Jahre um mehr als 70 Prozent.  Die Bundeswehr nimmt mit rund 3.500 Soldaten an dem Krieg teil und kann nach dem im Oktober neu erteilten Bundestagsmandat maximal 4.500 Soldaten nach Afghanistan entsenden. 

Im Dezember 1979 marschierten sowjetische Truppen in Afghanistan ein. Bereits im Februar 1980 standen 85.000 Sowjetsoldaten im Land, und die Truppenstärke wurde bis 1988 weiter auf etwa 115.000 vergrößert. Mit der Wahl von Michail Gorbatschow 1986 zum neuen Generalsekretär der KPdSU kam die sowjetische Führung zu der Einsicht, dass der Krieg nicht zu gewinnen war. Im Mai 1988 begann die Sowjetunion mit dem Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan, der im Februar 1989 beendet wurde. Afghanistan hatte damals in 10 Jahren zwischen 1 und 1,5 Millionen Tote zu beklagen, fünf Millionen Menschen waren aus dem Land geflohen. Auf sowjetischer Seite starben während der Intervention etwa 15.000 Soldaten. Weitere Zehntausende wurden verwundet beziehungsweise gesundheitlich und psychisch für ihr Leben gezeichnet. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 26. November 2008 

 

Neues aus Kelheim 

Bürgermeister Fritz Mathes - Freie Wähler (Foto) und der Stadtrat der niederbayerischen Stadt Kelheim haben sich am Montagabend mit einem einstimmigen Beschluss ausdrücklich von Adolf Hitler distanziert und ihm die Ehrenbürgerwürde aberkannt. Adolf Hitler war die Kelheimer Ehrenbürgerwürde anlässlich eines Besuchs in der Befreiungshalle am 22. Oktober 1933 verliehen worden.
Kommentare/Comments: 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 25. November 2008 

 

Berufungsverhandlung Horst Mahler 

Landshut - Die 2. Strafkammer des Landgerichts Landshut, begann am Montag die Berufungsverhandlung gegen Horst Mahler. In einem privaten Interview im Oktober 2007 hatte Mahler den 'Holocaust' als jüdische Erfindung bezeichnet und gesagt, das Judentum strebe nach der Weltherrschaft. Hierfür war er in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Mahler vertrat die Meinung, das 'Leugnen des Holocaust' und ein Hitlergruß seien nur in der Öffentlichkeit strafbar.  
 
Wahlverteidiger Ludwig Bock fragte den Kläger Friedman, woher er denn wisse, dass im Zweiten Weltkrieg sechs Millionen Juden umgebracht worden seien. Der
Vorsitzende Richter Robert Mader (freie Wähler Landshut) unterbrach nach acht Stunden die Verhandlung. Fortsetzung ist für den 2. Dezember anberaumt. Bei diesem Termin soll auch über rund 100 Beweisanträge Mahlers entschieden werden. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 25. November 2008 

 

Neues aus der Oberlausitz 

Knapp 140 Beamte haben am Dienstag Morgen zwei Dutzend Wohnungen in Görlitz und ein Vereinshaus in Zittau durchsucht. Die Polizei hat umfangreiches Beweismaterial sichergestellt: Computertechnik, eine Sturmhaube, einen Baseballschläger und ein Hitlerbild. Ermittelt wird gegen 16 Personen im Alter zwischen 20 und 37 Jahren.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 25. November 2008 

 

Next bailout for Bank of America and JPMorgan Chase ? 

Washington - In the latest bailout, the US government injected an additional $20 billion into Citigroup, on top of the $25 billion it invested a few weeks ago. Under the plan, Citigroup will shoulder the first $29bn in losses on that pool. After that, three government agencies will absorb 90% of any remaining losses in securities (loans and securities backed by residential real estate and commercial real estate, and their associated hedges) up to $306 billion, about a sixth of the $2 trillion assets of Citigroup (September values). In exchange, Citigroup is issuing the government a total of $27bn in preferred shares, in which the government will receive regular dividends.  

The new bailout enables Citigroup to treat the guaranteed assets as being relatively safe, thereby apparently improving its capital position. Citigroup’s other assets include $91 billion in credit card receivables, $272 billion in non-United States consumer loans, $163 billion in corporate loans and a net $104 billion in assorted derivatives. These assets too are however not immune to weakness.
As financial assets became more and more complex, and harder and harder to value, investors were reassured by the fact that both the rating agencies and bank regulators considered these risks as small. In addition, insurance on these assets was issued by large insurers like the American International Group (AIG), itself still in business only because of a government bailout. Pressure is mounting to seriously weigh more drastic actions for Citigroup, including mergers with other financial institutions or selling major business lines. 

Citigroup was hardly alone in failing to understand the risks it was taking. As Citigroup’s stock was plunging last week, there were also big declines in the shares of the other large banks, including Bank of America and JPMorgan Chase. The International Monetary Fund considered that the failure of a single major financial institution could result in losses to the over-the-counter derivatives market of $300-$400 billion. Since such a failure would likely cause cascading failures of other institutions, the total global financial system losses could exceed $1.5 trillion.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 24. November 2008 

 

$326 billion for Citigroup 

NEW YORK - Late Sunday, the US government has announced a $326bn rescue plan for Citigroup. It's all in a weekend's work for the Fed's Ben Bernanke, Treasury's Hank Paulson, and Barack Obama's successor Timothy Geithner (a protégé of President-elect Obama's principal economic adviser Robert Edward Rubin). The U.S. Treasury is set to invest $20bn in return for preferred shares in Citigroup. The U.S. Treasury Department also guaranteed up to $306bn of Citigroup's risky loans and securities to stop the huge financial institution collapsing. The $20billion cash injection will come from the $700 billion financial bailout package. The capital infusion follows an earlier one of $25 billion.

Citigroup moved so heavily into collateralised debt obligations (CDOs), that it became one of the biggest owners of these toxic securities. It has taken a total hit of about $60 billion from these securities backed by sub-prime mortgages. Two years ago Citigroup was worth about $250 billion; it ended the week with a market value of $20.5 billion.
The bank has already put more than $55 billion in assets back on its balance sheet. It now says an added $122 billion of assets related to credit cards and possibly billions of dollars of other assets will probably come back on the books.

Some analysts say they believe that the $25 billion that the federal government invested in Citigroup this fall might not be enough to stabilize it. While tens of thousands of lower level employees lose their jobs, Citi's top management including Vikram Pandit and Robert Rubin keep theirs. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 24. November 2008 

 

10 billion euros for Poland

Warsaw - Poland's central bank on Friday made a deal with the European Central Bank ECB, allowing it to draw up to 10 billion euros from the ECB to use in repurchase transactions with Polish commercial banks struggling to borrow hard currencies due to the credit crunch. The zloty briefly advanced on the central bank’s announcement before weakening to 3.8575 against the euro at in Warsaw. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 24. November 2008 

 

Richterin Böckeler

Der Stuttgarter Gas- und Wasserinstallateur Ronnie Hellriegel wurde am 21. Oktober 2008 vom Amtsgericht Stuttgart zu einer Geldstrafe von 2.400 Euro verurteilt. Er hatte auf dem “Anna-Scheuffele-Fest” in Stuttgart-Kaltental ein T-Shirt mit dem Aufdruck auf der Vorderseite getragen: "Kritik an der Regierung: 100 Euro; Kritik am Zentralrat: 1000 Euro; 'Holokausteugnung: Unbezahlbar”. Auf der Rückseite stand der Spruch: "Die Gedanken sind frei!".

Hellriegel erhielt zunächst nach §130 einen Strafbefehl über 450 Euro. Auf seinen Widerspruch hin fand am 21. Oktober eine Verhandlung statt. Richterin Böckeler verhängte eine Geldstrafe von insgesamt 2.400 Euro, verteilt auf 60 Tagessätze. Hellriegel habe den "Holocaust" geleugnet. Hellriegel hat angekündigt, erneut in Berufung zu gehen.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 24. November 2008 

 

Aus der Anstalt

Am 23. Oktober 2008 diskutierte der Landtag in Schwerin über den NPD-Antrag „Öffnung der Archive bezüglich der Vorgeschichte, des Verlaufs und der Folgen des Zweiten Weltkrieges“. 

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN, Drucksache 5/1872, 5. Wahlperiode 08.10.2008, ANTRAG der Fraktion der NPD

Archive zur Geschichte des letzten Jahrhunderts öffentlich zugänglich machen

Der Landtag möge beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative für eine weltweite Öffnung der Archive bezüglich der Vorgeschichte, des Verlaufes und der Folgen des Zweiten Weltkrieges einzusetzen.

Udo Pastörs und Fraktion
Drucksache 5/1872 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode

Begründung:

Auch 63 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges sind nach wie vor zahlreiche Archive nicht öffentlich zugänglich, in denen Dokumente über die Vorgeschichte, die Ereignisse und die Folgen dieses historischen Zeitraumes lagern. Die Personen der Zeitgeschichte, die die Ereignisse in jener Epoche maßgeblich beeinflussten, sind weitgehend nicht mehr am Leben.

Um die historischen Abläufe und deren Ursachen zu erkennen, ist der Zugriff auf jene bis heute der Öffentlichkeit vorenthaltenen Dokumente eine notwendige Voraussetzung.

Die „Wahrheit“ jener Ereignisse bleibt anzuzweifeln, solange die Darstellungen über eben diese historischen Abläufe den Charakter von verschlossenkundigen Behauptungen haben

1. weil die Quellen, auf welche sich diese verschlossenkundigen Behauptungen stützen oder stützen wollen, nicht einsehbar und kritisch zu würdigen sind;

2. weil die Quellen, die jene verschlossenkundigen Behauptungen widerlegen könnten, gar nicht der Öffentlichkeit bekannt werden.

Verschlossene Archive verhindern Meinungsfreiheit und Wissenschaftlichkeit. Verschlossene Archive sind ein Nährboden für Mutmaßungen, dass auch heute noch ein Interesse daran besteht, der Öffentlichkeit den Hergang tatsächlicher Ereignisse vorzuenthalten; Wahrheiten zu unterdrücken, die die Rechtsfolgen und die damit verbundenen wirtschaftlichen Verwerfungen dieses Krieges in Zweifel ziehen.

Beiträge Raimund Borrmann, NPD, Dr. Klaus-Michael Körner - SPD (Foto): Antrag eines minderbemittelten Hirnes:
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 23. November 2008 

 

Citigroup may need another $100bn

CitiGroup could be in danger of bankruptcy. Shares in the financial-services giant dived 60% last week. CitiGroup's executives are spending the weekend trying to persuade the US government to give them a vote of confidence before stock markets open tomorrow. 

The bank received $25 billion from Washington last month and now has liquid assets of $75 billion. But the cushion has not been enough to halt fears that bad bets in the credit boom and the collapsing economy could wipe out the company. It is its size, coupled with some spectacularly bad investments, which means that Citigroup may well need another $100bn in funding to see it through a global recession.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 23. November 2008 

 

New US Treasury Secretary

President-elect Barack Obama will nominate on Monday Tim Geithner, the president of the Federal Reserve Bank of New York, for Treasury Secretary. Geithner, 47, has been a central player in the Bush administration's response to the present economic crisis.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 23. November 2008 

 

Grußwort von Josef Schuster

Von Sonntag bis Donnerstag tagt die evangelische Landessynode von Bayern in Straubing. Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern, Josef Schuster, wird ein Grußwort sprechen. Er äußerte sich vorab, dass er die Umbenennung der Münchner Meiserstraße auf Vorschlag des Münchner Dekanats in "Katharina von Bora Straße" (nach der Ehefrau von Martin Luther) für keine glückliche Wahl halte.  

Heinrich von Treitschke am 15. November 1879: "Dazu jene unglückliche
vielgeschäftige Vordringlichkeit, die überall mit dabei sein muß und sich
nicht scheut, sogar über die innern Angelegenheiten der christlichen Kirchen
meisternd abzuurtheilen".
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 22. November 2008 

 

Buchmacher Jakov Efroni

Pfaffenhofen - Als Buchmacher Jakov Efroni (Foto) 2006 im Pfaffenhofener Industriegebiet in der Nähe der dortigen Trabrennbahn ein zusätzliches Sport-Wettbüro eröffnete, nahm er ohne Genehmigung einer Nutzungsänderung des ehemaligen Ladengeschäfts Wetten an. Er wurde deshalb später zu einer Geldbuße verurteilt. Der Richter in Pfaffenhofen erließ im September 2008 einen Durchsuchungsbeschluss, um Efronis Vermögensverhältnisse herauszufinden, die zur Bemessung eines Bußgeldes erforderlich waren.
Zeitgleich erschienen am 12. September 2008 um 12 Uhr jeweils fünf Polizeibeamte vor dem Privathaus von Efroni in Bochum sowie vor seinen Büros in München und Pfaffenhofen, um nach Geschäftsunterlagen zu suchen.

Auf der Durchsuchungsanordnung war unter der Überschrift Gründe vermerkt: "Der Betroffene ist deutscher Staatsangehöriger jüdischen Glaubens". Efronis Mutter war während des Zweiten Weltkrieges ins Konzentrationslager Treblinka deportiert worden. Sie wanderte später nach Israel aus, wo 1950 ihr Sohn Jakov auf die Welt kam. 1958 kehrte die Familie nach Deutschland zurück. Efroni wurde deutscher Staatsbürger und baute sich eine Existenz als Buchmacher auf. Um seine Lizenz zu verlängern, muss er alle drei Jahre ein Führungszeugnis, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes und einen Nachweis seiner Bonität bei den Behörden vorlegen.  

Efroni lässt derzeit prüfen, ob er gegen den Richter vorgehen kann. Es ärgere ihn, dass solche Leute Recht sprechen und die Existenz von unschuldigen Bürgern gefährden. Auf die Frage des Richters, ob Pfaffenhofen der richtige Ort für sein Wettbüro wäre, hatte sein Anwalt entgegnet: "Solche Fragen gab es schon einmal vor 1945". Über die endgültige Höhe der Geldbuße wird am 16. Januar verhandelt.  

Effroni betreibt verschiedene Wettbüros auf Provision für ausländische Firmen, zum Beispiel in Bochum und Berlin. In Deutschland zahlen private Wettbüros nur Gewerbesteuer. Die staatlichen Sportwetten, die einen Teil der Gewinne abführen, litten in den letzten Jahren unter dieser privaten Konkurrenz, besonders nach dem Schiedsrichter-Skandalen 2004 in der Bundesliga. Mit seinen Sportwetten verstieß Efroni im Prinzip gegen das Gesetz (§ 284 StGB ), doch sein Geschäft wurde trotzdem geduldet. Efroni hatte damals gesagt: "Wir wollen in Deutschland bleiben. Wir wollen unsere Geschäfte hier tätigen. Wir sind sehr dafür, dass eine Wettsteuer eingeführt wird. Natürlich in einer Größenordnung, die tragbar wäre. Wie in Österreich zum Beispiel, 2,5 Prozent wären eigentlich sehr fair." Über die Anwendbarkeit des § 284 StGB auf Sportwetten wurden in den letzten Jahren zahlreiche Prozesse geführt, die bis zum Bundesverfassungsgericht gingen.  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 22. November 2008 

 

A valued friend

Chicago billionaire Penny Pritzker (photo), a valued friend to the US president-elect Barack Obama, who played a critical role in his campaign by fundraising $640 million, has removed herself from the contention to lead the US Commerce Department. Pritzker, who's known Obama since the 1990s, will continue to be a close economic adviser to Obama. The 2001 collapse of Superior Bank, which her family co-owned, would have been a source of trouble for Pritzker. Charges of fraud in subprime mortgage lending were pending.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 21. November 2008 

 

Israeli Security Minister in Berlin

Berlin - Israeli Security Minister Avi Dichter (photo) was in Berlin for a 24-hour visit to sign a declaration of intent with his German counterpart, Wolfgang Schäuble, to foster cooperation on counterterrorism and crime-fighting technology. Dichter also met with Thomas de Maiziere, chief of Chancellor Angela Merkel's office and Federal Minister for Special Affairs in her cabinet, and Ernst Uhrlau, the head of the German BND intelligence agency. 

After the meeting, Schäuble banned the reception of Lebanon Hizbullah's Al-Manar satellite television in Germany. France pulled the plug on Al-Manar's operations already in 2004. Schäuble said, "Israel is our most important and reliable partner in the Middle East. Al-Manar TV whips up hatred against America and Israel". As a next step, the federal government will ensure that Al-Manar is no longer broadcast to Europe via the Arabsat and Nilsat satellites. Further, Hizbullah should also be prohibited for endangering Germany's internal security, 

Dichter said: "The fight against Iranian nuclear capability needs to be led by Germany, which needed to implement harsher sanctions against the Islamic republic".

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 21. November 2008 

 

85-year-old Lithuanian not jailed due to his age

A court in Vilna convicted 85-year-old Lithuanian Algimantas Dailide (photo) for the arrest of two polish nationals and 12 Jews while he served in the police during World War II. Dailide will not go to jail because he is very old and does not pose danger to society. Dailide immigrated to the U.S. after the war, but was deported to Germany in 2004.

Dailide is the third person to stand trial in Lithuania since the country's separation from the former Soviet Union 15 years ago. The two other cases also concluded without prison time for either suspect. In one case it was determined that the suspect was too old to stand trial and in the other case, like Dailide's case, the suspect was convicted but was not jailed due to his age.

Officials at the Wiesenthal Center said the decision proves that Lithuania is unwilling to punish its citizens for their involvement in deporting Jews during WW II.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 21. November 2008 

 

Israel to boycott "Durban II" conference 

Israeli Foreign Minister Tzipi Livni (photo) has said her country will boycott the United Nations "Durban II" Geneva conference on human rights in April 2009. In August 2008, officials from 21 African countries held talks ahead of that conference and adopted a text which recommended it discuss, among other issues, the plight of the Palestinian people under foreign occupation. The US, Britain, the Netherlands and France have also said they may boycott the conference. 

The first Durban conference held under the auspices of the UN High Commissioner for Human Rights focused on Israel's treatment of the Palestinians.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 21. November 2008 

 

Dr. Guido Westerwelle (FDP)

29 anzeigepflichtige Nebentätigkeiten bei 29 Arbeitgebern.
Stand: 31. Oktober 2008

Geboren am 27. Dezember 1961 in Bad Honnef bei Bonn. Bundesvorsitzender der FDP seit Mai 2001. Mitglied des Bundestages seit 8. Februar 1996, seit Mai 2006 Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion.

3. Funktionen in Unternehmen

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • ZDF, Mainz
    - Mitglied des Fernsehrates
      bis 31. Juli 2006
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 21. November 2008 

 

Dr Toben released from jail in London

London - Fredrik Toben has won his legal battle with the
German Government after it ended its attempt to extradite him from Britain. German prosecutors have withdrawn their appeal against a British court's refusal last month to extradite Toben. He will return to Australia as quickly as possible.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 20. November 2008 

 

Teilausfälle bei der DekaBank

Frankfurt/Main - Der Vorstandsvorsitzende der DekaBank, des zentralen Fondsdienstleisters der Sparkassen- Finanzgruppe, Franz Waas (Foto), erwartet für den Rest des Jahres weitere Rückschläge. Wegen ihres Engagements in Island seien bei der DekaBank erhebliche Abschläge und auch Teilausfälle möglich. 

Im Oktober flossen bei der DekaBank sechs Milliarden Euro ab, der Großteil davon aus Geldmarktfonds. Gemessen am Fondsvermögen ist die DekaBank bei Offenen Immobilienfonds die Nummer eins im deutschen Markt. Es ist möglich, dass die DekaBank in Fonds- und Kapitalmarktgeschäft aufgeteilt wird. 

Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 20. November 2008 

 

Mißfelder fordert Abbau der Sozialausgaben

Berlin - Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union Philipp Mißfelder (Foto) forderte wegen der ausufernden Kosten in den Bereichen Gesundheit und Rentenversicherung erneut einen Abbau der Sozialleistungen: "Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke bekommen". Mißfelder wird beim CDU-Parteitag in Stuttgart Anfang Dezember für das Präsidium der Partei kandidieren.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 20. November 2008 

 

Voice of the blood

Greifswald - Der NPD-Landtagsabgeordnete Raimund Borrmann klagt vor dem Landesverfassungsgericht gegen seinen Ausschluss aus einer Plenarsitzung, weil er sich durch die Ordnungsmaßnahme der Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider-SPD (Foto) in seinen verfassungsmäßigen Rechten als Abgeordneter verletzt sieht.  

Borrmann war in der Plenarsitzung am 18. Oktober 2007 von Bretschneider aus der Sitzung ausgeschlossen worden, da er den Landtag nicht korrekt angeredet habe. Er hatte, nachdem ihm das Wort erteilt worden war, anstelle der üblichen Anrede seine Ansprache mit ´Voice of the blood´ begonnen, dem Titel einer Musik-CD.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 19. November 2008 

 
Trial of Kevin Käther adjourned until 9 December

Berlin-Tiergarten - The second day of  the self-accusation trial of Kevin Käther continued on 18 November 2008. Käther had sent CDs containing the documentation of Germar Rudolf to Lea Rosh, professor Wolfgang Benz and professor Ernst Nolte, accompanied by a letter in which he warned the addressees that they would be called for testifying in the process which he would bring into action against himself concerning the contents of the CD. Käther then informed the public prosecuter of Berlin-City by registered letter of his having sent Rudolf's documentation to the three persons, publication for which Rudolf has been sentenced to 30 months imnprisonment.

The trial started on 28 October 2008. It was adjourned until 9 December.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 19. November 2008 

 

Dirk Zimmermann legt Einspruch ein

Ist es eine 'Holocaust'-Leugung, wenn man ein verbotenes Buch, welches sich mit dem 'Holocaust' auseinandersetzt, weitergibt? Weil er revisionistische Bücher gelesen hat, zweifelt der gelernte Anlagen- und Maschinenbaukonstrukteur Dirk Zimmermann (Foto) an der offiziellen Version des 'Holocaust'. Er glaubt nicht, das 6 Millionen Juden vergast wurden.

Auf seiner Internetseite unter dem Titel 'Nationalvernunft', hat Dirk Zimmermann seine Vorgehensweise dokumentiert. Laut Ansicht der Justiz ist die Versendung des Buches von Germar Rudolf mit dem Titel: "Vorlesungen über den Holocaust" durch Zimmermann eine 'Holocaust'-Leugnung. Der nicht-vorbestrafte Zimmermann hatte das Buch an einige Personen versandt und sich dann selbst angezeigt. Aufgrund dieser Selbstanzeige kam von der Heilbronner Justiz ein Strafbefehl. Darin teilte man ihm mit, das er 9 Monate, ausgesetzt zur Bewährung bekommen soll. Außerdem muss er 126 Euro Gerichtskosten zahlen. Zimmermann legte Einspruch ein. 

Ein ähnlicher Fall läuft derzeit auch vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten. Dort sitzt ein anderer Mann auf der Anklagebank. In beiden Fällen lautet der Vorwurf: Verstoß gegen §130 und §74 StGB. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 18. November 2008 

 

Total US debt end of 2007: $53 trillion = $175,154 per person

The chart shows that total US debt (private and government) is $53 trillion ($11.4 trillion governments, $42.0 trillion private sectors*) - equivalent to $175,154 per person. 

Total debt of $53 trillion is 470% of the US net national income. Eventually, either the money must be paid back, or the foreign creditors (Japan, China, Saudi Arabia, United Arab Emirates, Kuwait, Bahrain, Oman, Qatar, Ecuador, Venezuela, Indonesia,  Iran, Iraq, Algeria, Gabon, Libya and Nigeria, Brazil) will continue taking over the US borrowers' possessions, or a monetary reform will melt away the value of the debt.

*Private debt: Household sector $13.8, Business sector $10.1, Financial sector $15.8, Other $ 1.8, Un-funded business sector employee pension contingent liabilities $ 0.5U, Impact trillions of dollars of derivatives ?

Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 18. November 2008 

 

Further falls of British pound ?

London - George Osborne (Photo), British Conservative shadow chancellor, said that he had a duty to tell the public the truth about Britain's economic problems: "The truth is that Britain is the worst prepared economy in the world for recession. The truth is that we have got the highest levels of personal debt in the world. The truth is that the pound has fallen by a record amount against other currencies". The pound's downtrend remains intact after the pound plummeted around 25 percent versus the USD and 15 percent to the Euro so far this year. Experts are forecasting further falls in the coming days.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 17. November 2008 

 

Konfirmanden sprechen über Homosexualität 

Hannover - "Sexualität, sei sie heterosexuell oder homosexuell, ist ein großartiges Geschenk Gottes; Homosexualität ist kein Hindernis für die Anstellung als Pastor oder Pastorin", sagte Arend de Vries (Foto), Geistlicher Vizepräsident im Landeskirchenamt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers. Auch im Pfarrhaus dürfen schwule Pastoren und lesbische Pastorinnen mit ihren Lebenspartnern wohnen. Konfirmanden sollen über Homosexualität sprechen, im Theologiestudium ist Homosexualität Prüfungsthema.  
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 17. November 2008 

 

We may witness a second Holocaust

In the past year or two, how many times have we heard the following statements: "Iran wants to wipe Israel off the map," "The Iranian president has made clear his intentions of destroying Israel," or, "The Iranian regime seeks to obtain nuclear weapons to destroy Israel"? Anyone who follows the media buzz surrounding the Iranian nuclear dossier, or Middle Eastern affairs in general, will have undoubtedly heard such statements. Indeed, it is these alleged statements by the Iranian president that have given fuel to those proponents of a confrontational policy toward Iran for arguing their case. The accepted logic has been that negotiation with Iran is foolish, since its president is a tyrant with genocidal aspirations who is seeking to obtain nuclear weapons in order to obliterate Israel. Some more extreme elements within the political establishment have even suggested that if the United States does not strike Iranian nuclear facilities soon, we may witness a "second Holocaust."

Unfortunately for these individuals, a dispassionate assessment of the facts by an average citizen would lead them to conclude that such an argument is beyond ludicrousness. Despite the plethora of propaganda circulating around that would say otherwise, the resident of Iran never advocated "wiping Israel off the map." In fact, he never used the expression "wipe out," nor did he even say "map" or "Israel."

What he actually stated was, "The Imam said that this regime occupying
Jerusalem must vanish from the page of time." The actual statement highlights several important facts. First, the Iranian president began by saying "the Imam said." The Imam he is referring to is none other than Ayatollah Khomeini, the leader of the 1979 Iranian revolution. These were Khomeini's famous utterances, and the Iranian president was quoting them. Second, the statement refers to "the regime occupying Jerusalem", which is a clear reference to the Israeli regime, not the country of Israel or its people.

Indeed, digging deeper shows that this was merely one of the "regimes" that
Khomeini predicted the demise of. He also predicted the collapse of the
"communist regime," as well as Saddam Hussein's "regime." However, for one to misconstrue his statements and claim that Khomeini called for the obliteration of Russia or Iraq as countries would be far more than a stretch. How is it any different with Israel?

What is equally important in gaining perspective on the issue is understanding the position of Iran's president in Iranian politics. The president of Iran is a surprisingly powerless figure. He doesn't control foreign policy, the nuclear program or the military. In fact, he can't even introduce a piece of legislature to the parliament. Rather, it is the theocratic leadership who runs Iran, with ultimate authority residing with the "supreme leader" Ayatollah Ali Khamenei (photo). Despite this, U.S. politicians have repeatedly misled people by referred to Mahmoud Ahmadinejad as the leader of Iran, while they know that the true power brokers are elsewhere in Iran.

The deceptive nature of this line of thought is highlighted by exchanges that took place between the U.S. and Iranian governments during the first term of Bush's presidency. From 1999 to 2004, the president of Iran was Mohammad Khatami. Known as a moderate reformist at home, he openly denounced the Sept. 11 attacks and cooperated with the U.S. invasion of Afghanistan. Later, he publicly reached out to the Bush administration. When asked by reporters why they hadn't responded to the diplomatic initiative, the Bush administration said that he wasn't the real power in Tehran, so negotiating with him was pointless. Today, the controversial Iranian president has conveniently become the "leader" of Iran in the eyes of the Bush administration.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 17. November 2008 

 

Dr. Seyed Rasoul Mousavi disinvited

Munich/Bavaria - The Hanns-Seidel Foundation, a German government institution affiliated with the Christian Social Union, invited Dr. Seyed Rasoul Mousavi (right) of the Iranian Foreign Ministry to deliver a talk on "Nuclear Proliferation as seen from Iran" in Wildbad Kreuth. Dr. Klaus Lange of the Seidel Foundation said they planned to hold a second expert forum next year in order to separate the problematic nations (Iran, Pakistan, India and China) from countries such as the US and Israel. 

Mousavi spoke at the "World without Zionism" conference in Teheran in 2006 (photo). Dr. Erich Vad, a defense expert in Merkel's cabinet, said that he would cancel his own presentation if Mousavi attended the event. Mousavi has now been disinvited.  
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 17. November 2008 

 

Neues vom Archivdirektor

Der Leitende Archivdirektor des Bundesarchivs in Berlin, Dr. Hans-Dieter Kreikamp (Foto), misst dem von "Bild" vor kurzem gefundenen Auschwitz-Dokumenten eine außerordentliche Bedeutung bei: „Die Pläne sind die authentischen Zeugnisse des systematisch geplanten Völkermordes an den europäischen Juden".

Prof. Robert Jan van Pelt, leading expert on Auschwitz, said the documents were not plans to build an extermination camp in Auschwitz-Birkenau, but rather plans for the building of a forced labor camp. Van Pelt also said the words "gas chamber" meant a room in which disinfection of clothing was done by means of gas. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 16. November 2008 

 

Neues aus Österreich

Die Superintendentin Gertraud Knoll ist aus der evangelischen Kirche ausgetreten. Der Grund: Der Kärntner Superintendent Manfred Sauer hatte in einem Hirtenbrief den verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider gelobt.

Martin Luther: "Wir sollen ... unseren Nächsten nicht belügen, verraten, verleumden oder seinen Ruf verderben, sondern wir sollen ihn entschuldigen, Gutes von ihm reden und alles zum besten kehren".
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 16. November 2008 

 

Heldengedenkmarsch

München - Von etwa 600 Gegnern des Münchener Heldengedenkmarschs hat die Polizei am Samstag etwa 80 Personen festgenommen. Gegen sie wird unter anderem wegen Beleidigung, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Landfriedensbruchs ermittelt.  
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 15. November 2008 

 

Keltenkreuz strafbar

Karlsruhe - Die Verwendung eines stilisierten Keltenkreuzes in der Öffentlichkeit ist nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs BGH strafbar (Foto BGH-Präsident Klaus Tolksdorf). Die vom BGH als strafbar (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) beurteilte Darstellung zeigte einen Ring, der um den Schnittpunkt eines Balkenkreuzes gelegt ist.  
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 14. November 2008 

 

Präsident Lüttke untragbar

Stuttgart - Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel (oben), hat am Freitag den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) aufgefordert, zu einer Äußerung des Präsidenten des Wasserkraftwerksverbands im Land, Manfred Lüttke, Stellung zu nehmen. Dieser hatte den 1945 im Konzentrationslager Flossenbürg hingerichteten NS-Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer einen ganz gewöhnlichen Landesverräter genannt.

Der energiepolitische Sprecher der Grünen im Stuttgarter Landtag, Franz Untersteller (unten), appellierte am Freitag an den Verbandsvorstand der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke, sich von Lüttke zu trennen. 
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 14. November 2008 

 

Heldengedenkmarsch

München - In einem Eilverfahren gab der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Freitag in zweiter Instanz der Beschwerde des Veranstalters gegen das von der Stadt München ausgesprochenes Verbot statt, einen für Samstag (Volkstrauertag) geplanten Heldengedenkmarsch in der Münchner Innenstadt zu veranstalten.

Das Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche und das Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat haben alle Bürger zur Gegendemonstration aufgerufen.  Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) sagte, ein Heldengedenktag sei für alle Demokraten unzumutbar.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 14. November 2008 

 

Neonazi-Überfall in Mittweida vorgetäuscht

Hainichen/Mittweida - Ein Jahr nach dem vermeintlichen Neonazi-Überfall von Mittweida ist die angeklagte Rebecca K. (18) am Freitag zu 40 Arbeitsstunden verurteilt worden. Das Amtsgericht in Hainichen sah es als erwiesen an, dass Rebecca sich selber ein Hakenkreuz in die Haut geritzt habe. Oberstaatsanwalt Bernd Vogel sagte, der Schuldspruch  sei Wasser auf die Mühlen bestimmter Kreise und für alle eine Niederlage. Verteidiger Axel Schweppe kündigte Rechtsmittel an .

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (oben) vom bundesweiten Bündnis für Demokratie und Toleranz sagte, man werde sich beim nächsten Mal mit der Verleihung eines Preises Zeit lassen. Ihr Bündnis (Mitte Bischof Wolfgang Huber, Unten BGB-Chef Michael Sommer) hatte Rebecca im Februar mit einem Ehrenpreis für besondere Courage ausgezeichnet. Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) nannte das Urteil einen absurden Schlusspunkt eines von öffentlicher Vorverurteilung geprägten Prozesses. Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sagte: "Wir Sachsen brauchen kein Berufs-Gutmenschentum".
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 14. November 2008 

 
Geldvermögen und Verbindlichkeiten der privaten Haushalte in Milliarden Euro in der BRD*)
* Einschl. private Organisationen ohne Erwerbszweck. # Oktober - 1 Im In- und Ausland. - 2 Einschl. Bargeld und sonstige Forderungen. - 3 Einschl. Pensionskassen und -fonds, berufsständische Versorgungswerke und Zusatzversorgungseinrichtungen. - 4 Einschl. verzinslich angesammelte Überschussanteile bei Versicherungen. - 5 Einschl. Geldmarktpapiere. - 6 z.B. Private Equity. 

 

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008#

bei Banken 1) 2)

1.266

1.235

1.262

1.349

1.407

1.456

1.499

1.541

1.627

1.628

kurzfristig

963

921

957

1.049

1.119

1.164

1.211

1.228

1.282

 

längerfristig

303

314

305

300

288

292

288

313

345

 

darunter:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bei Bausparkassen

93

94

95

99

105

112

119

123

123

 

bei Investmentfonds

362

409

436

425

465

462

513

514

545

533

b. Versicherungen 3) 4)

808

866

914

950

995

1.044

1.099

1.148

1.199

1.180

kurzfristig

64

65

68

70

72

75

78

81

83

 

längerfristig

744

801

846

880

922

969

1.021

1.068

1.116

 

bei Lebensversicherungen

516

553

584

603

623

645

671

695

716

 

bei Krankenversicherungen

60

68

76

83

91

101

112

122

132

 

bei Pensionseinrichtungen

168

179

186

194

208

223

238

251

268

 

Pensionsrückstellungen

183

193

203

214

224

233

241

251

262

265

in Wertpapieren

819

807

787

632

712

780

858

957

931

880

Rentenwerte 5)

230

228

247

264

284

321

322

363

333

342

Aktien

477

447

364

203

262

276

320

368

393

340

Sonst. Beteiligungen 6) 

112

133

176

165

166

183

216

226

205

198

Insgesamt

3.438

3.510

3.602

3.570

3.803

3.976

4.209

4.411

4.564

4.486

Verbindlichkeiten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kredite

1.453

1.501

1.522

1.538

1.554

1.558

1.556

1.556

1.538

 

kurzfristig

112

114

110

107

99

90

86

80

79

 

längerfristig

1.341

1.387

1.412

1.432

1.455

1.467

1.470

1.476

1.459

 

Sonstige Verbindlichkeiten

14

13

13

14

14

16

13

10

9

 

Insgesamt

1.467

1.514

1.535

1.552

1.568

1.574

1.569

1.566

1.547

 

darunter:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Konsumentenkredite

199

207

206

204

201

206

206

203

200

 

Wohnungsbaukredite

913

947

978

1.002

1.020

1.030

1.039

1.057

1.049

 

Gewerbliche Kredite

341

346

338

333

332

321

311

296

289

 

Nettogeldvermögen

1.971

1.996

2.067

2.018

2.234

2.402

2.640

2.846

3.017

 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 13. November 2008 

 

Hier spricht Klaus-Michael Kühne 

Berlin - Während einer Podiumsdiskussion in Berlin hatte der Hamburger Unternehmer Klaus-Michael Kühne erklärt, es gebe keine Pläne, den Marktführer Maersk an Hapag-Lloyd zu beteiligen. Dies drückte er wie folgt aus: "Wir wollen uns möglichst reinrassig deutsch halten". 

Dieter Graumann, Vize-Präsident des Zentralrats der Juden, kritisierte diese Aussage und die Tatsache, dass das Publikum hierzu geschwiegen habe. "Ich bitte die jüdische Gemeinde in Deutschland um Entschuldigung", heißt es in dem Brief, den Kühne Graumann geschickt hat.
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 13. November 2008 

 

Ude begrüßt Verletzung postmortaler Menschenwürde 

München - Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat das Urteil des Verwaltungsgerichts begrüßt, mit dem die Klage gegen die Umbenennung der Meiserstraße abgelehnt worden ist. Die Stadt kündigte an, noch in dieser Woche die neuen Katharina-von-Bora-Straßenschilder zu montieren.  
 
Rechtskräftig wird das Urteil laut Prozessordnung erst einen Monat nach Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung - sofern der Kläger nicht in Berufung geht. Der Meiser-Enkel und Kläger Hans Christian Meiser erklärte, er wolle die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Danach entscheide er, ob er in Berufung geht. Zentrale Frage der Verhandlung war, ob durch die Entnennung der Straße die "postmortale Menschenwürde" des früheren Landesbischofs (1881-1956) verletzt werde.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 13. November 2008 

 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 12. November 2008 

 

Die FAZ bedauert 

Frankfurt-Main -  Am Montag dieser Woche hat sich der Generalsekretär des Zentralrates, Stephan J. Kramer, über die FAZ beschwert. Sie hatte am 8. November über den Auftritt des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) in einer von Michel Friedman moderierten Talkshow berichtet: "In der von Michel Friedman, einem Juden, moderierten Talkshow hatte sich Wulff trotz entsprechender Nachfragen nicht von seiner Wortwahl distanziert."

Der für die Unternehmensberichterstattung verantwortliche FAZ-Redakteur Carsten Knop drückte sein Bedauern über diese Formulierung aus. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 12. November 2008 

 

Busfahrer-Klatschen 

Berlin -  Abdullah I. ist 14 Jahre alt, sein Freund Yussef I. ist 16. Neulich fuhren die beiden im Bus durch Kreuzberg. Sie gingen nach vorn zum Fahrer, dem der 14-Jährige ohne Vorwarnung ins Gesicht schlug. Seine Brille zerbrach und verletzte ihn am Auge. Der 16-Jährige aber stand seelenruhig dabei und filmte die Szene mit dem Handy. Meist kursieren solche Aufnahmen wenig später im Internet oder auf Handys.

Der Jüngere ist binnen eines Jahres mindestens zehnmal straffällig geworden und landete in U-Haft. Strafmündig ist er nicht. Solche Vorfälle geschehen in Gegenden mit hohem Migrantenanteil. Ein anderer Zuwanderer stach auf einen BVG-Mitarbeiter ein, als der einem Mädchen helfen wollte, das auf einem Kreuzberger Bahnhof angegriffen wurde. In Neukölln gerieten ein Busfahrer und zwei Sicherheitsleute mit vier migranten Fahrgästen aneinander - bis erstere  flohen.

Polizeipräsident Dieter Glietsch und der Berliner Senat warnen vor unnötiger Panik: In den ersten acht Monaten des Jahres 2008 kam es zu nur 91 Angriffen auf Berliner Busfahrer.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 12. November 2008 

 

Neue Vorwürfe gegen John Demjanjuk  

Nach Angaben des Leiters der Ludwigsburger Fahndungsstelle Kurt Schrimm (Foto) hat der jetzt Staatenlose John Demjanjuk zwischen März und September 1943 Beihilfe zur Ermordung von etwa 1 900 deutschen Juden im polnischen Sobibor geleistet. Dort kamen nach den Ermittlungen von Schrimm mehr als 250 Tausend Menschen um, etwa 77 Tausend starben in der Gaskammer. Die Beweise hierfür hat Schrimm in Hunderten von Seiten gesammelt, die er am Montag an die Generalstaatsanwaltschaft München geschickt hat.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 11. November 2008 

 

Oberstaatsanwalt Bieniossek

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat in dem Liechentsteiner Steuerhinterziehungs-Komplex bisher zehn der Strafermittlungsverfahren gegen Geldauflagen eingestellt. Oberstaatsanwalt Bienioßek begründete dies mit dem
hohen Alter oder der eingeschränkten Gesundheit der Beschuldigten, denen eine öffentliche Gerichtsverhandlung nicht mehr zugemutet werden könne. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 11. November 2008 

 

$150bn government money to AIG 

The US government will pump $40bn of newly-issued preferred American International Group (AIG) shares as part of the $700bn bailout plan approved by Congress, saying that financial assistance granted to AIG in September was insufficient. AIG posted a $24.5bn loss in this financial year's third quarter. The $150bn which the government has now made available to AIG is the largest amount of assistance ever provided to a single company.

State-owned mortgage finance giant Fannie Mae lost $29bn during the third quarter and said it may have to raid the $100bn set aside for it if things get worse.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 11. November 2008 

 

Bischof Hein gegen politische Diffamierung

Kassel - Der Bischof der Evangelischen Kirche in Kurhessen-Waldeck, Martin Hein, glaubt an die Ehrlichkeit in der Politik. Gemeinsam mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern hat er die Menschen anlässlich des Buß- und Bettages am 19. November zu mehr Ehrlichkeit aufgerufen. Auch sei es unehrlich, wenn sich politische Gegner in der Öffentlichkeit diffamierten. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 10. November 2008 

 

Stolpersteine in Waren

Waren - Vier Stolpersteine mit den Namen der während der Nazi-Zeit deportierten Juden aus Waren in Mecklenburg wurden am Sonntag auf einer Gedenkveranstaltung in die Erde eingelassen. Eine Gruppe von etwa 15 jungen Männern war zur gleichen Zeit mit einem Transparent auf dem Markt von Waren aufmarschiert. Der Leiter der Polizeiinspektion, Jens Fischler, sagte, ihm wäre davon nichts bekannt gewesen,
derzeit werde jedoch nach den Männern gesucht. Es werde auch geprüft, ob Straftaten nach dem Strafgesetzbuch und dem Versammlungsgesetz begangen wurden.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 10. November 2008 

 

88-Jährigem droht Anklage in Deutschland

Ludwigsburg - Der Leiter der zentralen Fahndungsstelle für NS-Verbrechen in Ludwigsburg, Kurt Schrimm (Foto), wirft dem in den USA lebenden 88-jährigen John Demjanjuk Beihilfe zum Mord an mindestens 29.000 europäischen Juden in Polen vor und hat das Verfahren an die Staatsanwaltschaft München I abgegeben. Schrimm sagte, anders als Auschwitz, habe Sobibor ausschließlich den Zweck der Vernichtung von Menschen gehabt. Der Oberste Gerichtshof Israels hatte ein zuvor ausgesprochenes Todesurteil der israelischen Gerichte 1993 aus Mangel an Beweisen wieder aufgehoben.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 09. November 2008 

 

Arme Belgier
 
Brüssel - Belgien leidet unter den Folgen der internationalen Finanzmarktkrise. Der Zusammenbruch des Banken- und Versicherungskonzerns Fortis hat viele Belgier arm gemacht. Viele Fortis-Anleger haben ihr gesamtes Investment verloren. Insgesamt kostete die De- facto-Pleite die Anleger 45 Milliarden Euro. Besonders hart hat es den Nobel-Badeort Knokke erwischt. 

Auch die anderen belgischen Finanzinstitute wie die KBC-Gruppe oder Dexia brauchten staatliche Hilfe. Insgesamt wendete die Brüsseler Regierung inzwischen 20 Mrd. Euro für die Stützung und Sanierung der Banken- und Versicherungsbranche auf. Zusätzlich wurden Bürgschaften in dreifacher Milliardenhöhe gegeben. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 09. November 2008 

 

Mehr Geld für Juden
 
Berlin - Die staatlichen Mittel für den Zentralrat der Juden in Deutschland werden um zwei Millionen Euro im Jahr auf nunmehr fünf Millionen Euro aufgestockt.

Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin einen Gesetzesbeschluss des Bundestages. Angesichts wachsender Aufgaben und neuer Anforderungen der jüdischen Gemeinschaft hatten sich die Bundesrepublik und der Zentralrat auf die Erhöhung der Staatsleistung verständigt.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 08. November 2008 

 

Hier spricht Ministerpräsident Wulff
 
Der niedersächsische Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) hatte am Donnerstagabend im Fernsehen gesagt: "Ich finde, wenn jemand 40 Millionen Steuern zahlt als Person und Zehntausende Jobs sichert, dann muss sich gegen den hier nicht eine Pogromstimmung entwickeln." 

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat Wulff scharf kritisiert. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, forderte Wulffs Rücktritt wegen dieser Brandstifter-Rede. Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion forderte von Wulff eine Entschuldigung. Der Fraktionsvize der Linken, Bodo Ramelow, sagte: "Da hat der nette Schwiegersohn Wulff mal sein wahres Gesicht gezeigt."  Er würde einen Rücktritt Wulffs begrüßen. Damit sei es aber nicht getan. Das eigentliche Problem sei die CDU und CSU mit ihrer braunen Vergangenheit.

Wulff sagte am Freitag: "Die Verwendung des Wortes 'Pogromstimmung' bedauere ich sehr. Nichts kann und darf mit der Judenverfolgung und den schrecklichen Pogromen gegen die Juden verglichen werden".

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 08. November 2008 

 

White House chief of staff
 
US President-elect Barack Obama* has appointed Rahm Emanuel 'White House chief of staff'. Emanuel's father, the Jerusalem-born Benjamin M. Emanuel, is a former member of the Irgun, a militant Zionist group active in the British Mandate of Palestine between 1931 and 1948. His mother, Martha Smulevitz, became a civil rights activist. The two met in Chicago in the 1950s. Rahm’s surname was adopted by his family in 1933, after Rahm’s paternal uncle, Emanuel Auerbach, was killed in a skirmish with Arabs in Jerusalem. 

Rahm Emanuel was born in a very involved Jewish family November 29, 1959, in Chicago. He attended a Jewish day school and graduated from Sarah Lawrence College in 1981. He and his brothers attended summer camps in Israel. Rahm Emanuel was a civilian volunteer in the Israel Defense Forces during the 1991 Persian Gulf War. Emanuel's wife, converted to Modern Orthodox Judaism. Emanuel is a first cousin of Howard Stern Show writer Benjy Bronk. Emanuel earned his stripes as a White House aide in Bill Clinton's administration.

In 1998 Emanuel left the White House to become an investment banker at Wasserstein Perella, now Dresdner Kleinwort. In 1999, he became a managing director at the firm’s Chicago office. Emanuel made $16.2 million in his two-and-a-half-year stint as a banker. Emanuel was named to the Board of Directors for "Freddie Mac", the Federal Home Loan Mortgage Corporation by then President Bill Clinton in 2000. Elected to Congress in 2002, Emanuel quickly became a power on Capitol Hill, serving as a fund-raiser and chairman of the Democratic Congressional Campaign Committee for the 2006 elections. 

Emanuel is a long time close friend of David Axelrod , Jewish US political consultant, top adviser to Barack Obama, first in Obama's 2004 campaign for the U.S. Senate in Illinois and later as chief strategist for Obama's 2008 presidential campaign. Axelrod signed the ketubah at Emanuel's wedding, an honor that goes to a best friend. 

After Obama’s appointment of Rahm Emanuel, the latter's father, Benjamin, said: "Obviously, he will influence the President to be pro-Israel. Why shouldn't he do it? What is he, an Arab? He's not going to clean the floor of the White House."

* Obama bedeutet Krise und Krieg
   Obama hat seine Basis von Anfang an verraten

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Freitag, 07. November 2008 

 

DAX - DOW Jones

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 06. November 2008 

 
Bewährungsstrafe

Bochum - Ex-Postchef Klaus Zumwinkel wird  spätestens nächste Woche die Klageschrift zugestellt. Zumwinkel steht im Verdacht, Millionen am Fiskus vorbei in liechtensteinischen Stiftungen versteckt zu haben.

Der Prozess wird vor der 12. Großen Strafkammer des Landgerichts Bochum unter Vorsitz von Richter Wolfgang Mittrup stattfinden. Nach Gesprächen zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung kann Zumwinkel gegen Mithilfe bei der Aufklärung eine Bewährungsstrafe erhalten.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Donnerstag, 06. November 2008 

 
Heldengedenken

München - Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle verbietet einen für 15. November geplanten Heldengedenkmarsch. Das "Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat" (Vollmitglieder , Unterstützer , Foto oben Stadtdekanin Barbara Kittelberger ) begrüßte das geplante Verbot. Martin Löwenberg (Foto Mitte), wegen Rädelsführerschaft in der 1956 verbotenen KPD zu 16 Monaten Haft verurteilt, rief sein "Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche" zu einer Gegendemonstration am 15. November auf. 

Im "Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche" sind verteten: [Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD], Arbeitskreis Aktiv gegen Rechts bei Ver.di, Antifajugend München, Antifa-NT, Ausländerbeirat München, [AStA der Uni München], [Attac München], [Bayerischer Flüchtlingsrat], [Bildungswerk Bayern der Humanistischen Union e.V.], Bündnis 90 /Die Grünen München - Rosa Liste, [Bündnis München gegen den Krieg], Club Voltaire, [Deutsche Liga für Menschenrechte e.V. Bayern], Deutscher Freidenkerverband e.V. München, DGB-Jugend München, DFG-VK München, Die Linke München, DKP- Deutsche Kommunistische Partei München, FDJ München, [GEW - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft München], Grüne Jugend München, [Initiative Münchner Montagsdemo], Interventionistische Linke, Jusos München, [Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen], Kreisjugendring München-Stadt, Linksjugend München, Marxistische Initiative, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Münchner Friedensbündnis, Münchner Gewerkschaftslinke, [Nord-Süd Forum], [Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, gefördert durch das Kulturreferat München, Vorstand Miriam Stumpfe vom Bayerischen Rundfunk (Foto unten) ], [PDS München], RSB Revolutionärer Sozialistischer Bund - IV. Internationale, Schwusos München, SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend München, SPD München, [Truderinger Frauen für Frieden und Abrüstung], Verein gegen Vergessen München, VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten, [Visum e.V.]
Weitere Infos:  
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Mittwoch, 05. November 2008 

 
Sozialarbeiter fristlos entlassen

Gelsenkirchen/Hamm - Am Dienstag wies das Landesarbeitsgericht in Hamm die Berufung des Diplom-Sozialarbeiters Marcus Dehne gegen seine fristlose Entlassung durch Gelsensport zurück. Der 38-Jährige hatte in seiner Freizeit als Diskjockey Musik aus dem rechten Umfeld in einer Diskothek in Bochum-Langendreer aufgelegt. 
 
Marcus Dehnke arbeitete bei Schalke 04 als Sozialarbeiter. Nach einer Denunzierung wurde ihm von Gelsensport-Geschäftsführer Günter Pruin im April 2007 als Leiters des Schalker Fanprojekts fristlos gekündigt, einer Arbeit, die Dehnke auch in Pruins Augen gut machte. Marcus Dehnke sei stets ein zuverlässiger, loyaler Mitarbeiter gewesen. Das Schalker Fanprojekt mit Sitz in der Glückauf-Kampfbahn arbeitet seit 1994 und gilt als Vorreiter der Jugendsozialarbeit im Fußball. 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 04. November 2008 

 
Pastoren auf dem Fahrrad?

Bremen -  Auf ihrer Synode in Bremen legte die evangelische Kirche (EKD) gestern einen Zehn-Punkte-Plan für mehr Umweltschutz vor, der von der Bundesregierung den definitiven Atomausstieg verlangt. Von den Folgen des Klimawandels seien nicht die Industriestaaten als Verursacher, sondern die armen Länder, vor allem in Afrika südlich der Sahara, betroffen. 

Kirchenintern soll die "Grüner-Gockel"-Initiative zur Nutzung erneuerbarer Energien in Kirchengebäuden ausgebaut werden. Pastoren sollen sich künftig mit Tempo 120 auf der Autobahn begnügen - im Vorgriff auf ein generell gefordertes Geschwindigkeitslimit. Per Fahrrad oder Bahn sollen die Kirchenbeschäftigten dem Klimaschutz dienen. 

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Dienstag, 04. November 2008 

 
Neues aus Belgien

Berlare/Belgien -  Der liberale belgische Außenminister und Bürgermeister der ostflämischen Gemeinde Berlare, Karel De Gucht (Foto mit Frau), hat angeblich Insiderwissen zu Gunsten seiner Familie und seiner Freunde verwendet. Er soll am 3. Oktober etwa 90.000 Aktien der angeschlagenen Fortis-Finanzgruppe verkauft haben, kurz bevor die Regierungen der Niederlande und Belgiens die Zerschlagung des Konzerns ankündigten. Die Fortis-Aktie verlor daraufhin zwei Drittel ihres Wertes. De Gucht räumte ein, seine Frau Mireille Schreurs und ihr Bruder hätten am fraglichen Tag 2000 Fortis-Aktien verkauft.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 03. November 2008 

 

Polizei schließt politischen Hintergrund aus

Hamburg - Zwischen Sonnabend und Sonntag wüteten Unbekannte in zwei Gotteshäusern in Poppenbüttel. In der evangelisch-lutherischen Simon-Petrus-Kirche an der Harksheider Straße wurden Bibeln und Gesangbücher mit Abendmahlswein und Wasser durchnässt. Die Orgel wurde demoliert, das Taufbecken, ein Klavier und ein Kruzifix zertreten, ein Christus-Gemälde zerstochen, Fensterscheiben eingeworfen, Kerzen zerbrochen und Altartücher zerrissen. Verschiedene Gegenstände wurden angebrannt. Foto unten: Pastor Stephan Uter.  

Das Polizeikommissariat 35 hat die Ermittlungen aufgenommen. Innensenator Christoph Ahlhaus (oben) schließt einen politischen Hintergrund aus.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Montag, 03. November 2008 

 

Lorenz Caffier voller Sorge und Abscheu

Karow - Am Montag, 28. Oktober 2008, hatten Unbekannte einen Brandanschlag auf einen indisch-pakistanischen Imbiss in Karow in Nordwestmecklenburg verübt. Innenminister Lorenz Caffier-CDU (Foto) erklärte, es handele sich um eine rechtsextremistisch, ausländerfeindlich motivierte Straftat gegen Mitbürger mit Migrationshintergrund, die ihn mit Sorge und Abscheu erfülle. "Wir dürfen und werden nicht zulassen, dass interessierte Kreise, die sich anschicken, nächstes Jahr die Kommunalparlamente zu erobern, Gewalt und Hass gegen Ausländer anstacheln." 

Eine Woche nach dem Vorfall hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den 41 Jahre alten pakistanischen Betreiber aufgenommen. Gegen ihn bestehe der Verdacht, den Brand selbst gelegt zu haben. Die Wände der Gaststätte waren mit verkehrt herum gemalten Hakenkreuzen und rechten Parolen beschmiert.  
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 02. November 2008 

 

Schweinefleisch unerwünscht

Frankfurt/Main - Schweineschnitzel, Schweinebraten mit Knödeln oder Rippchen mit Kraut – diese Menüs wird man an einigen Frankfurter Schulen zur Mittagszeit vergeblich suchen. Schulleiterin Carmen El Khoury (Foto) der Frankfurter Albrecht-Dürer-Schule hat den Verzehr von Schweinefleisch an ihrer Schule unterbunden, denn viele moslemische Kinder fragten ständig, ob Schweinefleisch im Essen wäre oder nicht. Für die christlichen Kinder sei dies keine Einschränkung, es gäbe Rindfleisch und Geflügel. In mehreren anderen Frankfurter Schulen wird ähnlich gehandelt, etwa an der neuen Integrierten Gesamtschule in Zeilsheim oder der Münzenbergerschule in Eckenheim. Münzenberger war katholischer Priester und verfasste 1889 die Schrift "Afrika und der Mohamedanismus". 
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Sonntag, 02. November 2008 

 

"Stalinistische Prozesse"

Straßburg - Entschließung des Europäischen Parlaments vom Donnerstag, 23.10.2008, zum Gedenken an den Holodomor in der Ukraine :

"[Fordert] die Nachfolgestaaten der Sowjetunion auf, zum Zwecke einer eingehenden Untersuchung uneingeschränkten Zugang zu den Archivbeständen zum Holodomor von 1932/33 in der Ukraine zu gewähren, damit alle Ursachen und Folgen ermittelt und umfassend erforscht werden."

Hierzu die Stimmerklärung von Bruno Gollnisch (NI )

"Frau Präsidentin, wir haben des "Holodomors" gedacht, der methodischen
Vernichtung der ukrainischen Bauern durch Hunger, und unser
Parlament hat festgestellt, wie auch soeben einer unserer Kollegen, dass das ein Völkermord war.

Ich möchte hier nur kurz unterstreichen, dass die Verantwortlichen für diesen
Völkermord als "Menschenrechts-Richter" in Nürnberg mitwirkten. Diese Tatsache müsste es heute ermöglichen, über Zusammensetzung, Verfahren und Ergebnisse der Nürnberger Prozesse zu diskutieren. Intellektuelle, die solches in Europa tun, werden allerdings verfolgt, wirtschaftlich ruiniert, verhaftet, zu Freiheitsstrafen verurteilt und in Haftanstalten festgehalten... Noch schlimmer, deren Anwälte werden in gleicher Weise von der Justiz verfolgt, wenn sie diesen Diskurs führen.

Im Land des Herrn Pöttering
[CDU- Präsident des Europäischen Parlaments] zum Beispiel werden diese Intellektuellen in einer Weise verfolgt und verhaftet, die an stalinistische Prozesse erinnert. Wir haben soeben den Sacharow-Preis zur Verteidigung der Meinungsfreiheit einem chinesischen Dissidenten verliehen; mit gleicher Berechtigung hätten wir ihn an [dissidente] Europäer verleihen können, zum Beispiel an die mutige deutsche Anwältin Sylvia Stolz."

Französischer Originaltext: 

" Madame la Présidente, nous avons commémoré l'Holodomor, la destruction méthodique de la paysannerie ukrainienne par la famine, et notre Parlement a reconnu, comme vient de le faire aussi notre collègue à l'instant, que c'était un génocide.

Je voudrais juste souligner ici le fait que les auteurs de ce génocide ont siégé parmi les juges de la civilisation à Nuremberg, ce qui devrait permettre, aujourd'hui, de discuter de la composition, de la procédure et des conclusions du procès de Nuremberg. Or, les intellectuels, qui y procèdent aujourd'hui en Europe, sont arrêtés, détenus, pourchassés, ruinés, poursuivis, jetés en prison... Pire, leurs avocats, qui présentent également les mêmes conclusions, sont pourchassés de la même façon.

Dans le pays de M. Poettering, par exemple, ils sont poursuivis et arrêtés selon des procédures qui rappellent les procès staliniens
. Nous avons remis le prix Sakharov de défense de la liberté d'expression à un dissident chinois, nous aurions aussi bien pu le remettre à certains Européens tels que, par exemple, la courageuse avocate allemande, Sylvia Stolz."

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 01. November 2008 

 

Entschädigungsfall für Kunden der Kaupthing Bank Island

Frankfurt/Main - Am 30.10.2008 hat die isländische Finanzaufsichtsbehörde (FME) ihre Einschätzung abgegeben, dass die Muttergesellschaft der deutschen Kaupthing Edge, die Kaupthing Bank Island, ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann und damit den Entschädigungsfall festgestellt. 

Betroffenen Kunden müssen ihre Ansprüche innerhalb zweier Monate gegen den isländischen Einlagensicherungsfonds (Depositors' and Investors' Guarantee Fund) richten, um ihr eingefrorenes Geld zurück zu erhalten. Allerdings haftet der isländische Einlagensicherungsfonds für Einlagen deutscher Sparer nur bis zu einer Summe von EUR 20.887,00 zu 100 Prozent, darüber hinaus nur anteilig, sofern noch Masse verbleibt. Die Haftungssumme versteht sich dabei pro Person, nicht pro Konto. Die Auszahlung der Entschädigung wird frühestens Ende Januar 2009 erwartet. Antragsformulare:  

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 01. November 2008 

 

Evangelische Kirche ruft zu Protest auf

Fulda - Die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (Foto Bischof Martin Hein) ruft zu Protesten gegen den für 8. November geplanten NPD-Aufmarsch in Fulda auf. «Es ist eine Schande, dass Extremisten das Gedenken an den 70. Jahrestag der Reichspogromnacht durch eine Kundgebung und einen Fackelzug nachhaltig stören», kritisierte die Kirche am Freitag in Kassel.

Es sei bedauerlich, dass Verwaltungsgerichte entsprechend der Rechtslage den Rechtsextremisten Gelegenheit zur Selbstdarstellung geben müssten. Deshalb unterstütze die Kirche alle, die zu Gegenveranstaltungen aufrufen, und fordere dazu auf, den erstarkenden rassistischen Bewegungen und Tendenzen entgegenzutreten.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 01. November 2008 

 

MVG spendiert ausrangierten Bus

München - Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) hat der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau einen Linienbus gespendet. Wie die Stadtwerke München am Freitag mitteilten, handelt es sich um einen ausrangierten, aber gut erhaltenen Bus. «Ich bin optimistisch, dass das Fahrzeug noch einige Jahre gute Dienste tun wird», sagte MVG-Chef Herbert König (oben).

Die Spende war auf Vermittlung des Münchner Altoberbürgermeisters Hans-Jochen Vogel-SPD (unten) zustande gekommen. Vogel war in den 80er Jahren am Aufbau der internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz beteiligt. Die Gedenkstättenleitung war an Vogel herangetreten, da der alte Bus, mit dem der Besuchertransport zwischen Auschwitz und Birkenau geregelt worden war, nicht mehr fahrtüchtig war.
Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *

Samstag, 1. November 2008 

 

Fredrick Toben on German judiciary 

Basic civilising legal principles have been thrown overboard. Factual evidence is irrelevant when a judge makes his determinations and formulates his judgment. This means that anyone brought to court under Section 130 of the German Penal Code is already guilty of the alleged offence. No proof, no evidence is required by the prosecution, something that is so elementary that even in summary offences some proof needs to be offered to the court. What a judge has to do is assess an accused’s level of remorse or contrition. The question is not whether the accused is guilty or innocent but rather whether he is sorry for having thought about and expressed his opinion over certain matters.

British historian David Irving has called for a boycott of all Austrian and German historians until section 130 of the German Penal Code in those countries are overturned.

Weitere Infos:
Quelle: Internet
 

nach oben

*             *             *             *            *